Katastrophenfonds: 2023 fast 70 % für Vorbeugungsmaßnahmen investiert
Finanzminister berichtet über Katastrophenfonds 2022 und 2023
Wien (PK) – Der Finanzminister berichtet über die Entwicklung des Katastrophenfonds in den Jahren 2022 und 2023. Eingezahlt wurden 617,5 Mio. € bzw. 624,3 Mio. €. Ausbezahlt wurden 422,0 Mio. € im Jahr 2022 und 438,9 Mio. € im Jahr 2023. 2023 wurden davon fast 70 % für Vorbeugungsmaßnahmen investiert. Für die Beseitigung von Schäden wurden 13,6 % aufgewendet, für Einsatzgeräte der Feuerwehren 17,1 %. Am Ende der Jahre wurde jeweils der Differenzbetrag an den allgemeinen Bundeshaushalt abgeführt (III-1137 d.B.). Es besteht eine Rücklage in maximal zulässiger Höhe von 30 Mio. €.
Unter die Vorbeugungsmaßnahmen fällt die Vorbeugung gegen künftige Hochwasser- und Lawinenschäden sowie die Finanzierung passiver Hochwasserschutzmaßnahmen, die Erhebung der Wassergüte, die Finanzierung des Warn- und Alarmsystems und die Förderung der Hagelversicherung. Seit dem Jahr 2022 werden an den Fonds 20,0 Mio. € aus der Körperschaftsteuer für einen Zuschuss an die Länder für die Finanzierung von Investitionen der Feuerwehren überwiesen.
Zudem wird der Katastrophenfonds jährlich mit 10,0 Mio. € dotiert, die für die Beseitigung von Schäden an "Landesstraßen B" zweckgebunden sind. Es wurden zudem Auszahlungen von 3,3 Mio. € im Jahr 2022 und 2,0 Mio. € im Jahr 2023 getätigt. Die Rücklagen erhöhten sich auf 111,1 Mio. €. Dies wird in einem gesonderten Verrechnungskreis des Katastrophenfonds dargestellt. (Schluss) gla