Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich darf Sie sehr herzlich zur 105. Sitzung des Nationalrates begrüßen, die ich hiermit für eröffnet erkläre. Ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen.
Die Amtlichen Protokolle der 102. und der 103. Sitzung vom 10. Dezember sind geschäftsordnungsgemäß aufgelegen und ohne Einspruch geblieben. Sie gelten daher als genehmigt.
Für den heutigen Sitzungstag als verhindert gemeldet sind folgende Mitglieder des Hohen Hauses: Herr Dipl.-Ing. Prinzhorn, Herr Mag. Schweitzer, Frau Ing. Langthaler, Frau Mag. Gabriela Moser, Herr Dipl.-Ing. Kummerer und Herr Kopf.
Fragestunde
Präsident Dr. Heinz Fischer: Für die heutige Sitzung ist eine Fragestunde vorgesehen. Ich beginne jetzt – um 9.03 Uhr – mit dem Aufruf der einzelnen Anfragen.
Bundesministerium für Landesverteidigung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Die 1. Anfrage wurde von Herrn Abgeordneten Dr. Karl Maitz an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung eingebracht. Ich bitte Herrn Abgeordneten Maitz, den Wortlaut seiner Frage zu wiederholen. – Bitte sehr.
Abgeordneter Dr. Karl Maitz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt, um die Ausbildung im österreichischen Bundesheer auf allen Ebenen den modernen Erfordernissen anzupassen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister! Ich bitte um Beantwortung.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Die Ausbildungsreform war für uns einer der Schwerpunkte der Reformierung beziehungsweise der Neustrukturierung des österreichischen Heeres überhaupt. Wir haben daher sowohl bei der Ausbildung der Grundwehrdiener als auch bei der Ausbildung der Unteroffiziere und der Offiziere entscheidende Maßnahmen gesetzt. Bei den Grundwehrdienern in der Form, daß wir ein neues Ausbildungskonzept erstellt haben, wo wir zwischen der Basisausbildung und der Verbandsausbildung unterschieden haben. Damit haben wir klare Vorgaben für die Einsatztauglichkeit und für die zu erreichenden Ziele gemacht und auch mehr Freiraum geschaffen.
Was den Bereich der Unteroffiziersausbildung betrifft, haben wir die Heeresunteroffiziersschule aufgewertet zu einer Heeresunteroffiziersakademie. Wir haben dort neue Lehrgänge, neue Kurse und ein neues Kaderleitbild eingeführt. Bei den Offizieren haben wir eine weitere Verbesserung in der Form vorgenommen, daß ab 1. Jänner des nächsten Jahres die Militärakademie in Wiener Neustadt auch den Status eines Fachhochschullehrganges haben wird, und damit ist auch dieser Bereich auf internationales Niveau angehoben worden.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. – Zusatzfrage? – Bitte.