TOP 1 Außenpolitischen Bericht 1998 der Bundesregierung (1816 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Außenpolitischen Bericht 1998 der Bundesregierung (1816 d.B. ) 11.05.1999 Außenpolitischer Ausschuß : Antrag auf Kenntnisnahme des Berichts Dafür: S, V, L. Dagegen: F, G Hauptgegenstand des (Berichts): Außenpolitischer Bericht 1998 der Bundesregierung (III-192 d.B. ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Antrag auf Kenntnisnahme angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G S. 109
Aufklappen TOP 2 Abkommen Ungarn über den Eisenbahndurchgangsverkehr des österreichisch-ungarischen Industrieparks (1817 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Abkommen Ungarn über den Eisenbahndurchgangsverkehr des österreichisch-ungarischen Industrieparks (1817 d.B. ) 11.05.1999 Außenpolitischer Ausschuß : Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: - Hauptgegenstand des (Berichts): Abkommen Ungarn über den Eisenbahndurchgangsverkehr des österreichisch-ungarischen Industrieparks (1572 d.B. ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Genehmigung Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: - S. 146
Aufklappen TOP 3 Zusammenarbeit Zollunion Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft San Marino (1818 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Zusammenarbeit Zollunion Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft San Marino (1818 d.B. ) 11.05.1999 Außenpolitischer Ausschuß : Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: - 11.05.1999 Außenpolitischer Ausschuß: Antrag des Ausschusses auf besondere Kundmachung Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: - Hauptgegenstand des (Berichts): Zusammenarbeit Zollunion Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft San Marino (1634 d.B. ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Genehmigung Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: - S. 146 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Antrag auf besondere Kundmachung angenommen Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: - S. 146 -147
Aufklappen TOP 4 (Europol-Übereinkommen) (1819 d.B. ) Aufklappen TOP 5 Südtirol (1820 d.B. ) Aufklappen TOP 6 Maßnahmen zum Schutz der Wale (1821 d.B. ) Aufklappen TOP 7 Maßnahmen zum Schutz von Kindern in Kriegen und bewaffneten Konflikten (1822 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Maßnahmen zum Schutz von Kindern in Kriegen und bewaffneten Konflikten (1822 d.B. ) 11.05.1999 Außenpolitischer Ausschuß : Antrag der Abgeordneten Dr. Martina Gredler , Peter Schieder , Dr. Michael Spindelegger und Mag. Doris Kammerlander auf Annahme der Entschließung betreffend Maßnahmen zum Schutz von Kindern in Kriegen und bewaffneten Konflikten (90/AEA) angenommen (182/E ) Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: - Hauptgegenstand des (Berichts): Maßnahmen zum Schutz von Kindern in Kriegen und bewaffneten Konflikten (902/A(E) ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: - S. 154 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 90/AEA angenommen (182/E ) Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: - S. 154
Aufklappen TOP 8 Ratifizierung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes (1825 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Ratifizierung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes (1825 d.B. ) 11.05.1999 Außenpolitischer Ausschuß : Antrag der Abgeordneten Dr. Martina Gredler , Peter Schieder , Dr. Michael Spindelegger , Wolfgang Jung und Mag. Doris Kammerlander auf Annahme der Entschließung betreffend Ratifizierung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes (91/AEA) angenommen (183/E ) Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: - Hauptgegenstand des (Berichts): Ratifizierung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes (987/A(E) ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 91/AEA angenommen (183/E ) Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: - S. 154
Aufklappen TOP 9 "Förderungen der Organisation 'World Vision' durch den Bund; (1823 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll "Förderungen der Organisation 'World Vision' durch den Bund; (1823 d.B. ) 12.05.1999 Rechnungshofausschuß : Antrag auf Kenntnisnahme Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Förderungen der Organisation "World Vision" durch den Bund (3/URH2 ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Bericht des Unterausschusses zur Kenntnis genommen: angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G (Kenntnisnahme des Berichtes des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses ) S. 176 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G S. 177
Aufklappen TOP 10 Schaffung von Hochschulen für pädagogische Berufe (Akademien-Studiengesetz 1999 - AStG) (1794 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Schaffung von Hochschulen für pädagogische Berufe (Akademien-Studiengesetz 1999 - AStG) (1794 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Abänderungsantrag angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G 06.05.1999 Unterrichtsausschuß: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Schaffung von Hochschulen für pädagogische Berufe (Akademien-Studiengesetz 1999 - AStG) (1755 d.B. ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G S. 194 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G S. 194 -195
