Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreichs Bahrain auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll (501 d.B.)
Protokoll zur Abänderung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermög.. (502 d.B.)
TOP 12
Protokoll zur Abänderung des Abkommens zwischen Österreich und Singapur zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (503 d.B.)
TOP 13
Abkommen zwischen der Republik Österreich und Gibraltar über den Informationsaustausch in Steuersachen (504 d.B.)
TOP 14
Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Dänemark und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 25. Mai 2007 in Wien unterzeichneten Abkommens auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (505 d.B.)
TOP 15
Abkommen zwischen der Republik Österreich und St. Vincent und den Grenadinen über den Informationsaustausch in Steuersachen (506 d.B.)
TOP 16
Protokoll und Zusatzprotokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Norwegen zur Abänderung des am 28. November 1995 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf d.. (507 d.B.)
TOP 17
Protokoll zwischen Österreich und Niederlande und Zusatzprotokoll zur weiteren Abänderung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (508 d.B.)
TOP 18
Protokoll zur Abänderung des unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Großherzogtum Luxemburg zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (509 d.B.)
TOP 19
Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Belgien und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 29. Dezember 1971 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Regelung bestimmter anderer Fragen auf.. (510 d.B.)
TOP 20
Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 30. April 1969 in London unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur .. (511 d.B.)
TOP 21
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Andorra über den Auskunftsaustausch in Steuersachen (512 d.B.)
TOP 22
Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (513 d.B.)
TOP 23
Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Republik San Marino und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 24. November 2004 in Wien unterzeichneten Abkommens auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (514 d.B.)
TOP 24
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Monaco über den Informationsaustausch in Steuersachen (515 d.B.)
TOP 25
Anti-Doping-Bundesgesetz 2007 und das Arzneimittelgesetz (518 d.B.)
Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Slowenien über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (519 d.B.)
Verfassungsausschuss: Abänderungsantrag angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, B, G
01.12.2009
Verfassungsausschuss: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags Dafür: S, V. Dagegen: F, B, G
Hauptgegenstand des (Berichts): 2. Dienstrechts-Novelle 2009 (488 d.B.)
11.12.2009
51. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen Getrennte Abstimmung (mit wechselnden Mehrheiten (dafür: S, V bzw. S, V, G bzw. S, V, F, B, Abg. Huber bzw. S, V, B, Abg. Huber))
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreichs Bahrain auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll (501 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreichs Bahrain auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll (501 d.B.)
25.11.2009
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B
Hauptgegenstand des (Berichts): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreichs Bahrain auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll (399 d.B.)
Protokoll zur Abänderung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermög.. (502 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Protokoll zur Abänderung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermög.. (502 d.B.)
25.11.2009
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B
Hauptgegenstand des (Berichts): Protokoll zur Abänderung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermög.. (444 d.B.)
Protokoll zur Abänderung des Abkommens zwischen Österreich und Singapur zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (503 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Protokoll zur Abänderung des Abkommens zwischen Österreich und Singapur zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (503 d.B.)
25.11.2009
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B
Hauptgegenstand des (Berichts): Protokoll zur Abänderung des Abkommens zwischen Österreich und Singapur zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (443 d.B.)
Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Dänemark und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 25. Mai 2007 in Wien unterzeichneten Abkommens auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (505 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Dänemark und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 25. Mai 2007 in Wien unterzeichneten Abkommens auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (505 d.B.)
25.11.2009
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B
Hauptgegenstand des (Berichts): Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Dänemark und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 25. Mai 2007 in Wien unterzeichneten Abkommens auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (446 d.B.)
Abkommen zwischen der Republik Österreich und St. Vincent und den Grenadinen über den Informationsaustausch in Steuersachen (506 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen der Republik Österreich und St. Vincent und den Grenadinen über den Informationsaustausch in Steuersachen (506 d.B.)
25.11.2009
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B
Hauptgegenstand des (Berichts): Abkommen zwischen der Republik Österreich und St. Vincent und den Grenadinen über den Informationsaustausch in Steuersachen (447 d.B.)
Protokoll und Zusatzprotokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Norwegen zur Abänderung des am 28. November 1995 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf d.. (507 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Protokoll und Zusatzprotokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Norwegen zur Abänderung des am 28. November 1995 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf d.. (507 d.B.)
25.11.2009
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B
Hauptgegenstand des (Berichts): Protokoll und Zusatzprotokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Norwegen zur Abänderung des am 28. November 1995 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf d.. (449 d.B.)
Protokoll zwischen Österreich und Niederlande und Zusatzprotokoll zur weiteren Abänderung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (508 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Protokoll zwischen Österreich und Niederlande und Zusatzprotokoll zur weiteren Abänderung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (508 d.B.)
25.11.2009
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B
Hauptgegenstand des (Berichts): Protokoll zwischen Österreich und Niederlande und Zusatzprotokoll zur weiteren Abänderung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (448 d.B.)
Protokoll zur Abänderung des unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Großherzogtum Luxemburg zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (509 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Protokoll zur Abänderung des unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Großherzogtum Luxemburg zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (509 d.B.)
25.11.2009
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B
Hauptgegenstand des (Berichts): Protokoll zur Abänderung des unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Großherzogtum Luxemburg zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (441 d.B.)
Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Belgien und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 29. Dezember 1971 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Regelung bestimmter anderer Fragen auf.. (510 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Belgien und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 29. Dezember 1971 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Regelung bestimmter anderer Fragen auf.. (510 d.B.)
25.11.2009
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B
Hauptgegenstand des (Berichts): Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Belgien und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 29. Dezember 1971 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Regelung bestimmter anderer Fragen auf.. (445 d.B.)
Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 30. April 1969 in London unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur .. (511 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 30. April 1969 in London unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur .. (511 d.B.)
25.11.2009
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B
Hauptgegenstand des (Berichts): Protokoll zwischen der Republik Österreich und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 30. April 1969 in London unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur .. (442 d.B.)
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Andorra über den Auskunftsaustausch in Steuersachen (512 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Andorra über den Auskunftsaustausch in Steuersachen (512 d.B.)
25.11.2009
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V. Dagegen: F, B, G
Hauptgegenstand des (Berichts): Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Andorra über den Auskunftsaustausch in Steuersachen (451 d.B.)
Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (513 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (513 d.B.)
25.11.2009
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B
Hauptgegenstand des (Berichts): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (452 d.B.)
Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Republik San Marino und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 24. November 2004 in Wien unterzeichneten Abkommens auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (514 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Hauptgegenstand des (Berichts): Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Republik San Marino und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 24. November 2004 in Wien unterzeichneten Abkommens auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (453 d.B.)
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Monaco über den Informationsaustausch in Steuersachen (515 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Monaco über den Informationsaustausch in Steuersachen (515 d.B.)
25.11.2009
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B
Hauptgegenstand des (Berichts): Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Monaco über den Informationsaustausch in Steuersachen (454 d.B.)
Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Slowenien über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (519 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Slowenien über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (519 d.B.)
01.12.2009
Wissenschaftsausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -
Hauptgegenstand des (Berichts): Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Slowenien über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (328 d.B.)
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung Montenegros über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (520 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung Montenegros über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (520 d.B.)
01.12.2009
Wissenschaftsausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -
Hauptgegenstand des (Berichts): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung Montenegros über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (341 d.B.)
