Vereinbarung über die Beendigung der Vereinbarung über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und –diensten durch EUROCONTROL und der Besonderen Vereinbarung zur Durchführung von Artikel 6 der CEATS Vereinbarung (1396 d.B.)
TOP 2
Übereinkommen zur Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks "Zentraleuropa" (1394 d.B.)
Europäisches Übereinkommen über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung (AGN) in der Fassung der Änderung vom 15. Oktober 2008 (681 d.B.)
TOP 2
Bundesgesetz über Sicherheitsmaßnahmen bei ausländischen Luftfahrzeugen und Luftfahrtunternehmen (684 d.B.)
Bundesgesetz zur Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr, Eisenbahngesetz 1957 und Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz (576 d.B.)
TOP 3
Änderung des Europäischen Übereinkommens über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) (366 d.B.)
Austro Control Gesellschaft mit beschränkter Haftung (496 d.B.)
TOP 7
Änderungsurkunden der Satzung der Internationalen Fernmeldeunion und des Vertrages der Internationalen Fernmeldeunion, Genf 1992, geändert durch die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten (Kyoto 1994), durch die Konferenz der Regierungsbevollmächti (457 d.B.)
Jahresvorschau des BMVIT 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission (III-346-BR/2008 d.B.)
TOP 6
Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend geplante Maßnahmen und Absichten im Bereich der Infrastruktur (III-349-BR/2008 d.B.)
Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Staaten von Amerika andererseits samt Anlagen (468 d.B.)
Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF); Erklärung gemäß Art. 42 Abs. 1 COTIF 1999 (36 d.B.)
TOP 5
Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits samt Anhängen (69 d.B.)
TOP 6
Kooperationsabkommen über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedsstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits samt Erklärung (84 d.B.)
TOP 7
Kooperationsabkommen über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedsstaaten und der Ukraine (85 d.B.)
TOP 8
Kooperationsabkommen über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedsstaaten sowie dem Königreich Marokko (86 d.B.)
TOP 9
Jahresvorschau des BMVIT 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission (III-321-BR/2007 d.B.)
Protokoll über den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Internationalen Übereinkommen über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt "EUROCONTROL" (1260 d.B.)
TOP 5
Protokoll zur Neufassung des Internationalen Übereinkommens über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt "EUROCONTROL" (1261 d.B.)
Luftfahrtgesetz, Bundesgesetz über die Austro Control Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Bundesgesetz über den zwischenstaatlichen Luftverkehr 1997 (548 d.B.)
TOP 3
ASFINAG-Gesetz, ASFINAG-Gesetz-Novelle 1991, ASFINAG-Ermächtigungsgesetz 1997 und Bundesgesetz betreffend Maßnahmen im Bereich der Bundesstraßengesellschaften (680 d.B.)
Im Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge behandelt, die sich auf Infrastruktur, Verkehrsmittel und Verkehrssicherheit sowie Innovation und Technologie beziehen. Das umfasst Themen wie Bau und Erhaltung von Straßen und den öffentlichen Personen Nah- und Regionalverkehr. Der Ausschuss diskutiert z.B. Regelungen im Zusammenhang mit KFZ-Steuern, LKW-Maut oder Schutz vor Fluglärm. Außerdem befasst sich der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie auch mit Post, Telefon- und Handynetz, Rundfunk und Fernsehen.
Vereinbarung über die Beendigung der Vereinbarung über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und –diensten durch EUROCONTROL und der Besonderen Vereinbarung zur Durchführung von Artikel 6 der CEATS Vereinbarung (1396 d.B.)
TOP 2
Übereinkommen zur Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks "Zentraleuropa" (1394 d.B.)
Europäisches Übereinkommen über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung (AGN) in der Fassung der Änderung vom 15. Oktober 2008 (681 d.B.)
TOP 2
Bundesgesetz über Sicherheitsmaßnahmen bei ausländischen Luftfahrzeugen und Luftfahrtunternehmen (684 d.B.)
Bundesgesetz zur Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr, Eisenbahngesetz 1957 und Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz (576 d.B.)
TOP 3
Änderung des Europäischen Übereinkommens über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) (366 d.B.)
Austro Control Gesellschaft mit beschränkter Haftung (496 d.B.)
TOP 7
Änderungsurkunden der Satzung der Internationalen Fernmeldeunion und des Vertrages der Internationalen Fernmeldeunion, Genf 1992, geändert durch die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten (Kyoto 1994), durch die Konferenz der Regierungsbevollmächti (457 d.B.)
Jahresvorschau des BMVIT 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission (III-346-BR/2008 d.B.)
TOP 6
Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend geplante Maßnahmen und Absichten im Bereich der Infrastruktur (III-349-BR/2008 d.B.)
Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Staaten von Amerika andererseits samt Anlagen (468 d.B.)
Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF); Erklärung gemäß Art. 42 Abs. 1 COTIF 1999 (36 d.B.)
TOP 5
Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits samt Anhängen (69 d.B.)
TOP 6
Kooperationsabkommen über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedsstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits samt Erklärung (84 d.B.)
TOP 7
Kooperationsabkommen über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedsstaaten und der Ukraine (85 d.B.)
TOP 8
Kooperationsabkommen über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedsstaaten sowie dem Königreich Marokko (86 d.B.)
TOP 9
Jahresvorschau des BMVIT 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission (III-321-BR/2007 d.B.)
Protokoll über den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Internationalen Übereinkommen über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt "EUROCONTROL" (1260 d.B.)
TOP 5
Protokoll zur Neufassung des Internationalen Übereinkommens über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt "EUROCONTROL" (1261 d.B.)
Luftfahrtgesetz, Bundesgesetz über die Austro Control Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Bundesgesetz über den zwischenstaatlichen Luftverkehr 1997 (548 d.B.)
TOP 3
ASFINAG-Gesetz, ASFINAG-Gesetz-Novelle 1991, ASFINAG-Ermächtigungsgesetz 1997 und Bundesgesetz betreffend Maßnahmen im Bereich der Bundesstraßengesellschaften (680 d.B.)