Lesen Sie auf diesen Seiten über die Entwicklung des Parlamentarismus in Österreich.
1848 bis 1918
Vom ersten Aufflackern des Parlamentarismus über das Oktoberdiplom bis zum Ende der Monarchie: Eine Zeitreise durch die ersten Jahre des Parlamentarismus.
Der lange Weg zur Mitbestimmung
Die Geschichte von Parlamentarismus und Rechtsstaat in Österreich beginnt mit der Revolution 1848. Nach teilweise blutigen Aufständen können alle männlichen Bürger ab dem Alter von 24 Jahren erstmals ein Parlament - den Reichstag - wählen und eine erste Verfassung wird erlassen. Wenige Monate später löst der neue Kaiser Franz Josef den Reichstag aber schon wieder auf. Die neue Verfassung tritt nie in Kraft.
Erst ab 1860 können gut organisierte Gruppen von Bürgern und Adeligen dem Kaiser politische Zugeständnisse abringen. Es soll wieder einen Reichsrat mit gewählten Mitgliedern geben. 1867 – also sieben Jahre später – kommt es zur Einrichtung eines dauerhaften Parlaments. Grundrechte werden garantiert, die Gewaltenteilung im Staat wird geschaffen. Die neuen Rechte bilden die Grundlagen für die Entstehung von Massenparteien.
40 Jahre danach finden erstmals Wahlen statt, an denen alle männlichen Staatsbürger teilnehmen können. 1911 wird das letzte Parlament der Monarchie gewählt. Im Weltkrieg spielt es nur eine geringe Rolle, allerdings beschließt es 1917 ein Gesetz – das Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz –, das wichtig für die Entwicklung der Republik Österreich wird. Am Ende des Krieges zerfällt das Vielvölkerreich.
Revolution & Folgen
Im Kaiserreich Österreich setzen in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts sehr große wirtschaftliche und soziale Veränderungen ein. Menschen beginnen vom Land in die Städte zu ziehen, sie suchen Arbeit, erste Industriebetriebe entstehen. Politisch herrscht jedoch weiterhin der Kaiser fast unbeschränkt. 1848 gibt es in Österreich so wie in vielen anderen europäischen Ländern und Staaten Revolutionen. Bürger:innen, Student:innen und Arbeiter:innen fordern eine Verfassung für das Kaiserreich, Grundrechte, Mitbestimmung, ein Parlament und die Verbesserung der Lebensbedingungen.
Anfänge des Parlamentarismus
Auf die Revolution 1848 folgen in Österreich Jahre der neo-absolutistischen Herrschaft: Alle Macht bleibt beim Kaiser und dem Militär, das seine Herrschaft stützt. Erst Jahre später muss der Kaiser den Völkern seines Reichs Zugeständnisse machen, doch viele in der Habsburgermonarchie sind damit zufrieden.
Abschied vom gesamtstaatlichen Kaiserreich
Außenpolitische Niederlagen und der Widerstand der Ungarn gegen eine Verfassung für das gesamte Reich zwingen Kaiser Franz Joseph 1867 zum Ausgleich mit dem Königreich Ungarn. Von nun an gibt es zwei gleichberechtigte Reichshälften und damit auch ein Parlament in Wien und eines in Budapest.
Nationalitätenfrage
In den kommenden Jahrzehnten verändert sich die politische Landschaft: Massenparteien ziehen ins Parlament in Wien ein. Die Konflikte zwischen den Nationalitäten im Vielvölkerreich werden immer stärker.
Erster Weltkrieg und das Ende der Monarchie
Mit dem Ersten Weltkrieg endet auch die Habsburgermonarchie. Der Reichsrat in Wien spielt in den vier letzten Jahren des Reiches kaum eine Rolle.
Erst 1918 treten die Abgeordneten der unterschiedlichen Völker und Nationalitäten wieder ins Rampenlicht der Geschichte: In den neuen Staaten, die aus der zusammengebrochenen Monarchie entstehen, werden Parlamente geschaffen und eine demokratische Ordnung aufgebaut.