Bundesgesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (2359 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie

204. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

205. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie: Bericht 2414 d.B.

Auf der Tagesordnung der 206. Sitzung des Nationalrates

206. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Ing. Kurt Gartlehner, Mag. Karin Hakl, Kolleginnen und Kollegen (AA-335)
angenommen
Dafür: S, V, F, B, T. Dagegen: G

206. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

206. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, B, T. Dagegen: G

206. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, B, T. Dagegen: G

Beschluss im Nationalrat 764/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 09.08.2013)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (9009/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 9019/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 822. Sitzung

822. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Michael Lampel

822. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

822. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 764/BNR