Abgeordneter Dr. Karl Maitz
(ÖVP): Herr Bundesminister! Seit 37 Jahren leisten österreichische UNO-Soldaten Friedensarbeit im Ausland. Wie hat sich die Ausbildung dieser UNO-Soldaten bewährt?Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich bitte um Beantwortung, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir haben an sich eine ganze Reihe von Ausbildungslehrgängen für den internationalen Bereich. Es sind in den letzten Jahren in Österreich nicht nur einige Hunderte, sondern sogar, wenn man es gesamthaft sieht, Tausende Soldaten auf den Einsatz im Ausland vorbereitet und entsprechend ausgebildet worden. Der Einsatz erfolgt natürlich ausschließlich auf freiwilliger Basis.
Darüber hinaus hat Österreich gerade auf dem Gebiet der Auslandseinsätze des Peace-keepings nicht nur in ganz Europa, sondern weltweit einen hervorragenden Ruf und einen hervorragenden Rang. Es haben sich daher auch über 200 fremde, ausländische Soldaten in Österreich allein in den letzten fünf Jahren ausgebildet, um bestens vorbereitet zu sein. Und wir können sagen, die Erfolge lassen sich wirklich sehen, und zwar in der Form, daß einige Nachbarstaaten sich ja direkt auch in österreichische Einheiten integriert haben, etwa Ungarn, Slowenien und in Zukunft auch die Slowakei.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Minister. – Eine Zusatzfrage wünscht Abgeordneter Wabl. – Bitte.
Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Herr Bundesminister! Nach dieser "sehr schwierigen" Frage des Abgeordneten Maitz meine Frage: Haben die NATO-Generäle auf Ihre Einladung hin schon überprüft, ob das Ausbildungssystem in Österreich auch NATO-kompatibel ist?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich kann Ihnen dazu nur sagen, daß für uns der beste Maßstab unser Modellmaßstab ist, und zweifellos ist das, was die NATO an Effizienz bietet, auch modellhaft für uns. Wir können allerdings sagen, daß wir gerade auf dem Gebiet der Ausbildung wirklich bereits einen hervorragenden Status besitzen, daß wir sicherlich zu den bestausgebildeten Armeen Europas zählen und daher keinen Vergleich zu scheuen brauchen. (Abg. Wabl: Was sagen die NATO-Generäle?)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Zusatzfrage: Herr Abgeordneter Hans Helmut Moser. – Bitte.
Abgeordneter Hans Helmut Moser (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Schon bei der Heeresreform 1992 haben Sie eine Reform der Waffenschulen angekündigt, aber nicht realisiert. Bei den nun von Ihnen vorgelegten verunglückten Reformplänen ist wiederum kein gesamtheitlicher Ansatz erkennbar. Welchen Zeitplan und welche Überlegungen haben Sie hinsichtlich der wirklich dringend notwendigen Reform der Waffenschulen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich bitte um Beantwortung, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Es hatte die Heeresreform 1992 bereits die Zielsetzung, schrittweise vorzugehen und nicht nur die Offiziersausbildung, die Unteroffiziersausbildung und die Grundwehrdienerausbildung entsprechend zu verbessern, sondern in weiterer Folge dann selbstverständlich auch in die Systematik der Waffenschulen hineinzugehen. Dazu ist zu sagen, daß es auch bei den gegenwärtigen Planungen und Überlegungen ganz konkrete Schritte gibt, etwa daß das Ausbildungszentrum Jagdkampf keine Ausbildungsstätte mehr ist, sondern in eine Truppe umgewandelt wird und daß es auch zu Verschränkungen im Schulbereich kommen wird.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. Nächste Zusatzfrage: Herr Abgeordneter Otmar Brix. – Bitte.