Aktuelle Stunde

Präsident Günter Kovacs: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

„Geopolitische Zeitenwende: Auswirkungen des russischen Angriffskriegsauf die Ukraine, auf die Außenpolitik Österreichs und Europas“

mit dem Herrn Bundesminister für europäische und internationale Angelegen­heiten Mag. Alexander Schallenberg.

Ich sehe gerade, der Herr Bundesminister ist noch nicht anwesend, da müssen wir wahrscheinlich noch ein paar Minuten warten. (Ruf bei der SPÖ: ... steht auch im Stau! – Ruf bei der FPÖ: ... Klimakleber!)

Ich werde jetzt einmal die Formalitäten verlesen. In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt (Bundesminister Schallenberg betritt den Saal und nimmt auf der Regierungsbank Platz) – herzlich willkom­men, Herr Außenminister! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie des Bundes­rates Arlamovsky) –:

Zunächst kommt je ein:e Redner:in pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungs­weise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stel­lungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht über­schreiten soll. Danach folgt wiederum je ein:e Redner:in pro Fraktion sowie anschließend eine Wortmeldung des Bundesrates ohne Fraktion mit jeweils einer Redezeit von 5 Minuten. Zuletzt kann noch eine abschlie­ßende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten bitte nicht überschreiten soll.

Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.a Christine Schwarz-Fuchs. Ich erteile es ihr und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.