Gesetz über den unabhängigen Finanzsenat, das Normverbrauchsabgabegesetz, die Bundesabgabenordnung und das Bodenschätzungsgesetz – UFSG - Novelle 2006 (1587 d.B.)
Abkommen zwischen Österreich und Algerien auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (1593 d.B.)
TOP 27
Abkommen zwischen Österreich und Venezuela zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung und der Steuerhinterziehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (1594 d.B.)
TOP 28
Abkommen zwischen Österreich und dem Königreich Saudi-Arabien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern (1595 d.B.)
TOP 29
Abkommen Österreich Tschechische Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (1596 d.B.)
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Alfred Finz beantwortet die an den Bundesminister für Finanzen Karl-Heinz Grasser gerichteten Fragen (344/GO)
Vorschlag des Präsidenten Dr. Andreas Khol auf Absehen von der 24-stündigen Aufliegefrist der Ausschussberichte 1627 d.B., 1628 d.B., 1629 d.B., 1630 d.B. und 1631 d.B. (996/GO)
Eisenbahngesetz 1957, Bundesbahngesetz und Bundesgesetz zur Errichtung einer "Brenner Basistunnel Aktiengesellschaft" (1627 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Eisenbahngesetz 1957, Bundesbahngesetz und Bundesgesetz zur Errichtung einer "Brenner Basistunnel Aktiengesellschaft" (1627 d.B.)
12.07.2006
Verkehrsausschuss: Antrag auf Wiederholung des ursprünglichen Gesetzesbeschlusses des Nationalrates Dafür: V, F. Dagegen: S, G
Hauptgegenstand des (Berichts): Eisenbahngesetz 1957, Bundesbahngesetz und Bundesgesetz zur Errichtung einer "Brenner Basistunnel Aktiengesellschaft" (1625 d.B.)
Beschlüsse II/14 und III/7 zur Änderung des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (1613 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Beschlüsse II/14 und III/7 zur Änderung des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (1613 d.B.)
06.07.2006
Umweltausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -
Hauptgegenstand des (Berichts): Beschlüsse II/14 und III/7 zur Änderung des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (1398 d.B.)
Gesetz über den unabhängigen Finanzsenat, das Normverbrauchsabgabegesetz, die Bundesabgabenordnung und das Bodenschätzungsgesetz – UFSG - Novelle 2006 (1587 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Gesetz über den unabhängigen Finanzsenat, das Normverbrauchsabgabegesetz, die Bundesabgabenordnung und das Bodenschätzungsgesetz – UFSG - Novelle 2006 (1587 d.B.)
05.07.2006
Finanzausschuss: Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -
Hauptgegenstand des (Berichts): Gesetz über den unabhängigen Finanzsenat, das Normverbrauchsabgabegesetz, die Bundesabgabenordnung und das Bodenschätzungsgesetz – UFSG - Novelle 2006 (1567 d.B.)
Gewährung eines Bundeszuschusses an das Bundesland Burgenland aus Anlass der 85-jährigen Zugehörigkeit zu Österreich (1588 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Gewährung eines Bundeszuschusses an das Bundesland Burgenland aus Anlass der 85-jährigen Zugehörigkeit zu Österreich (1588 d.B.)
05.07.2006
Finanzausschuss: Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -
Hauptgegenstand des (Berichts): Gewährung eines Bundeszuschusses an das Bundesland Burgenland aus Anlass der 85-jährigen Zugehörigkeit zu Österreich (1555 d.B.)
Leistung eines zusätzlichen Beitrages zum Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD VII) (1591 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Leistung eines zusätzlichen Beitrages zum Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD VII) (1591 d.B.)
05.07.2006
Finanzausschuss: Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -
Hauptgegenstand des (Berichts): Leistung eines zusätzlichen Beitrages zum Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD VII) (1556 d.B.)
Abkommen zwischen Österreich und Venezuela zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung und der Steuerhinterziehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (1594 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen Österreich und Venezuela zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung und der Steuerhinterziehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (1594 d.B.)
05.07.2006
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -
Hauptgegenstand des (Berichts): Abkommen zwischen Österreich und Venezuela zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung und der Steuerhinterziehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (1507 d.B.)
Abkommen zwischen Österreich und dem Königreich Saudi-Arabien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern (1595 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen Österreich und dem Königreich Saudi-Arabien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern (1595 d.B.)
05.07.2006
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -
Hauptgegenstand des (Berichts): Abkommen zwischen Österreich und dem Königreich Saudi-Arabien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern (1540 d.B.)
Abkommen Österreich Tschechische Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (1596 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen Österreich Tschechische Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (1596 d.B.)
05.07.2006
Finanzausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -
Hauptgegenstand des (Berichts): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll (1566 d.B.)
