14736/J XXVII. GP
Eingelangt am 30.03.2023
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ANFRAGE
des Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Peter Schmiedlechner
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft
betreffend One Health – was erwartet die Menschen und Tiere in der Zukunft?
Die WHO hat sich ausführlich mit dem zukünftigen Vorgehen bei Pandemien befasst, damit sie in der Zukunft über die „Gesundheit“ weltweit allein entscheiden kann. Die WHO schlägt weitreichende Veränderungen in Form eines Pandemievertrages vor, der bei einer der nächsten Versammlungen der WHO beschlossen werden soll . Die geplante Einführung des Pandemievertrages beinhaltet auch das Vorhaben „One Health“:
“'One Health' is an integrated, unifying approach to balance and optimize the health of people, animals and the environment. It is particularly important to prevent, predict, detect, and respond to global health threats such as the COVID-19 pandemic.
The approach mobilizes multiple sectors, disciplines and communities at varying levels of society to work together. This way, new and better ideas are developed that address root causes and create long-term, sustainable solutions.
One Health involves the public health, veterinary, public health and environmental sectors. The One Health approach is particularly relevant for food and water safety, nutrition, the control of zoonoses (diseases that can spread between animals and humans, such as flu, rabies and Rift Valley fever), pollution management, and combatting antimicrobial resistance (the emergence of microbes that are resistant to antibiotic therapy).”[1]
Nach dem Entwurf des Pandemievertrages der unsere Grund- und Freiheitsrechte beseitigen würde, würde das One Health-Vorhaben der Weltgesundheitsorganisation weltweit auch die Kontrolle über die Landwirtschaft und die Lebensmittelversorgung übertragen. Die Tiergesundheit und die Umwelt wären damit auch ein Teil der Agenda der WHO! Die WHO arbeitet bei diesem Vorhaben zusammen mit der Food and Agriculture Organization of the United Nations (FAO), dem United Nations Environment Programme (UNEP) und der World Organisation for Animal Health (WOAH). Diese vier Organisationen bezeichnen sich als “One Health Quadripartite”[2].
Hier eine kurze Information zu den Organisationen in der „One Health Quadripartite:
- Die Weltgesundheitsorganisation (englisch: World Health Organization, WHO) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen (englisch: United Nations = UN) mit Sitz in Genf. Die Aufgabe der Organisation ist die Koordination des internationalen öffentlichen Gesundheitswesens.[3]
- Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (englisch: Food and Agriculture Organization of the United Nations, FAO), im deutschen Sprachraum auch als Welternährungsorganisation bezeichnet, ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Rom. Die Organisation hat erstens einen ordentlichen Haushalt aus Geldern der Mitgliedsstaaten, darüber hinaus auch noch einen beträchtlichen außerordentlichen Haushalt aus Geldern v. a. der UN.[4]
- Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (englisch: United Nations Environment Programme, UNEP) hat seinen Hauptsitz in Kenias Hauptstadt Nairobi. Nach seinem Selbstverständnis ist das Programm die „Stimme der Umwelt“ bei den UN. UNEP erhält seine Finanzmittel aus insgesamt drei Quellen: dem Environment Fund, dem regulären Budget und zweckgebundenen Zuwendungen. Für das Jahr 2017 lagen die Einnahmen der Organisation bei 668 Millionen US-Dollar und die Ausgaben bei 562 Millionen US-Dollar. Die zweckgebundenen Zuwendungen (earmarked contributions) und Gelder durch Treuhänderfonds (Trust Funds) sind heute die wichtigste Finanzierungsquellen für UNEP-Aktivitäten. Sie werden von Staaten, internationalen Organisationen oder privaten Akteuren bereitgestellt.[5]
- Die Weltorganisation für Tiergesundheit (englisch: World Organisation for Animal Health, WOAH) ist eine internationale Organisation mit Sitz in Paris. Die WOAH kooperiert auf der Basis von Verträgen mit zahlreichen anderen internationalen Organisationen wie der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie mit Nichtregierungsorganisationen wie der International Federation for Animal Health, der International Veterinary Biosafety Workgroup und der World Veterinary Association.
