10.19

Bundesrat MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (NEOS, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wer­de zur Abwechslung zur Tagesordnung sprechen. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grü­nen. – Bundesrat Steiner: Wir befinden uns außerhalb der Tagesordnung, Herr Bundesrat! Tut mir leid! Steht so in der Geschäftsordnung!)

Ich müsste sogar mit einem Lob beginnen, und zwar, dass unter Ihnen, Herr Vizekanzler, der Frauensport tatsächlich mehr im Fokus ist. Das sieht man schon in den Berichten zu den Sportförderungen. 2022 gab es zum Beispiel rund 40 Förderungen für den Frauensport, Maßnahmen für mehr Sichtbar­keit im Frauensport wie beispielsweise im Frauenligenpaket. Das kann man durchaus positiv hervorstreichen.

Es ist positiv, dass da etwas passiert ist, es sollte aber vielmehr so sein, dass das Thema ganzheitlich in der Bundessportförderung berücksichtigt wird. Mo­mentan ist die Situation ja so, dass im Bundes-Sportförderungsgesetz steht, dass man den Frauen- und Mädchensport mit der besonderen Sportförderung fördern kann. Derzeit sind das circa 1,6 Millionen Euro, wobei im Gesetz nur eine Untergrenze von 200 000 Euro steht. Es sollte aber eigentlich nicht so sein, dass es von der Person des jeweiligen Ministers abhängt, ob der Frauen­sport jetzt 200 000 Euro bekommt oder das Achtfache, deswegen braucht es eine umfassende Reform der Sportförderung. Dazu gibt es auch von uns NEOS einen Antrag im Sportausschuss des Nationalrates.

Nicht nur wir kritisieren, dass die Förderempfänger, die zum Beispiel Mitglieder in den Verbänden sind, auch in jenen Gremien sitzen können, die über die Fördermittelvergabe entscheiden. Der Rechnungshof hat deswegen in Bezug auf die Organisation der Sportförderung, der Entscheidungsstrukturen in der Bundes-Sport GmbH empfohlen, dass darauf hingewirkt wird, dass die Förder­nehmerinnen und -nehmer bei den Förderentscheidungen höchstens in beratender, nicht aber in entscheidender Funktion agieren dürfen.

Wir erwarten uns da, gerade von Ihnen als Parteichef der Grünen, mehr Einsatz für eine saubere Trennung und vor allem mehr Transparenz.

Sie haben berichtet, dass es im Zusammenhang mit Sportförderung einen Kriterienkatalog für Good Governance geben soll. Das ist grundsätzlich etwas Gutes, die Umsetzung geschieht aber leider nur teilweise. Statt in Aus­sicht zu stellen, wann Mittel aus der Sportförderung an gewisse Kriterien geknüpft werden, wird jetzt einfach nur ein neuer Sportfördertopf aufgemacht. Sie argumentieren das damit, dass viele Vereine mit der Umsetzung sonst überfordert wären. Für kleine Vereine mag das stimmen, aber zumindest für die großen Verbände könnte man auch jetzt schon Vorgaben machen und zum Beispiel das Ganze in Etappen ausrollen. Was in diesem Zusammenhang auch verhindert werden muss, ist, dass unter der neuen Förderschiene einfach neues Geld für alte Maßnahmen abgeholt wird, also die Mitnahme­effekte überwiegen.

Unser Resümee ist: Es geht anerkennenswerterweise etwas weiter im Frauensport, aber leider werden die systematischen Konstruktionsfehler noch immer nicht behoben. – Danke sehr. (Beifall bei Bundesrät:innen von SPÖ und Grünen.)

10.22

Präsident Günter Kovacs: Herzlichen Dank, Herr Bundesrat.

Noch einmal zu Wort gemeldet hat sich Herr Vizekanzler Mag. Werner Kogler. – Bitte, Herr Vizekanzler.