10.49

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Galerie, zu Hause vor den Bildschirmen! Ja (Beifall des Abg. Loacker), jetzt reden wir einmal Klartext: Ihr habt 32 Jahre Zeit gehabt, das MTD-Gesetz zu verbessern und zu novellieren und so zu machen, wie ihr das eben für richtig haltet, lieber Philip, nur einzig und allein: Ihr habt es nicht gemacht. Wir gehen jetzt eben her und machen ganz genau all diese Dinge, die notwendig und längst überfällig sind.

Wenn du den Entwurf richtig gelesen hättest, wüsstest du auch, dass es keine medizinisch-technischen Gesundheitsberufe mehr sind, sondern dass es in Zukunft eben auch medizinisch-therapeutisch-diagnostische Gesundheits­berufe sein werden (Abg. Kucher: Oje!), weil wir auch das dementsprechend ab­ändern. (Abg. Kucher: Bei den Überschriften seid ihr stark, ja!)

Was machen wir aber sonst noch? – Wir gehen gerade her und aktualisie­ren die Berufsbilder und Kompetenzbereiche – auch das sprichst du uns ja ab –, wir aktualisieren die Berufspflichten, wir ermöglichen viele Dinge (Abg. Kucher: Und wer hat das rausgestrichen?), die sich in den letzten Jahren – in diesen 32 Jahren, in denen nichts geschehen ist – entwickelt haben, bei denen man gemerkt hat: Okay, da sind Kompetenzen dazugekommen! Wir ge­hen her und schaffen Höherqualifizierung, Tertiärisierung der Spezialisierungen.

Wir ermöglichen auch etwas in der Frage der Entscheidungsbefugnisse, die Qualitätssicherung wird auf neue Beine gestellt, MTDs können beispiels­weise in Zukunft Arznei- und Medizinprodukte eigenverantwortlich ver­ordnen. Auch diese Dinge sparst du aus, stellst dich hierher und sagst: Alles schlecht und alles schlimm und alles ganz, ganz arg!, und: Wir hätten alles besser gemacht! – Nur habt ihr es halt 32 Jahre lang selbst nicht besser gemacht. Das ist die traurige Realität, und über die müssen wir hier eben auch reden. (Beifall der Abg. Disoski.)

Dass die Stellungnahmen von Angehörigen der einzelnen Gesundheits­berufe beziehungsweise der Stakeholder, wie das auf Neudeutsch so schön heißt, nicht gehört wurden und nicht aufgenommen wurden, da stimmt ja auch nicht, denn der Prozess, dass wir heute hier zu diesem Beschluss kom­men, war ein dementsprechend langer, während dessen man versucht hat, sich mit den Berufsverbänden, mit den Stakeholdern, eben mit allen Inter­essenlagen (Abg. Kucher: Aber wer hat den Entwurf abgeändert?) gut aus­zutauschen, einen guten Kompromiss zu finden. Ein Kompromiss ist keine 100-Prozent-Umsetzung, sondern ein Kompromiss ist eben etwas, bei dem du sagst: Alle finden sich wieder!

Also in diesem Sinne: Ich würde mir wünschen, wenn zugestimmt würde; das würde euch besser zu Gesicht stehen, als hier irgendwelche Gschichtln zu erzählen. (Beifall bei den Grünen.)

10.51

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kaniak. – Bitte.