Es handelt sich also um Organisationen, welche entweder der UN angehören oder mit den UN-Strukturen seit langem intensiv zusammenarbeiten. Diese Organisationen werden zu einem Teil aus privaten Geldern finanziert.[6] Hier die oft diskutierte Finanzierung der WHO:
Im Zusammenhang mit der Finanzierung der Weltgesundheitsorganisation fällt nicht selten der Name Bill Gates.
· Tatsächlich ist die Bill & Melinda Gates Foundation ein nicht unerheblicher Geldgeber der WHO. Mit rund zehn Prozent ist die Gates Stiftung nach den USA der zweitgrößte Finanzier der Gesundheitsorganisation.
· Bei dem zweiten großen nicht staatlichen Geldgeber der WHO handelt es sich um die Impfallianz Gavi. Die Impfallianz nannte sich früher globale Allianz für Impfstoffe und Immunisierung. Damit dürfte klar sein, wofür die Organisation steht.
· Neben diversen Nichtregierungsorganisationen und privaten Spendern sind auch die UNICEF, die WHO, Gesundheits- und Forschungseinrichtungen, wie die Impfallianz Gavi sowie die Weltbank beteiligt. Auch einige Staaten, wie beispielsweise Deutschland, spenden.
· Besonders spannend sind in dem Kontext die Gavi-Mitglieder Bill & Melinda Gates Foundation, die der Impfallianz Gavi bereits mehrere hundert Millionen US-Dollar gespendet hat, und vor allem die Impfstoffhersteller aus Industrie- und Entwicklungsländern.
· Die Impfallianz Gavi, die ihren Sitz in Genf hat, steuert über acht Prozent zu den Finanzen der Weltgesundheitsorganisation bei. Zusammengenommen mit dem Beitrag der Gates Stiftung macht das fast 20 Prozent der Finanzierung der Weltgesundheitsorganisation aus.
· Kurzum: Dass der Name Bill Gates häufig im Zusammenhang mit der Weltgesundheitsorganisation fällt, ist nicht ganz unberechtigt. Da die Spenden an den WHO meistens zweckgebunden zur Verfügung gestellt werden, hat Gates sicherlich auch einen gewissen Einfluss. Allerdings gilt das genauso für die anderen größeren Beitragszahler.“[7]
Und das sind die Einsatzgebiete der One Health Quadripartite – also des gemeinsamen One Health-Projektes der vier oben genannten internationalen Organisationen (WHO, FAO, UNEP und WOAH):
“The panel will also have a role in investigating the impact of human activity on the environment and wildlife habitats, and how this drives disease threats. Critical areas include food production and distribution, urbanization and infrastructure development, international travel and trade, activities that lead to biodiversity loss and climate change, and those that put increased pressure on the natural resource base – all of which can lead to the emergence of zoonotic diseases.”[8]
Bedeutet: Das Gremium wird auch eine Rolle bei der Untersuchung der Auswirkungen menschlicher Aktivitäten auf die Umwelt und die Lebensräume wildlebender Tiere spielen und untersuchen, wie dies die Bedrohung durch Krankheiten vorantreibt. Zu den kritischen Bereichen gehören die Nahrungsmittelproduktion, die Urbanisierung und die Entwicklung der Infrastruktur, der internationale Reiseverkehr und Handel, Aktivitäten, die zum Verlust der biologischen Vielfalt und zum Klimawandel führen, sowie solche, die einen erhöhten Druck auf die natürlichen Ressourcen ausüben – all dies kann zum Auftreten von Zoonosen führen.
Wenn man diesen Absatz mit den Erfahrungen, welche wir in der Corona-Krise gemacht haben, liest und auch den geplanten Pandemievertrag mit der Streichung der uneingeschränkten Achtung der Würde, der Menschenrechte und der Grundfreiheiten der Personen[9] berücksichtigt, ist davon auszugehen, dass die WHO mit der One Health Quadripartite weltweit walten und schalten wird, wie sie will. Dann könnten sie einheitlich Menschen und Tiere überwachen und impfen – und zwar auch zur Prävention.
