Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz – K-SVFG, Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler; 22. COVID-19-Gesetz, Änderung (1253/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung, das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport und das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

79. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

80. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Bericht 640 d.B.

Auf der Tagesordnung der 85. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 223/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 23.04.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 10551/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 923. Sitzung

923. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross

923. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

923. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 223/BNR