18.36

Abgeordneter Peter Schmiedlechner (FPÖ): Frau Präsident! Sehr geehrte Zuseher! (Abg. Michael Hammer: Schmiedi, komm ein bisschen! Auf geht’s!) – „Auf geht’s“, sagt er. (Ruf bei der ÖVP: Theoretisch-praktisch packen wir das!) – Genau.

Grundsätzlich ist vieles, was gesagt wurde, durchaus positiv. Es ist positiv, wenn man hergeht und sagt, man will Importabhängigkeit zurückdrängen, man will Versorgungssicherheit schaffen.

Ich muss aber auch sagen, Frau Minister, das verstehe ich nicht ganz. Sie haben in Ihrer Rede gesagt, unter dem günstigen Gas, das wir in den letzten Jahrzehnten gebraucht und verbraucht haben, haben wir gelitten. – Ich verstehe nicht, wie ein Konsument oder die Wirtschaft unter günstigem Gas leiden kann.

Nichtsdestotrotz muss man zu diesem Gesetz auch offen und ehrlich sagen, es wird kaum landwirtschaftliche Betriebe betreffen. Es wird kaum ein landwirtschaftlicher Betrieb das jetzt angehen und eine Biogasanlage bauen.

Ich glaube eher, dass sehr wohl sehr viele Konzerne, wie Stromkonzerne, oder der Lebensmittelhandel versuchen werden, Greenwashing zu betreiben, dass diese große Anlagen bauen, einen Haufen Steuergeld, einen Haufen Förderungen bekommen werden. Ob das wirklich sinnvoll ist, ist stark zu bezweifeln.

Eines ist meines Erachtens wirklich scheinheilig und auch falsch von der ÖVP, scheinheilig und falsch aber auch von den Grünen.