Im neuen Pandemievertrag wurde festgeschrieben, dass die meisten Infektionskrankheiten beim Menschen, durch Virusübertragung von Tieren ausgelöst werden. Mit der Unterzeichnung des Abkommens erkenne ein Land an, dass "die meisten neu auftretenden Infektionskrankheiten von Tieren, einschließlich Wildtieren und domestizierten Tieren, ausgehen und dann auf den Menschen übergreifen.”[10] Was stimmen mag, aber das Corona-Virus und damit die Corona-Pandemie kann auch anderen Ursprung haben. „FBI-Direktor bezeichnet eine Laborpanne als ‚höchstwahrscheinlich‘“, schrieb Anfang März 2023 Der Spiegel.[11]
Mit dem Pandemievertrag würden die WHO und die One Health Quadripartite, welche keine demokratisch gewählten Institutionen sind und ihre Macht nicht vom Volke ausgeht, weitreichende Kompetenzen erhalten. Diese betreffen auch Bereiche außerhalb des Gesundheitswesens. Im Zusammenhang mit dem Thema der Tiergesundheit und der mRNA-Impfstoffe für Tiere sind auch die Regelungen des Tierarzneimittelrechts von Bedeutung.
Das Tierarzneimittelrecht wurde durch die Verordnung Nr. 2019/6/EU vom 11. Dezember 2018 neu geregelt. Mit dieser Verordnung wurde die bis dahin geltende Richtlinie 2001/82/EG aufgehoben. Mit der delegierten Verordnung der EU-Kommission Nr. 2021/805/EU wurde der Annex II der Verordnung 2019/6/EU geändert. Dieser Annex enthält die Anforderungen an die mit einem Zulassungsantrag einzureichenden Unterlagen.
Mit der Änderung des Annex II, die vorgenommen wurde, "um dem wissenschaftlichen Fortschritt und den Entwicklungen seit 2009 Rechnung zu tragen" das neue Konzept einer "Impfstoff-Plattformtechnologie-Stammdokumentation" für immunologische Tierarzneimittel eingeführt. (Annex II, Teil V.4.) Die Impfstoff-Plattformtechnologie ist dabei definiert als
"eine Sammlung von Technologien, denen die Verwendung eines ‚Gerüst‘- Trägers oder Vektors gemeinsam ist, der für jeden von der Plattform abgeleiteten Impfstoff mit einem anderen Antigen oder einer anderen Gruppe von Antigenen modifiziert wird. Dazu gehören unter anderem proteinbasierte Plattformen (virusähnliche Partikel), DNA-Impfstoffplattformen, mRNA-basierte Plattformen, Replikons (selbstreplizierende RNA) sowie virale und bakterielle Vektorimpfstoffe" (Teil V 4.1.1)[12]
Ziel einer Stammdokumentation zur Impfstoff-Plattformtechnologie ist es, die "unnötige erneute Einreichung und Neubewertung von Daten" für neue Tierimpfstoffe zu vermeiden, wenn die verwendete Impfplattform-Technologie bereits in einem zugelassenen Tierimpfstoff verwendet wird. (So die Guideline on data requirements for vaccine platform technology master files (vPTMF) – Leitlinie zu den Datenanforderungen für Impfstoff-Plattformtechnologie-Stammdokumentationen - EMA/CVMP/IWP/286631/2021).
In der EU-Kommissionsverordnung wird weiter in Annex II Teil V 4.1.2
ausgeführt:
"Bei Zulassungsanträgen für immunologische Tierarzneimittel, die auf der Grundlage von Impfstoff-Plattformtechnologien hergestellt werden, wird davon ausgegangen, dass die Datenanforderungen reduziert werden können."
Die Stammdokumentation soll
"alle Daten in Bezug auf die Plattform ... (enthalten), für
die mit hinreichender wissenschaftlicher Sicherheit davon ausgegangen werden
kann, dass sie unabhängig von den betroffenen Antigenen/Genen, die der
Plattform hinzugefügt werden, unverändert bleiben."
