10.18

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Sehr geehrter Herr Präsident, mein Beitrag wird nur sehr kurz sein. Ich möchte mich für die größtenteils sehr konstruktive Debatte herzlich bedanken, ich möchte nur eine Sache nicht unwidersprochen im Raum stehen lassen, weil sie immer wieder herumgeistert. Herr Stadtrat Wiederkehr ist bestimmt ein sehr engagierter Mann, aber es stimmt nicht, dass ihn die Bundesregierung irgendwo nicht unterstützt hat.

Herr Stadtrat Wiederkehr hat mich nie – ich bitte, das genau so zu wiederholen: nie –, nie angesprochen, dass er Unterstützung braucht. Ich habe ihn einmal aktiv angesprochen – (in Richtung Bundesrätin Sumah-Vospernik) Sie brauchen nicht den Kopf zu schütteln, denn ich war dabei, Sie nicht –, ich habe ihn einmal aktiv darauf angesprochen, da hat er mir gesagt, was er an Unterstützung braucht – das haben wir ihm umgehend gegeben. Ab diesem Zeitpunkt hat sich der Herr Stadtrat bei mir nie wieder gemeldet, weder per E-Mail noch persönlich noch telefonisch. Das ist eine Tatsache, und deshalb möchte ich es auch an dieser Stelle nicht so stehen lassen.

Wenn Herr Stadtrat Wiederkehr vom Bund Unterstützung gebraucht hätte und mit dem, was er bekommen hat, nicht zufrieden war, dann hätte er mich jederzeit anrufen können. Das hat er nie gemacht. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesrätin Hauschildt-Buschberger.)

10.19

Präsident Mag. Franz Ebner: Vielen Dank, Herr Bundesminister.

Die Aktuelle Stunde ist beendet.