Demokratie – was ist das eigentlich?

Österreich ist eine parlamentarische Demokratie. Das heißt laut Webportal des österreichischen Parlaments: "Alle Menschen sollen die Möglichkeit haben, ihre Meinung in gegenseitigem Respekt zu äußern und ihre Anliegen zu vertreten. Im Parlament geschieht das durch die verschiedenen Parteien und die einzelnen Mandatar:innen."

Der deutsche Demokratieforscher Wolfgang Merkel definiert die Demokratie im Interview mit der Parlamentskorrespondenz so: "Demokratie ist eine imperfekte, aber die bisher bestmögliche Form des Volkes, sich selbst zu regieren." In einer modernen, komplexen Flächendemokratie bedürfe es einer Repräsentation im Parlament und in der Regierung, so Merkel. Das Parlament sei ein unmittelbarerer demokratischer Ort als Regierungen, es sei das zentrale Element der repräsentativen Demokratie. "Wir sind nicht mehr in der attischen Demokratie, wo einige hundert Männer am Marktplatz direktdemokratisch Politik machen. Im modernen Staat erfolgt die Willensbildung über Parteien, die in Parlamenten organisiert sind", führt Politikwissenschaftlerin Tamara Ehs aus. Der Kern der Demokratie sei zwar das gewählte Parlament, sie brauche aber viel mehr: "Freie Medien und eine pluralistische Berichterstattung, um sich eine Meinung bilden zu können. Eine Zivilgesellschaft, die das Parlament und Regierungsmitglieder kontrollieren und korrigierend eingreifen kann. Eine Zivilgesellschaft, die sich versammeln oder Bürgerinitiativen einbringen kann. Eine starke Justiz und einen starken Rechtsstaat", zählt sie auf.

Der Ruf nach mehr Elementen direkter Demokratie wird speziell vor Wahlen immer wieder laut. Dabei gehe die Wahlbeteiligung in den letzten Jahrzehnten vor allem bei Regional- und Kommunalwahlen zurück, so Ehs. Weil das nicht nur ein österreichisches Phänomen ist, gebe es immer mehr Politikwissenschaftler:innen, die sich für eine Wahlpflicht aussprechen, betont sie. Angesichts der sozialen Schieflage der Beteiligung kann auch Ehs dieser Idee etwas abgewinnen.

Eine Möglichkeit, um mehr Bürger:innen zur Stimmabgabe zu bewegen, wird auch in der Digitalisierung von Wahlen gesehen. Diese Hoffnung beziehe sich vor allem auf junge Menschen, so Ehs. Wahlen nur noch online abzuhalten, halten weder sie noch Merkel für eine gute Idee. Auch verfassungsrechtlich sei das nicht möglich, erklärt Ehs, weil Wahlen alle Wahlberechtigten erreichen müssten. Doch alles, was den Wahlvorgang erleichtere oder niederschwelliger mache, sei zu begrüßen, von den baltischen Staaten könne man hier einiges lernen, sagen die beiden Experten. Durch die Digitalisierung sei in Österreich generell die Partizipationsmöglichkeit am Gesetzgebungsprozess erhöht worden. Ehs nennt etwa die Möglichkeit, Volksbegehren digital zu unterzeichnen und das erweiterte Begutachtungsverfahren, wodurch alle Bürger:innen Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben abgeben und einsehen könnten.