Datum | Sitzungsüberblick | Aufklappen |
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26.09.2019 | (Konstituierung) | |
04.06.2019 |
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05.03.2019 | ||
26.09.2018 | (Konstituierung) | |
26.09.2018 | Neufestsetzung der Mitgliederzahl | |
17.09.2018 | ||
13.03.2018 | ||
21.12.2017 | (Konstituierung) | |
21.12.2017 | Festsetzung der Mitgliederzahl |
Im Landesverteidigungsausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge behandelt, die sich auf die militärische Landesverteidigung und das österreichische Bundesheer beziehen. Das umfasst die Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin Österreichs, den Wehrdienst und die gesamte Heeresorganisation. Der Landesverteidigungsausschuss diskutiert über die Ausstattung des Bundesheeres, von Kasernen und Truppenübungsplätzen über Militärflugzeuge bis zu Kampfanzügen. Auch die Beschäftigung von Frauen beim Bundesheer ist ein Thema im Ausschuss. Zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundesheeres (Abwehramt und Heeresnachrichtenamt) ist ein Ständiger Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses eingerichtet.
Sitzungen des Ausschusses
Datum | Sitzungsüberblick | Aufklappen | |||||||||||||
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26.09.2019 | (Konstituierung) |
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04.06.2019 |
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05.03.2019 |
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26.09.2018 | (Konstituierung) |
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26.09.2018 | Neufestsetzung der Mitgliederzahl | ||||||||||||||
17.09.2018 |
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13.03.2018 |
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21.12.2017 | (Konstituierung) |
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21.12.2017 | Festsetzung der Mitgliederzahl |
Beschlüsse
Nr | Tagesordnungspunkt | Aufklappen | |||||||||||||
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TOP 1 | Jahresbericht 2017 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen (III-181 d.B.) |
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TOP 2 | Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für 2019 (III-246 d.B.) |
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Nr | Tagesordnungspunkt | Aufklappen | |||||||||||||
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TOP 2 | Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für 2018 (III-110 d.B.) |
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Veröffentlichungen und Berichte
Kommuniqués
- Kommuniqué vom 05.03.2019 betreffend Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für 2019 (109/KOMM)
- Kommuniqué vom 05.03.2019 betreffend Jahresbericht 2017 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen (108/KOMM)
- Kommuniqué vom 13.03.2018 betreffend Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für 2018 (10/KOMM)
Aktuelle Aussprachen
-
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG - in der 3. Sitzung vom 17.09.2018
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Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG - in der 2. Sitzung vom 13.03.2018
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Verhandlungsgegenstände
Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen
- Veröffentlichung des Berichts der Kommission zur Evaluierung der Möglichkeiten für die Zukunft der österreichischen Luftraumsicherung (389/A(E))
- Öffnung des Österreichischen Bundesheeres für in Österreich ansässige EU-Bürger_innen (692/A(E))
- Erhalt der Militärmusiken in allen Bundesländern in voller Spielstärke (11/BI)
Zur Enderledigung zugewiesen / Beratung im Ausschuss noch nicht aufgenommen
Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung