22.47

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Staatssekretä­rin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Galerie – es sind nicht mehr viele – und zu Hause vor den Bild­schirmen! Frau Kollegin Erasim, man sieht ja, welchen Wert der Tourismus in der SPÖ hat: Ich glaube, Sie sind in dieser Periode die dritte oder gar schon die vierte Tourismussprecherin. (Abg. Erasim: Nein, das stimmt ja nicht! Dann können Sie nicht zählen!) – Das ist auch möglich: dass ich vergessen habe, weiterzuzählen.

Den Seitenhieb, den Sie bei Ihrer jetzigen Rede gegenüber der ehemali­gen Tourismusministerin Köstinger getätigt haben, hätten Sie sich sparen kön­nen (Abg. Erasim: Das ist zum Glück meine Entscheidung, was ich mir spare!), denn eines wissen wir alle, gerade in der Wirtschaft: Was in dieser Zeit, in der Frau Köstinger Tourismusministerin war, für den Tourismus getan wor­den ist (Abg. Erasim: Inserateausgaben, genau, die sind in die Höhe geschnellt, sonst gar nichts!) – das sage ich ganz ehrlich –, muss jemand anders erst einmal machen. Sie kennen sich im Tourismus nicht aus, denn sonst könnten Sie so et­was nicht sagen (Abg. Erasim: Ja, genau!), das sage ich Ihnen ganz ehrlich für Ihre Zwischenrufe. (Beifall bei der ÖVP.)

Frau Staatssekretärin, wir wissen, worum es heute geht: Medientransparenzge­setz, Werbung im Ausland. Ich glaube, die Österreich-Werbung ist dafür da, zu arbeiten, und nicht dafür, Bürokratie zu machen. Wenn jemand nach­schauen will, wie im Ausland geworben wird, braucht er nur auf die Homepage der Österreich-Werbung zu schauen. Der Medienplan ist für jeden einsehbar.

Über die Wertigkeit des Tourismus: Österreich ist, glaube ich, eines der stärksten Tourismusländer der Welt. Der Anteil alleine der Tourismus- und Freizeit­wirtschaft am BIP beträgt circa 14 Prozent, bei den Beschäftigten gibt es über­haupt einen Anteil von 16,6 Prozent. Vom letzten Jahr wissen wir, dass wir das zweitbeste Tourismusergebnis gehabt haben.

Ich muss aber eines dazusagen – für die Tourismuswirtschaft sehr, sehr wichtig ‑: Die Umstände der vergangenen Zeit und die ganzen Preissteigerungen haben Österreich als Tourismusland schwer getroffen. Die Preise sind in die Höhe gegangen, und laut Statistik, muss ich leider sagen, sind die Erträge zurückgegangen. Es wird eine schwierige Zeit, auch die heurige Sommersaison. Das sage ich jetzt, gerade in der Anfangsphase. Ich kann es nur für Kärn­ten sagen; was den Städtetourismus betrifft, so weiß ich es nicht, da ist es ein bisschen anders. Die Fußballeuropameisterschaft, auch die Fußballwelt­meisterschaft, hat man immer gespürt. In der Ferienhotellerie spürt man sie heuer relativ stark, aber schauen wir einmal, was der Herbst bringt. Wir sind zuversichtlich.

Wir wissen, dass es Saisonbetriebe sehr schwer haben, gerade was Mitarbeiter betrifft. Die Landregionen ohne Tourismus – da müssen wir schauen, wie es dort ausschaut, auch im Kleingewerbebereich.

Wenn im Tourismus wenig investiert wird, hat der Gewerbebereich auch weniger Aufträge; denn es ist ja bekannt, dass 80 Prozent der Investitionen im Tourismus im Umkreis von 60 Kilometern wertschöpfungswirksam werden.

Bei der letzten Sitzung des Tourismusausschusses, Frau Staatssekretärin, hat man wieder einmal gesehen: Sie sind vom Fach, Sie kennen die Praxis. Sie haben da zum Teil einen wirklich praktischen Zugang. Sie haben die Sachen angegriffen, die uns wirklich wehgetan haben. Es ist Ihnen wirklich einiges gelungen. Sie haben zum Teil Oppositionsparteien überzeugen können, dass das gut und gescheit ist, was die Regierung da gemacht hat. Ich möchte Ihnen dafür wirklich recht herzlich danken.

Wir kennen uns schon relativ lange (Abg. Hörl: Ihre Zeit ...!), wie gesagt, aus der Praxis her, von den Tätigkeiten her. (Abg. Erasim: Warum redet eigentlich nicht der Herr Hörl?) Und heute kam die Nachricht über eine gerade für den Tourismus wichtige Neuregelung, nämlich bezüglich Sachbezug für Dienst­wohnungen. Da ist etwas passiert (Abg. Erasim: Warum lassen sie dich nicht mehr reden, Franz? Ich find das nicht in Ordnung!), wovon gerade der Ferientouris­mus sehr stark profitiert. (Beifall bei der ÖVP.)

Diese Wohnungen nämlich, die wir den Mitarbeitern gratis zur Verfü­gung gestellt haben (Abg. Erasim: Die ÖVP hat mehr Tourismussprecher gehabt als die SPÖ in der GP!), sind bisher, wenn sie größer waren als 30 Quadrat­meter, mit allen Sozialleistungen praktisch dazugerechnet worden, und das hat die Tourismuswirtschaft viel Geld gekostet.

Die Größe ist von 30 auf 35 Prozent (Abg. Schellhorn: 35 Quadratmeter!), pardon, von 30 auf 35 Quadratmeter erhöht worden, und es gibt auch eine Ali­quotierung, wenn die Wohnungen aufgeteilt sind. Ich werde das jetzt nicht ausführlich erklären; wer vom Fach ist, weiß, was ich meine.

Frau Staatssekretärin, ich gratuliere Ihnen! Das ist, glaube ich, ganz, ganz wichtig gewesen. Wie gesagt, wir sehen uns ja wohl noch, aber weil neulich die letzte Sitzung des Tourismusausschusses in dieser Gesetzgebungsperiode war, möchte ich sagen: Frau Staatssekretärin, es war ein Genuss, es war eine Freude, mit Ihnen zu arbeiten! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski. – Abg. Erasim: Eine schreckliche Rede war das!)

22.52

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gelangt Abgeordneter Spalt. – Bitte.