Bundesgesetz über das Verbot der geologischen Speicherung von Kohlenstoffdioxid und das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000, das Bundes-Umwelthaftungsgesetz, die Gewerbeordnung 1994 sowie das Mineralrohstoffgesetz, Änderung (1387 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

116. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

117. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: Bericht 1572 d.B.

Auf der Tagesordnung der 137. Sitzung des Nationalrates

137. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mathias Venier, Kolleginnen und Kollegen (AA-235)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G

137. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung des Förderzinses für flüssige und gasförmige Kohlenwasserstoffe im MinroG (794/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, B. Dagegen: S, V

137. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Peter Haubner, Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen (AA-237)
angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, G, B

137. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen (AA-236)
abgelehnt
Dafür: G. Dagegen: S, V, F, B

137. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

137. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
wechselnde Mehrheiten (dafür: S, V bzw. S, V, G)

137. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B

Beschluss im Nationalrat 493/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 03.02.2012)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (8615/BR d.B.)

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: Bericht 8651/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 803. Sitzung

803. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Dr. Angelika Winzig

803. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

803. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 493/BNR