Anfang 2022 hat der Ausschuss für Tierarzneimittel bereits eine entsprechende Guideline verabschiedet (s.o.). In dieser Guideline ist vorgesehen, dass für Folgeimpfstoffe die Anforderungen an Daten zur Qualität, Sicherheit und/oder Wirksamkeit reduziert werden können, indem auf die Unterlagen des erstzugelassenen Präparates Bezug genommen wird. Weiterhin wird in dieser Guideline bereits in Bezug auf die mRNA-Technologie auf die zugelassenen COVID-19-Injektionen für Menschen verwiesen.
Die zukünftige Entwicklung in der Ausrufung der Pandemien und der Impfungen von Mensch und Tier wirft viele Fragen auf. Nicht nur, dass die Pandemien (wenn alles, wie jetzt vorgeschlagen, umgesetzt wird) von nicht demokratisch gewählten Stellen rechtsverbindlich für Österreich ausgerufen werden, auch die Maßnahmen werden vorgeschrieben. Diese Maßnahmen können Menschen, Tiere, Umwelt, Wirtschaft (Urbanisierung, Verkehr, Handel, … siehe auch Thema One Health oben) betreffen. Dabei können Menschen, Haus-, Nutz- und Wildtiere geimpft werden. Die Impfungen – wie man oft medial kolportiert – sollen in der Zukunft auf der mRNA-Basis hergestellt werden. Und dann werden laut den Änderungen der EU-Vorschriften diese Impfstoffe vereinfacht zugelassen.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft folgende
Anfrage
1. Ist es geplant diverse konventionelle Impfungen auf mRNA-Technologie umzustellen?
a. Falls ja, wann und wie?
b. Falls ja, handelt es sich dabei um Impfungen für Menschen?
c. Falls ja, handelt es sich dabei um Impfungen für Tiere?
2. Wird geplant, ähnlich wie in Deutschland, die Impfdaten mit der EU-Genomdatenbank zu verbinden?
a. Falls ja, welche Daten von Österreichern sind bereits gespeichert?
b. Falls ja, ab wann?
c. Falls ja, wann wird dies öffentlich diskutiert?
3. Finden Sie bzw. die Zuständigen im Ressort die öffentliche Konsultation/Debatte für ein Projekt dieser Größenordnung (One Health) ausreichend?
a. Wenn ja, wieso?
b. Wenn nein, wieso nicht und was unternehmen sie dann?
4. Sollte die Öffentlichkeit nicht enger in diese Entscheidungen (Pandemievertrag, One Health) eingebunden werden?
a. Werden alle Personen, welche die geplante Änderung betrifft (alle Bürger), über die weitreichenden Folgen für das tägliche Leben aufgeklärt?
i. Wenn ja, wie?
ii. Wenn nein, wieso nicht?
b. Werden alle Personen, welche die geplante Änderung betrifft (alle Bürger), über die weitreichenden Folgen für den Fall einer ausgerufenen Pandemie aufgeklärt? Wenn ja, wie? Wenn nein, wieso nicht?
c. Werden alle Personen, welche die geplante Änderung betrifft (alle Bürger), über die weitreichenden Folgen im Falle einer Zoonose aufgeklärt?
i. Wenn ja, wie?
ii. Wenn nein, wieso nicht?
5. Wie finanziert sich die FAO? (Bitte um Auflistung der letzten fünf Jahre mit allen Beträgen und deren Quellen.)
a. Wer sind die 10 größten Geldgeber?
b. Wie viel steuert Österreich bei?
c. Welche Privatspender gibt es und welche Beträge spenden sie jeweils?
d. Welche Verflechtungen gibt es zur WHO?
6. Wie finanziert sich die UNEP? (Bitte um Auflistung der letzten fünf Jahre mit allen Beträgen und deren Quellen.)
a. Wer sind die 10 größten Geldgeber?
b. Wie viel steuert Österreich bei?
c. Welche Privatspender gibt es und welche Beträge spenden sie jeweils?
d. Welche Verflechtungen gibt es zur WHO?
