13.50

Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuseher und Zuseherinnen! Als ich im Gasthaus meiner Eltern erzählt habe, dass ich jetzt studiere, kamen oft Sprüche wie: Also das heißt, du machst jetzt nichts!, oder Sprüche wie: Okay, das heißt, hauptberuflich gehst du jetzt aus! – Die Vorstellung vieler war: Studizeit ist gleichbedeutend mit Party, Reisen, Gspusis ohne Ende – ein sehr unbeschwertes Leben.

Die Realität von vielen Studierenden schaut aber definitiv anders aus und ist nicht ganz so unbeschwert. Es ist oft ein täglicher Kampf, irgendwie über die Runden zu kommen, bei dem es um Fragen geht wie: Bekomme ich den Studienplatz, den ich möchte? Wie bekomme ich das Praktikum? Wie kriege ich Arbeitsleben und Studium unter einen Hut? Wie kann ich die Miete zahlen? Kann ich mir die Bücher kaufen, die ich brauche?, und so weiter. – Das sind Sorgen, mit denen sich Studierende tagtäglich herumschlagen.

Das Studienleben ist also viel unromantischer, als viele es sich vorstellen. Alleine wenn ich an meine eigene Studienzeit in Innsbruck – der teuersten Landeshauptstadt in ganz Österreich – zurückdenke: Halleluja, da war das Klo am Gang, da war die Duschkabine in der Küchenecke, und trotzdem musste ich mir überlegen, wie ich mir die Wohnung leisten kann, trotz Nebenjob.

So geht es ganz vielen Studierenden, und eine Umfrage – die Kollegin von der SPÖ hat es angesprochen – vom letzten Jahr zeigt, dass 80 Prozent aller Studierenden einer Nebentätigkeit nachgehen, also einen Job nebenbei machen müssen, und zwei Drittel geben an, dass sie sich ohne diesen Job ihr Studium nicht mehr leisten können.

Das heißt also, bei vielen geht das ohne einen Nebenverdienst nicht. Doch man muss aufpassen, dass die Arbeit nicht zu viel wird, und zwar nicht hinsichtlich der Arbeitsbelastung, sondern hinsichtlich des Einkommens. Wenn man nämlich während des Bezugs von Familien- und Studienbeihilfe zu viel verdient, muss man dem Staat das Geld zurückzahlen. Das heißt also, auch während die Löhne steigen, bleibt die Zuverdienstgrenze je nach Goodwill der jeweiligen Bundesregierung oft über die Jahre gleich. Das letzte Mal, dass sie – vor uns – erhöht wurde, war im Jahr 2011.

Wir haben die Zuverdienstgrenze im Jahr 2022 ordentlich erhöht, und zwar auf 15 000 Euro. Fakt ist aber: Effektiv ist es so, dass mit der Inflation diese Einkommensgrenze Jahr für Jahr sinkt. Das heißt also – und jetzt wird es grotesk –, ich kann zwar für das gleiche Geld arbeiten gehen, muss aber bei steigenden Löhnen meine Stunden reduzieren. Das heißt also, ich kann gar nicht mehr im bisherigen Ausmaß arbeiten gehen.

Damit machen wir jetzt endlich – das erste Mal in der Geschichte – wirklich Schluss, und ich freue mich wirklich sehr über diesen heute vorliegenden Antrag, über die Valorisierung der Zuverdienstgrenze für Studierende. Das heißt, die Zuverdienstgrenze steigt jährlich automatisch mit der Inflation an, ich bin nicht vom Goodwill des Ministers oder der Ministerin abhängig, und wir machen es rückwirkend und erhöhen sie mit 1. Jänner um 9,7 Prozent auf 16 450 Euro. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

13.54

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Michael Bernhard. – Bitte, Herr Abgeordneter.