Parlamentskorrespondenz Nr. 2 vom 08.01.2025

132.399 Schwerverkehrsfahrzeuge auf Österreichs Straßen im Jahr 2023 auf technische Mängel überprüft

Bericht über technische Unterwegskontrollen zeigt Österreich weiter im europäischen Spitzenfeld bei Kontrollen

Wien (PK) – Technischen Unterwegskontrollen, bei denen Fahrzeuge des Schwerverkehrs systematisch auf mögliche Mängel überprüft werden, stellen einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit auf Österreichs Straßen dar. Das Verkehrsministerium hat seinen Bericht über die 2023 in Österreich durchgeführten Kontrollen vorgelegt (III-84 d.B.). Neben den technischen Unterwegskontrollen, die sich auf Fahrzeugmängel konzentrieren, werden durch die Polizei zudem laufend Kontrollen der Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr durchgeführt. Österreich liegt mit seiner Kontrolldichte im europäischen Spitzenfeld.

Weniger Anfangskontrollen, aber mehr gründliche Kontrollen

Die Anzahl der anfänglichen technischen Unterwegskontrollen ging von 2022 auf 2023 zurück, von 142.602 auf 132.399. Das Verkehrsministerium vermutet, dass sich hier die sukzessive Schulung sämtlicher Schwerverkehrskontrollorgane im Bundesgebiet durch das Bundesministerium für Inneres niederschlägt. Dies habe mit einer Steigerung der Qualität der Kontrolle des Schwerverkehrs auch dazu geführt, dass die einzelnen Kontrollen zeitintensiver wurden, was sich im Rückgang der Kontrollzahlen wiederspiegle.

Gestiegen ist gleichzeitig die Zahl der gründlicheren technische Unterwegskontrollen, die 2022 bei 21.772 und 2023 bei 24.091 lag. Prüforgane waren dabei speziell ausgebildete Sachverständigen der Länder und der ASFINAG. Österreich habe damit auch 2023 den Prozentsatz der zu kontrollierenden Fahrzeuge, der von einer EU-Richtlinie vorgegeben wird, erfüllt.

Der Bericht betont auch die Effizienz der technischen Unterwegskontrollen in Österreich. Am Anfang stehe immer eine anfängliche technische Unterwegskontrolle auf Basis einer rasch und effizient zu bewerkstelligenden Sichtkontrolle. Damit sei es möglich, die Fahrzeuge, die einer nachfolgenden gründlicheren technischen Unterwegskontrolle zugeführt werden müssen, sehr zielgerichtet auszuwählen. In weiterer Folge könne sich einerseits die aufwändigere gründlichere Kontrolle auf die Fahrzeuge konzentrieren, für die ein unmittelbarer Verdacht einer Beeinträchtigung der Verkehrs- und Betriebssicherheit besteht. Andererseits werde damit der Zeitverlust für die Lenker, deren Fahrzeuge keine oder nur geringfügige Mängel aufweisen, gering gehalten.

Über 65 % der Fahrzeuge, die im Jahr 2023 in Österreich einer gründlicheren technischen Unterwegskontrolle zugeführt wurden, wiesen tatsächlich erhebliche oder gefährliche Mängel auf. Das ist im Vergleich zu anderen Mitgliedstaaten ein sehr hoher Wert. Der Durchschnittswert in der Europäischen Union lag hier bei 7,6 %. Über 50 % wiesen nur Estland (90,6 % bei gesamt 2.281 kontrollierten Fahrzeugen), Italien (52,6 % bei 5.446 Fahrzeugen) und Malta (50,3 % bei 6.305 Fahrzeugen) auf, führt der Bericht aus.

Kontrollen der Lenk- und Ruhezeiten zeigten zahlreiche Verstöße auf

Der Bericht des Verkehrsministeriums gibt auch Auskunft über die Überwachung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr, die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Polizei wahrgenommen wird. 2023 wurden insgesamt 76.362 Lenker:innen von Fahrzeugen, die der Personenbeförderung und der Güterbeförderung unterliegen, kontrolliert. In den Kontrollzahlen sind österreichische Staatsangehörige sowie Angehörige von anderen Mitgliedstaaten und von Drittstaaten enthalten. 1.300.860 Arbeitstage wurden dabei 2023 im Zuge dieser anhand von Auswertungen von Fahrerkarten geprüft. Dabei wurden 101.990 Verstöße gegen die Sozialvorschriften festgestellt (Lenkzeit, Ruhezeit, Fahrtunterbrechung, Kontrollgerät-Manipulation bzw. -Missbrauch).

Weiters wurden laut dem Bericht im Jahr 2023 in den Kalenderwochen 12, 19, 23, 35, 38 und 45 vom Innenministerium koordinierte abgestimmte Kontrollen durchgeführt. Sie dienten der Überwachung der Einhaltung der Sozialvorschriften, der Feststellung von Manipulationen am Kontrollgerät sowie der Überprüfung des technischen Zustandes der angehaltenen Fahrzeuge.

Kontrolle von Emissionsminderungssystemen braucht europäischen Zusammenarbeit

Von anhaltender Bedeutung bleibt es laut dem Bericht, Schwerfahrzeuge im Rahmen einer technischen Unterwegskontrolle auch auf Manipulationen der Emissionsminderungssysteme (AdBlue-Manipulationen) hin überprüfen zu können. Der ständige Erfahrungsaustausch im Arbeitskreis AdBlue-Manipulationen sei wichtig, da die Manipulationen immer raffinierter durchgeführt würden und ohne fundierte Kenntnisse der Fahrzeugelektronik kaum mehr zu erkennen seien. Hier bleibe auch die europäische Zusammenarbeit von großer Bedeutung, betont das Verkehrsministerium. (Schluss) sox