7. Wie finanziert sich die WOAH? (Bitte um Auflistung der letzten fünf Jahre mit allen Beträgen und deren Quellen.)
a. Wer sind die 10 größten Geldgeber?
b. Wie viel steuert Österreich bei?
c. Welche Privatspender gibt es und welche Beträge spenden sie jeweils?
d. Welche Verflechtungen gibt es zur WHO?
8. Unter welchen Bedingungen kann es zu Impfungen von Tieren mit der mRNA-Technologie in Österreich kommen?
a. Welche gesetzlichen Änderungen sind da in den nächsten Monaten bzw. Jahren geplant?
b. Welche Institutionen sind bei der Umsetzung des Plans eingebunden?
9. Werden bereits mRNA-Impfungen an Tiere in Österreich verabreicht?
a. Wenn ja, seit wann, wo und von wem?
10. Warum wird über die geplanten Änderungen des
a. Pandemievertrages und
b. One Health
nicht öffentlich informiert?
11. Welche Personen verhandeln für Österreich den Pandemievertrag der WHO und wer hat diese Personen nominiert?
12. Welche Personen verhandeln für Österreich das Projekt One Health und wer hat diese Personen nominiert?
13. Auf welche Weise wird die Zustimmung der Bürger zum Projekt One Health eingeholt?
14. Auf welche Weise wird die Zustimmung der Bürger zum Pandemievertrag der WHO eingeholt?
15. Werden Bestandteile der mRNA-Impfungen von Tieren über die Nahrung bei den Menschen landen?
a. Falls ja, welche Folgen wird es für die Menschen haben?
b. Falls ja, wo gibt es Studien, welche die Unbedenklichkeit beweisen?
c. Falls ja, wie verhalten sich die Impfungen der Tiere mit anderen Impfungen und Medikamenten der Menschen?
i. Gibt es Studien betreffend der am häufigsten eingenommenen Medikamente der Menschen in Kombination mit den mRNA-Impfungen bei der Tieren?
ii. Gibt es Studien wie sich die mRNA-Impfung der Tiere auf die Umwelt auswirkt?
iii. Gibt es Studien wie sich die mRNA-Impfung der Tiere auf die Kleinstlebewesen auswirkt?
16. Welche Filter werden eingesetzt, um die Umwelt nicht mit den Ausscheidungen der Abfallprodukte der mRNA-Impfstoffe zu belasten?
17. Entspricht das Vorgehen mit den mRNA-Impfungen der Tiere dem Vorsorgeprinzip?
18. Entspricht das Vorgehen mit den mRNA-Impfungen der Menschen dem Vorsorgeprinzip?
19. Welche Langzeitstudien sind zu den mRNA-Impfungen der Tiere geplant?
20. Welche Langzeitstudien sind zu den mRNA-Impfungen der Menschen geplant?
21. Warum besteht die Notwendigkeit mRNA-Impfungen bei den Tieren einzusetzen?
a. Was spricht gegen „klassische“ Impfstoffe?
b. Reichen derzeitige Impfstoffe nicht aus?
i. Wenn nein, wieso nicht?
[1] One Health (who.int)
[2] One Health (who.int)
[3] Weltgesundheitsorganisation – Wikipedia
[4] Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen – Wikipedia
[5] Umweltprogramm der Vereinten Nationen – Wikipedia
[6] Weltorganisation für Tiergesundheit – Wikipedia
[7] WHO: Wer die Weltgesundheitsorganisation finanziert | FOCUS.de
[8] One Health (who.int)
[9] https://apps.who.int/gb/wgihr/pdf_files/wgihr1/WGIHR_Compilation-en.pdf
[10] Pandemievertrag gibt WHO Kontrolle über Viehbestand und Lebensmittelversorgung (tkp.at)
[11] Corona: Virus war »höchstwahrscheinlich« eine Laborpanne - DER SPIEGEL
[12] CL2019R0006DE0010030.0001_cp 1..1 (europa.eu)