Abkommen zwischen der Republik Österreich und Georgien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Naturkatastrophen oder technischen Katastrophen und die Zusammenarbeit bei deren Prävention (2411 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für innere Angelegenheiten

249. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten

Ausschuss für innere Angelegenheiten: auf Tagesordnung in der 28. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für innere Angelegenheiten: Bericht 2642 d.B.

Auf der Tagesordnung der 270. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

270. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 989/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 29.08.2024)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 11600/BR d.B.

Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 969. Sitzung

969. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Markus Stotter, BA

969. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einstimmig

969. Sitzung: Antrag, Zustimmung in Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Länder, angenommen
Einstimmig

Beschluss im Bundesrat 989/BNR