Aufklappen TOP 11 Hochschülerschaftsgesetz 1998 (1795 d.B. ) Aufklappen TOP 12 Schulorganisationsgesetz geändert wird (1796 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Schulorganisationsgesetz geändert wird (1796 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Abänderungsantrag angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G 06.05.1999 Unterrichtsausschuß: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Schulorganisationsgesetz geändert wird (1756 d.B. ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G S. 195 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G S. 195
Aufklappen TOP 13 Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984 geändert wird (1797 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984 geändert wird (1797 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984 geändert wird (1058/A ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G S. 210 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G S. 210
Aufklappen TOP 14 Schulunterrichtsgesetz geändert wird (1798 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Schulunterrichtsgesetz geändert wird (1798 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Abänderungsantrag angenommen Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F (F tw.) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F (F tw.) Hauptgegenstand des (Berichts): Schulunterrichtsgesetz geändert wird (1752 d.B. ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F S. 210 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F S. 211
Aufklappen TOP 15 Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige geändert wird (1799 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige geändert wird (1799 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Abänderungsantrag angenommen Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F (F tw.) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F (F tw.) Hauptgegenstand des (Berichts): Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige geändert wird (1753 d.B. ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F S. 211 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F S. 211
Aufklappen TOP 16 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten Entschädigung der Mitglieder von Gutachterkommissionen (1800 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Abgeltung von Prüfungstätigkeiten Entschädigung der Mitglieder von Gutachterkommissionen (1800 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Abänderungsantrag angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G 06.05.1999 Unterrichtsausschuß: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Abgeltung von Prüfungstätigkeiten Entschädigung der Mitglieder von Gutachterkommissionen (1754 d.B. ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G S. 211 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G S. 211
Aufklappen TOP 17 "Zukunft der Waldorfschulen in Österreich", (1801 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Hauptgegenstand des (Berichts): "Zukunft der Waldorfschulen in Österreich", (41/PET ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Antrag auf Kenntnisnahme angenommen Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F S. 211
Aufklappen TOP 18 die Integration von Schulversuchen in das Regelschulwesen (1802 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll die Integration von Schulversuchen in das Regelschulwesen (1802 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G Hauptgegenstand des (Berichts): die Integration von Schulversuchen in das Regelschulwesen (689/A(E) ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G S. 211
Aufklappen TOP 19 Einführung eines Ethikunterrichts als Wahlpflichtfach (1803 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Einführung eines Ethikunterrichts als Wahlpflichtfach (1803 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Einführung eines Ethikunterrichts als Wahlpflichtfach (438/A(E) ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G S. 211
Aufklappen TOP 20 Ersatz des Ziffernnotensystems sinnvolle Systeme der Leistungsrückmeldung (1804 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Ersatz des Ziffernnotensystems sinnvolle Systeme der Leistungsrückmeldung (1804 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Ersatz des Ziffernnotensystems sinnvolle Systeme der Leistungsrückmeldung (600/A(E) ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G S. 211
Aufklappen TOP 21 Schulunterrichtsgesetz (1805 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Schulunterrichtsgesetz (1805 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Schulunterrichtsgesetz (620/A ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G S. 211
Aufklappen TOP 22 Schulpflichtgesetz 1985 (1806 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Schulpflichtgesetz 1985 (1806 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Schulpflichtgesetz 1985 (621/A ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G S. 212
