22.01

Abgeordneter Ing. Klaus Lindinger, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Frau Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuse­her! Wir diskutieren hier bei diesem Antrag zwei verschiedene Punkte, die sich extrem positiv auf viele Pendlerinnen und Pendler und vor allem auf den öffentlichen Verkehr auswirken.

Das ist zum einen – das haben meine Vorredner schon gesagt – die Regionalstadtbahn Linz, bei der es jetzt auch die Finanzierung mit einer Aufteil­ung 50 : 50 zwischen Bund und Land gibt. Danke an alle Beteiligten, dass dieses Projekt jetzt in Richtung Umsetzung geht. Fertig umgesetzt wird es erst 2032 sein. Es ist aber ein Schritt in die richtige Richtung, dass vor allem das Umland von Linz bestmöglich den Pendelverkehr nutzen kann.

Zum Zweiten – das hat Kollege Pöttinger schon angesprochen –: Wir, Kollege Pöttinger, Kollege Hofinger und ich, haben vor rund einem Jahr eine Petition eingebracht, in der es um die Parksituation im ÖBB-Parkdeck in Wels geht, wo rund 550 Stellplätze zur Verfügung stehen. Dieses Parkhaus war immer maßlos überfüllt. Warum war es überfüllt? – Weil viele dieses Park­haus als Jahresparkmöglichkeit genutzt haben und damit den Pendlerinnen und Pendlern die Chance genommen wurde, es zu nutzen.

Jetzt hat es eine Umstellung des Systems gegeben. Es wurde ein Parksystem, ein Gebührensystem, eingeführt, leider Gottes nicht ganz nach unseren Wün­schen. Es ist jetzt zwar die Parksituation besser, aber Bürgermeister Rabl hat das so eingeführt, dass man ab dem ersten Tag zur Kasse gebeten wird – sprich auch der Tagespendler.

Daran sollten wir, glaube ich, schon noch arbeiten, dass wir das wegbringen, weil wir ja wollen, dass diese Tagespendler das Parkhaus nutzen – das ist wirk­lich eine gute Möglichkeit, dass sie diesen Weg dort nutzen –, und nicht, dass wir den öffentlichen Verkehr da unterstützen und dann der Bürgermeister der Stadt Wels, Rabl, die Pendler wieder zur Kasse bittet. Also daran müssen wir noch ein bisschen arbeiten.

Was aber auch gelungen ist – Kollege Pöttinger hat es angeführt –, ist, dass wir jetzt einen Spätzug von Linz oder Wels weg nach Passau zusammen­bringen, der wirklich an allen Haltestellen hält. Es ist notwendig, dass die Menschen, die bei einer Kultur- oder Sportveranstaltung die Möglichkeiten von Linz und Wels nutzen, dann mit dem öffentlichen Verkehr bis nach Hause kommen.

Es ist eine gute Lösung, die mit diesem Spätzug eingeführt wurde. Danke an alle Beteiligten, vor allem an Landeshauptmann Thomas Stelzer, der sich da eingesetzt hat, und an die ÖBB, die mit im Boot war, dass wir einen Schritt in Richtung positiver öffentlicher Verkehr weiterkommen, sodass wir die Leute unterstützen, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nützen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

22.03