LETZTES UPDATE: 17.05.2018; 11:46
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Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

11. - 12. Oktober, Erste Campus, Wien

Die "Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)" setzt sich mit Fragen zur parlamentarischen Kontrolle der Außen- und Verteidigungspolitik der EU auseinander und bietet eine Plattform für Meinungs- und Informationsaustausch zwischen den nationalen Parlamenten, dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission.

Die Einsetzung dieses Gremiums wurde auf der Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen im April 2012 in Warschau beschlossen. Sie tagte zum ersten Mal 2012 in Zypern. Insbesondere nach Auflösung der WEU soll damit weiterhin eine parlamentarische Kontrolle und Begleitung der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU sichergestellt werden.

Die Konferenz tagt zwei Mal im Jahr in der Regel im Vorsitzland, jedoch sind in Ausnahmefällen auch Sitzungen im Europäischen Parlament in Brüssel möglich. Die Konferenz wird von Delegationen der nationalen Parlamente mit höchstens sechs Mitgliedern sowie sechzehn Mitgliedern des EP beschickt. Nationale Parlamente von EU-Beitrittskandidaten sowie europäischen NATO-Mitgliedsstaaten können jeweils bis zu vierköpfige Delegationen entsenden.

Bei der Konferenz während des österreichischen Ratsvorsitzes werden der Obmann des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrates Abg. Andreas Schieder (SPÖ) und der Obmann des Landesverteidigungsausschusses des Nationalrates Abg. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ) den Vorsitz führen.

Die Konferenz ist über Livestream im Internet für die Öffentlichkeit zugänglich.

IPEX - Website der Interparlamentarischen Konferenz

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Der Zutritt zu den Terminen im Rahmen der Parlamentarischen Dimension ist nur mit Akkreditierung möglich.

Für die Konferenzen und Pressetermine der Parlamentarischen Dimension gilt die Dauerakkreditierung für den österreichischen EU-Ratsvorsitz. Die Dauerakkreditierung dafür erfolgt über die Website des österreichischen Ratsvorsitzes www.eu2018.at.

Bei Konferenzen und Treffen in der Wiener Hofburg/Parlament sowie dem Erste Campus gelten darüber hinaus die Dauerberechtigungen für das Parlament. Akkreditierungen für einzelne Konferenzen in der Hofburg/Parlament sowie im Erste Campus werden vom Pressedienst der Parlamentsdirektion (press-eu2018@parlament.gv.at) abgewickelt. Die Termine werden jeweils im Vorfeld des Konferenz bekannt gegeben. Am Tag der Konferenzen können keine ad hoc-Akkreditierungen ausgegeben werden.

Kontakt: press-eu2018@parlament.gv.at