Wahl 2019: Fünf Parteien schaffen Einzug in den Nationalrat
Im neu gewählten Nationalrat werden wieder fünf Parteien vertreten sein. Neben ÖVP, SPÖ, FPÖ und NEOS haben auch die Grünen – nach zweijähriger Zwangspause – wieder den Einzug ins Hohe Haus geschafft. Die Liste JETZT scheiterte hingegen, wie auch die anderen Kleinparteien, an der 4%-Hürde.
Stärkste Partei wurde erneut die ÖVP. Sie legte auf 37,5% der Stimmen zu und wird damit 71 Mandate erhalten (+9). Dahinter folgen mit deutlichem Abstand die SPÖ mit 21,2% der Stimmen und 40 Mandaten (-12) sowie die FPÖ mit 16,2% der Stimmen und 31 Mandaten (-20). Die Grünen konnten mit 13,9% der Stimmen und 26 Mandate ihr bisher bestes Ergebnis erreichen. Ein Plus gibt es auch für die NEOS: 8,1% der Stimmen bedeuten 15 Sitze im Nationalrat (+5).
Auf großes Interesse stieß die Wahl auch im Ausland. Insgesamt waren rund 900 MedienvertreterInnen für das vom Parlament in der Nationalbibliothek eingerichtete Medienzentrum akkreditiert. Einen Blick hinter die Kulissen bietet ein Video, das auch in der Mediathek des Parlaments abrufbar ist.
Anlass für die vorgezogene Nationalratswahl war der Bruch der Koalition von ÖVP und FPÖ infolge der sogenannten Ibiza-Affäre. Bis zur Angelobung einer neuen Regierung werden die Amtsgeschäfte von der aus FachexpertInnen gebildeten Übergangsregierung unter Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein geführt. Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Nationalrats ist für den 23. Oktober in Aussicht genommen, dann endet auch die XXVI. Gesetzgebungsperiode.
Weitere Informationen:
- Parlamentskorrespondenz Nr. 972/2019
- Informationen zur Nationalratswahl 2019 auf der Website des Innenministeriums
- Weiterer Fahrplan bis zur konstituierenden Sitzung des neu gewählten Nationalrats
- Statement von NR-Präsident Sobotka
- Großer Andrang auf das Medienzentrum
- Bilanz der XXVI. Gesetzgebungsperiode
- Gesetzesbeschlüsse in der letzten Nationalratssitzung am 25. September