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Textspuren
71. Sitzung des Nationalrates am 11.12.2020
XXVII. Gesetzgebungsperiode | Aufzeichnung vom 11.12.2020
Redner:innen
09:05Wolfgang Sobotka
09:05
Präsidium
09:08
TOP 1 Suchtmittelgesetz: Erleichterungen für Behörden, Tierseuchenbekämpfung
09:21
TOP 2-6 COVID-19: FFP2-Schutzmasken, Tests, Impfungen, Polizeikontrollen
10:09
TOP 7-9 Absicherung des Gesundheitssystems, PCR-Testergebnisse in ELGA
10:41
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 9
10:47
TOP 10-11 Zusätzliche Mittel für VKI, Entschädigung für abgesagte Reisen
11:08
TOP 12-18 Freistellung von Schwangeren, Sonderpensionen, Sonderbetreuung
11:49
TOP 19-20 COVID-19: Freiwillige Tests und Impfungen, Entschädigung für Unternehmen
12:06
TOP 21 Ausbildungspflicht für Jugendliche: Meldetermine für Schulen
12:12
TOP 22 Einführung eines Vollzeit-Bonus zur Eindämmung von Kurzarbeit
12:23
TOP 23 Einführung eines einheitlichen ArbeitnehmerInnenbegriffs
12:33
Abstimmung über die Tageordnungspunkte 12 bis 23
12:40
TOP 24 Dienstrechtsnovelle 2020
13:20
TOP 25 Neue Anti-Doping-Regeln im Sport
13:33
TOP 26-27 Maßnahmen für den österreichischen Sport, NPO-Unterstützungsfonds
14:01
TOP 28 Rechtlicher Rahmen für den E-Sport
14:19
TOP 29 Schaffung einer Koordinierungsstelle für Sportstätten
14:28
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 25 bis 29
14:31
TOP 30-33 Corona-Krise: Maßnahmen für Kunst- und Kulturschaffende
15:09
TOP 34-35 Gemeinschaftsproduktionen von Kinofilmen, Abkommen mit Israel
15:24
TOP 36 Gender Reports im Bereich Kunst und Kultur
15:42
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 30 bis 36
15:47
TOP 37 E-Learning im Regelschulwesen
16:08
TOP 38 Datenschutz im Bildungsbereich
16:24
TOP 39-40 Ausstattung von SchülerInnen mit digitalen Endgeräten
16:37
TOP 41-49 Maßnahmen gegen Auswirkungen der Corona-Krise im Bildungsbereich
17:01
TOP 50 Corona-Krise: Maßnahmen zur Entlastung der SchulleiterInnen
17:08
TOP 51-52 Initiative zum Ausbau von Kollegs für Elementarpädagogik
17:23
TOP 53 Geistige Landesverteidigung als Bestandteil in Lehrplänen
17:30
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 37 bis 53
17:37
TOP 54-56 Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Studierenden
18:06
TOP 57-58 Weiterbildung für HochschülerInnen, Stärkung der Professorenschaft
18:22
TOP 59 Initiative gegen islamistisch-fundamentalistische Lehrveranstaltungen
18:41
TOP 60 Initiative zur Neuregelung von Kettenverträgen an Universitäten
19:01
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 54 bis 60
19:03
TOP 61 Umsetzung einer EU-Verordnung zur Einfuhr von Mineralen und Metallen
19:23
TOP 62 Dienstrechtsänderungen für Land- und Forstwirtschaftsschulen
19:44
TOP 63 Virtuelle Sitzungen bei der Agrarmarkt Austria (AMA)
20:13
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 62 und 63
20:15
TOP 64 Verlängerung von COVID-19-Sonderregelungen für den Zivildienst
20:38
TOP 65 Bericht über die Fortschritte in der Österreichischen Jugendstrategie 2019
21:08
TOP 66 Aktive Teilnahme an Betriebsratswahlen ab 16 Jahren
21:17
TOP 67-68 Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld, Ausbau der Kinderbetreuung
21:38
TOP 69 Hospiz- und Palliativversorgung für Kinder und Jugendliche
22:00
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 65 bis 69
22:02
TOP 70 COVID-19: Verlängerung von Sonderregelungen im Fremdenrecht
22:13
TOP 71 Häusliche Gewalt: Staatlich finanzierte Präventionsberatung
22:33
TOP 72 Initiative zur Aberkennung von Ehrenzeichen
22:43
TOP 73 Statistik über Angriffe auf Exekutivbeamtinnen und -beamte
23:00
Abstimmung über TOP 70 bis 73
23:03
TOP 74 Wahl der Vorsitzenden der Parlamentarischen Bundesheerkommission
23:04
Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls