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Textspuren
XXVII. Gesetzgebungsperiode | Aufzeichnung vom 08.07.2022
Wolfgang Sobotka
Präsidium
Fragestunde mit Bundeskanzler Karl Nehammer
Präsidium
TOP 1 Quereinstieg in den Lehrer:innenberuf
TOP 2 Höhere Förderungen für freie Radios und TV-Sender
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 und 2
TOP 3 Rücknahme der Familienbeihilfe-Indexierung
TOP 4 Ukraine: Aufklärung und Ahndung von Kriegsverbrechen
TOP 5 Gleichbehandlung und Diskriminierungsverbot beim Blutspenden
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 4 und 5
TOP 6-16 Pflichtschulen: Mehr Personal zur Unterstützung
TOP 17 Mehrparteienantrag zur Demokratiebildung
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 6 bis 17
TOP 18 COVID-19: Verlängerung hochschulrechtlicher Sonderbestimmungen
TOP 19 Neue technische Universität in Linz
TOP 20 Teuerung: Erlass des Studienbeitrags
TOP 21 Teuerung: Förderung von Studierendenwohnheimen
TOP 22 Nachhaltige Finanzierung von Hochschulen
Abstimmung über Tagesordnungspunkte 18 bis 22
TOP 23 Änderungen im Wahlrecht
TOP 24-25 Neuwahlanträge der SPÖ und der FPÖ
Abstimmung über die Tageordnungspunkte 23 bis 25
TOP 26 Erst- und Grundversorgung von Ukraine-Vertriebenen
Ordnungsruf
TOP 26 Erst- und Grundversorgung von Ukraine-Vertriebenen
TOP 27 Reform der psychiatrischen Versorgung
TOP 28 Creeping-in von Aktionär:innen
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 27 und 28
TOP 29 Tourismusbericht 2021
TOP 30 Petitionen und Bürgerinitiativen
TOP 31 Novellierung des Bundesministeriengesetzes
TOP 32 Wahl eines Mitglieds der Volksanwaltschaft
Präsidium