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Der ,,Verein Frauenarbeit Steyr" ist Trägerorganisation der ,,Frauenstiftung Steyr",

einer stiftungsähnlichen Maßnahme. Darunter ist ein regionaler Maßnahmenverbund

zu verstehen, der im Unterschied zu Arbeitsstiftungen nicht aus einem bedeutenden

Personalabbau eines einzelnen Unternehmens, sondern aus der Betroffenheit einer

ganzen Region resultiert und der gemäß Arbeitsmarktservicegesetz gefördert wird.

Dem ,,Verein Frauenarbeit Steyr" wurde vom Arbeitsmarktservice zur Abdeckung der

Strukturkosten im Zusammenhang mit der Einrichtung und dem Betrieb der

,,Frauenstiftung Steyr" für den Zeitraum 1.1.1994 bis 31.12.1994 eine Beihilfe aus

Mitteln der Strukturmilliarde in Höhe von insgesamt S 1,119.555,-- gewährt. Davon

wurden im Jahr 1994 S 661.300,-- zur Auszahlung gebracht. .

Frage 1 :

Haben Sie vor Gewährung der Förderung eine Überprüfung nach den vereinsrechtli-

chen Anforderungen vorgenommen und was hat diese ergeben?

Antwort:

Zunächst weise ich zum wiederholten Male darauf hin, daß ich als Bundesminister

für Arbeit und Soziales im Rahmen des Arbeitsmarktservicegesetzes auf dessen

Grundlage die Förderung des Vereins Frauenarbeit erfolgt ist, überhaupt niemanden

fördere. Seit der Ausgliederung des Arbeitsmarktservice mit 1.7.1994 fördert in

diesen Fällen nicht mehr der Bundesminister für Arbeit und Soziales, sondern die

eigenständige Rechtspersönlichkeit des Arbeitsmarktservice und hier konkret das

Arbeitsmarktservice Oberösterreich.

Der Bestand und Zweck des Vereins wurde vom Arbeitsmarktservice anhand der

Statuten und des Nichtuntersagungsbescheids überprüft.

Gemäß den Statuten ist es Zweck des Vereins, die ,,Auseinandersetzung mit der

Lage der arbeitslosen und arbeitsuchenden und von Kündigung bedrohten Frauen in

Steyr und anderer angrenzender Bezirke" sowie die ,,Gründung einer Frauenstiftung

bzw. einer stiftungsähnlichen Maßnahme als geeignete Maßnahme gegen Frauen-

arbeitslosigkeit" zu fördern. Letzteres kann als primärer Vereinszweck angesehen

werden.

Frage 2:

Wie setzt sich der Vorstand zusammen und wo befindet sich der Vereinssitz?

Antwort:

Der Vorstand des Vereins setzt sich aus folgenden Personen zusammen:

GR Anna Jeloucan - Vorsitzende

StR Friederike Mach - stellvertretende Vorsitzende

LAbg. Gertrude Schreiberhuber - stellvertretende Vorsitzende .

Lieselotte Hoffmann - Kassierin

Erika Nu ßgraber - Schriftführerin

Der Sitz des Vereins Frauenarbeit Steyr ist: Berggasse 50, 4400 Steyr.

Frage 3:

Besteht ein ausreichendes öffentliches lnteresse an der Auszahlung dieser Förde-

rungsmittel und wie ist dieses begründbar?

Antwort:

Der Einsatz dieser Fördermittel ist durch ein ausreichendes öffentliches lnteresse

gerechtfertigt. Mit der vom ,,Verein Frauenarbeit Steyr" betriebenen ,,Frauenstiftung

Steyr" wurde entsprechend den Arbeitsprogrammzielen des Arbeitsmarktservice

Oberösterreich und den beschäftigungspolitischen Zielen der StrukturmiIliarde ein

arbeitsmarktpolitisch sinnvolles Maßnahmenangebot für die Frauen in der Region

geschaffen. Die Leistungen, die der Verein als Organisator eines umfangreichen

Maßnahmenverbunds erbringt, sind: Planung von Orientierungskursen, Vorbereitung

und Durchführung spezieller Lehrgänge, Begleitung und Unterstützung weiterfüh-

render Kursbesuche und lmplacementaktivitäten. Zusätzlich bietet der Verein im

Rahmen einer organisatorisch mit der Frauenstiftung verbundenen und ausschließ-

lich über das Bundesministerium für Frauenangelegenheiten finanzierten Bera-

tungsstelle ein vielfältiges lnformations- und Beratungsangebot.

Für seine Aktivitäten erhielt der Verein au ßer vom Arbeitsmarktservice von der Stadt

Steyr, dem Land Oberösterreich, dem Bundesministerium für Frauenangelegenhei-

ten und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales Fördermittel.

Frage 4:

Wie haben Sie die Mittelverwendung durch die Empfänger überprüft?

Antwort:

Die Überprüfung der Gesamtkostenrechnung erfolgte vom Arbeitsmarktservice an-

hand von Lohnkontoblättern für die Personalkosten und der Originalbelege für die

Sachkosten.

Frage 5:

Welches Ergebnis haben diese Überprüfungen erbracht?

Antwort:

Die Mittelverwendung erfolgte entsprechend dem Förderzweck.

Frage 6:

Liegt lhnen ein Tätigkeitsbericht des Vereins für das Jahr 1994 vor?

Antwort:

Dem Arbeitsmarktservice Oberösterreich liegt ein solcher Tätigkeitsbericht des

Vereins vor.

Frage 7:

Wenn ja, was geht daraus hervor?

Antwort:

Der Tätigkeitsbericht weist folgende lnhalte auf:

Arbeitspunkte im Jahr 1994 (wie z.B. die Schaffung spezieller Angebote für Wieder-

einsteigerinnen, Maßnahmen zur Erweiterung des Berufswahlspektrums, die

Durchführung eines Lehrgangs für Behindertenbetreuer/innen gemeinsam mit der

Lebenshilfe, dem Arbeitsmarktservice und der Regionalstiftung Steyr), Perspektiven

für das Jahr 1995, eine Statistik über die Beratungsleistungen der ,,Frauenstiftung

Steyr", Zahlen über Ein- und Austritte der Stiftungsteilnehmerinnen sowie über deren

Verbleib nach der Maßnahme in den Jahren 1993 und 1994 und Aktivitäten im Be-

reich Öffentlichkeitsarbeit.

Vom 1.1.1993 bis 31.12.1994 sind 169 Frauen der Stiftung beigetreten. Von den in

diesem Zeitraum erfolgten 148 Austritten waren 98 auf eine Arbeitsaufnahme un-

mittelbar nach der Maßnahme zurückzuführen. .