Beschäftigungsförderungsgesetz 2009 (424/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

11. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

12. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 57 d.B.

Auf der Tagesordnung der 14. Sitzung des Nationalrates

14. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend gerechte Bedingungen zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitsbeihilfen durch Unternehmen (88/UEA)
abgelehnt
Dafür: B, G. Dagegen: S, V, F

14. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung des Unterlaufens und Sicherung der vollen Inanspruchnahme der Übergangsfristen für den Arbeitsmarkt (89/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G

14. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen (AA-5)
abgelehnt
Dafür: F, G. Dagegen: S, V, B

14. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mehr Geld für arbeitslose Menschen! Jetzt! (90/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B, G. Dagegen: S, V

14. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schließung der sogenannten Karriere-Entwicklungs-Center bei der österreichischen Post AG und anderen staatsnahen Betrieben (91/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B, G. Dagegen: S, V

14. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 3/AEA
angenommen (11/E)
Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -

Wortmeldungen in der Debatte

14. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Studienplatzförderung der Fachhochschule Kärnten um 34 % (92/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G

14. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

14. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, B. Dagegen: G

14. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, B. Dagegen: G

Beschluss im Nationalrat 15/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 24.04.2009)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 8045/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 766. Sitzung

766. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Juliane Lugsteiner

766. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

766. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 15/BNR