Wenn sich da die Chance, wie ich meine, zeigt, daß der Bundesgeschäftsführer Herbert Buchinger, der über sehr hohe Kompetenz und große Erfahrung verfügt, für eine Funktion in Wien zur Verfügung steht, dann glaube ich, daß es richtig ist, das in die Diskussion zu bringen.
Gleichermaßen bedarf es natürlich auch Überlegungen hinsichtlich der Nachfolge, hinsichtlich der Frage, wer dann Bundesgeschäftsführer im Arbeitsmarktservice werden soll. Da meine ich, daß mit einer möglichen Kandidatur des Herrn Kollegen Obrovski, der in Oberösterreich hervorragend arbeitet, eine gute Wahl getroffen würde, denn wenn Sie sich die Arbeitsmarktentwicklung in Oberösterreich ansehen, dann können Sie feststellen, daß sowohl auf dem Lehrlingsmarkt als auch bei der Lösung des Problems der Langzeitarbeitslosen große Erfolge erzielt werden. Ich werde daher, sollte ein Vorschlag zur Besetzung der Bundesgeschäftsführerstelle durch die Person Obrovskis auf den Tisch kommen, einen solchen von außen her unterstützen, ohne mich aber in die autonome Entscheidung des Arbeitsmarktservice und seiner Organe einzumischen.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. – Zusatzfrage, bitte.
Abgeordneter Dr. Volker Kier (Liberales Forum): Frau Bundesministerin! Ich habe Verständnis dafür, daß Sie den Ausdruck "desaströs" zurückweisen. Fest steht aber, daß beim Arbeitsmarktservice Wien eine vorzeitige Ablöse der derzeitigen Leitung vorgesehen ist. Fest steht auch, daß sich die Arbeitslosigkeit in Wien katastrophal entwickelt und daß es der AMS-Bundesgeschäftsführer, der jetzt das AMS Wien übernehmen soll, offenbar bisher verabsäumt hat, das AMS Wien und das AMS Niederösterreich zu harmonisieren.
In diesem Zusammenhang stelle ich folgende Zusatzfrage: Wie wird bei der bis 15. November dieses Jahres auszuarbeitenden Konzeption für Lehrlinge in den Lehrlingsstiftungen vorgegangen? Wird da das AMS Wien eingebunden sein, oder wird das AMS Wien mit diesen Dingen nichts zu tun haben, zumal es offenbar derzeit führungslos ist?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geschätzter Herr Abgeordneter! Ich weise den Vorwurf, daß das AMS Wien "führungslos" ist, absolut zurück. Das AMS Wien arbeitet hervorragend, und auch der Landesgeschäftsführer, Klaus Werner, erbringt eine sehr gute Leistung. Die ganze Neuordnung der Wiener Organisation mit den Job-Centern, mit mehr Versichertennähe, mit besseren Angeboten ist dem Einsatz des Kollegen Klaus Werner zu verdanken. Auch viele Maßnahmenerfolge, nicht zuletzt der Abschluß eines territorialen Beschäftigungspaktes in Wien mit der Wiener Politik, sind auch auf seine Initiative und sein Bemühen zurückzuführen. Daher sage ich mit aller Deutlichkeit: Die Leistungen des Landesgeschäftsführers im AMS Wien, Klaus Werner, lasse ich nicht madig machen. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage: Herr Abgeordneter Haupt, bitte.
Abgeordneter Mag. Herbert Haupt (Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Bundesminister! Das größte Problem ist, glaube ich, die schlechte Einkommenssituation, die die Frauen in Österreich nach wie vor haben, obwohl die Bemühungen in diesem Zusammenhang darauf gerichtet sind, in entsprechender Form die Einkommensunterschiede zwischen Mann und Frau zu beseitigen. Wichtig wären Beschäftigungsprogramme, die auf das Beenden des Bezugs der Notstandshilfe und die Rückkehr in den Arbeitsprozeß abzielen. Die Frage ist nur, wie sie am sinnvollsten umzusetzen sind.
Ich habe in letzter Zeit festgestellt, daß es in Ihrer eigenen Fraktion erhebliche Unterschiede – und zwar zwischen Ihnen und dem Landeshauptmannstellvertreter Schachner-Blazizek aus der Steiermark – in bezug auf die Erarbeitung von Konzepten gibt. Ich will Sie daher fragen: In welcher Form gedenken Sie die Lücke in der Einkommenssituation zu schließen und mehr Beschäftigung für Frauen herzustellen?