14.44

Bundesrätin Mag. Elisabeth Grossmann (SPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, meine Fraktion stimmt der Errichtung dieser Stiftung zu, aus guten Gründen, wie sie ja mein Vorredner auch schon genannt hat: Verfassungsbildung, Demokratiebildung, das ist ein wichtiger Auftrag für uns. Da geht es um die Vermittlung von Werten, die auch unser gesellschaftliches Leben zusammenhalten.

Wir legen jetzt den Grundstein für die Errichtung und ich hoffe natürlich, dass diese Stiftung bald ins Tun kommt. Im Vorfeld hat es durchaus kontroversielle Diskussionen gegeben, es hat auch Kritik von universitärer Seite gegeben. Das wurde zum Großteil ausgeräumt, und jetzt geht es natürlich darum, dass die Bürgerinnen und Bürger von dieser Stiftung auch etwas merken. Deshalb ist es wichtig, dass sie jetzt sehr bald in die Gänge kommt.

Es ist ja geplant, in regelmäßigen Abständen einen Verfassungspreis zu vergeben, und ich bin natürlich auch schon sehr gespannt, an wen dieser Verfassungspreis dann übergeben wird. All das und die dazu stattfindende Öffentlichkeitsarbeit soll das verfassungsrechtliche Bewusstsein in der Bevölkerung stärken.

Darüber hinaus wäre es natürlich wünschenswert, dass diese Einrichtung auch in Schulen geht, vielleicht auch in der Erwachsenenbildung tätig ist. Wir werden das, hoffe ich, alle gemeinsam gut beobachten. Ich wünsche dieser Stiftung viel Erfolg. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

14.46

Präsident Günter Kovacs: Herzlichen Dank, Frau Bundesrätin.

Zu Wort gemeldet ist nun Frau Bundesrätin Simone Jagl. – Bitte sehr, Frau Bundesrätin.