Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 105. Sitzung / Seite 19

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sondern daß insbesondere die Sicherheit unserer Soldaten deutlich höher sein wird. (Beifall bei der ÖVP.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. Nächste Zusatzfrage: Herr Dipl.-Ing. Schöggl. – Bitte.

Abgeordneter Dipl.-Ing. Leopold Schöggl (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Minister! Die Modernisierung der Panzertruppe ist laut Ihren Ausführungen im Gange. Da die Panzer aber nicht nur fahren, sondern auch schießen können sollten, meine Frage: Wieviel Schuß Munition stehen pro Fahrzeug zur Verfügung? Steht diese Munition tatsächlich zur Verfügung, und wieviel Munition wird für Übungszwecke verwendet werden müssen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wie Ihnen ja bekannt ist, Herr Abgeordneter, haben wir mit dem heurigen Jahr neue Kampfpanzer, nämlich vom Typ LEO (Abg. Dr. Ofner: "Neu" ist übertrieben!) , und neue Raketenpanzer, nämlich vom Typ JAGUAR, in das Bundesheer integriert. Selbstverständlich erfolgt das im Rahmen eines bestimmten Zeitplanes, und zwar ist es so, daß diese Kampfpanzer und diese Raketenpanzer ab dem nächsten Jahr der Truppe zugehen werden. Bis zu diesem Zeitpunkt stellt sich die Frage nach der Bestückung mit Munition noch nicht.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. – Nächster Fragesteller ist Herr Abgeordneter Dr. Maitz. – Bitte.

Abgeordneter Dr. Karl Maitz (ÖVP): Herr Bundesminister! Die Situation für die Bevölkerung in Bosnien ist nach wie vor äußerst schwierig. Welche Leistungen haben unsere UNO-Soldaten in diesem Land sowohl dienstlich als auch privat in ihrer Freizeit erbracht?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Man muß dazusagen, daß unsere Soldaten in Visoko in Bosnien nicht nur hervorragende Leistungen im Bereich des NATO-Einsatzes und damit für die Sicherheit der Bevölkerung erbracht haben – es gibt auch eine hervorragende Zusammenarbeit im Rahmen des Bataillons mit den anderen Nationen –, sondern sie haben darüber hinaus in ihrer Freizeit Zusatzaktivitäten gestartet. Sie haben versucht, in Eigeninitiative der Bevölkerung mit Transportmitteln zu helfen. Außerdem setzten sie auch Maßnahmen im ureigensten privaten Bereich. So haben sie sich etwa bemüht, die Schule in Visoko, die übrigens noch in der Zeit der österreichisch-ungarischen Monarchie erbaut wurde, zu renovieren, was auch in hervorragender Art und Weise gelungen ist. Sie haben neue Büromöbel und Schulmöbel organisiert, Altbestände aus österreichischen Schulen hinuntertransportiert und dort der Schule zur Verfügung gestellt. Sie haben weiters in engster Zusammenarbeit mit anderen österreichischen Stellen, etwa der Aktion "Nachbar in Not" oder auch der österreichischen Caritas, äußerst wertvolle soziale Hilfe in sehr großem Umfang geleistet und tun das auch heute noch. (Beifall bei der ÖVP.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke vielmals.

Wir kommen zum dritten Fragethema. Herr Abgeordneter Herbert Scheibner formuliert seine Anfrage. – Bitte.

Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

166/M

Weshalb werden die Projekte "Lufttransportsystem" und "Bewaffnete Hubschrauber" gegenüber dem Rechnungshof als nicht im mittelfristigen Beschaffungsprogramm und im langfristigen Investitionsprogramm bezeichnet, obwohl diese von Ihnen zuletzt am 30. September 1997 als Priorität bezeichnet wurden?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung, Herr Bundesminister.


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