Aufklappen TOP 23 Schulorganisationsgesetz (1807 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Schulorganisationsgesetz (1807 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Schulorganisationsgesetz (622/A ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G S. 212
Aufklappen TOP 24 Schulzeitgesetz (1808 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Schulzeitgesetz (1808 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts Dafür: S, V, F, G. Dagegen: L Hauptgegenstand des (Berichts): Schulzeitgesetz (712/A ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen Dafür: S, V, F, G. Dagegen: L S. 212
Aufklappen TOP 25 Schulpflichtgesetz 1985 (1809 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Schulpflichtgesetz 1985 (1809 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Schulpflichtgesetz 1985 (732/A ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G S. 212
Aufklappen TOP 26 Abschaffung der Schulsprengel für öffentliche Pflichtschulen (1810 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Abschaffung der Schulsprengel für öffentliche Pflichtschulen (1810 d.B. ) 06.05.1999 Unterrichtsausschuß : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Abschaffung der Schulsprengel für öffentliche Pflichtschulen (794/A(E) ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G S. 212
Aufklappen TOP 27 Forschungsbericht (III-87 d.B.) 1997 der Bundesregierung (1779 d.B. ) Aufklappen TOP 28 Maßnahmen zu einer Reform der Forschungsförderung in Österreich (1780 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Maßnahmen zu einer Reform der Forschungsförderung in Österreich (1780 d.B. ) 05.05.1999 Ausschuß für Wissenschaft und Forschung : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Maßnahmen zu einer Reform der Forschungsförderung in Österreich (441/A(E) ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G (dafür Abg. Mentil) S. 228
Aufklappen TOP 29 Forschungsbericht (III-132 d.B.) 1998 des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr (1781 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Forschungsbericht (III-132 d.B.) 1998 des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr (1781 d.B. ) 05.05.1999 Ausschuß für Wissenschaft und Forschung : Antrag auf Kenntnisnahme des Berichts Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G 05.05.1999 Ausschuß für Wissenschaft und Forschung: Antrag der Abgeordneten Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch und DDr. Erwin Niederwieser auf Annahme der Entschließung betreffend betreffend Maßnahmen zur verstärkten und strategischen Förderung der Forschung in Österreich (89/AEA) angenommen (184/E ) Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Forschungsbericht 1998 des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr (III-132 d.B. ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Antrag auf Kenntnisnahme angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G S. 228 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 89/AEA angenommen (184/E ) Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G S. 228
Aufklappen TOP 30 Erstellung eines Frauenförderungsplanes im Forschungsbereich (1782 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Erstellung eines Frauenförderungsplanes im Forschungsbereich (1782 d.B. ) 05.05.1999 Ausschuß für Wissenschaft und Forschung : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G Hauptgegenstand des (Berichts): Erstellung eines Frauenförderungsplanes im Forschungsbereich (708/A(E) ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G (dafür Abg. Mentil) S. 228
Aufklappen TOP 31 Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 1997, (1783 d.B. ) Aufklappen TOP 32 Fachhochschul-Studiengängen Bildungsberufe, Sozialberufe medizinische Berufe (1787 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Fachhochschul-Studiengängen Bildungsberufe, Sozialberufe medizinische Berufe (1787 d.B. ) 05.05.1999 Ausschuß für Wissenschaft und Forschung : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F Hauptgegenstand des (Berichts): Fachhochschul-Studiengängen Bildungsberufe, Sozialberufe medizinische Berufe (675/A(E) ) 19.05.1999 169. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G S. 233 -234
Aufklappen TOP 33 Enquete zum Thema "Qualitätssicherung für Lehre und Forschung an den heimischen Universitäten" (1784 d.B. ) Aufklappen TOP 34 Effizienzsteigerung der Donau-Universität Krems (1788 d.B. ) Aufklappen TOP 35 Neuregelung der Zulassungsbestimmungen zum Studium von Auslandsösterreichern an österreichischen Universitäten (1789 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Neuregelung der Zulassungsbestimmungen zum Studium von Auslandsösterreichern an österreichischen Universitäten (1789 d.B. ) 05.05.1999 Ausschuß für Wissenschaft und Forschung : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts Dafür: S, V, G. Dagegen: F, L
Aufklappen TOP 36 Verlängerung des CEEPUS-Programmes (1785 d.B. ) Aufklappen TOP 37 Österreich Italienischen Republik Anerkennung akademischer Grade (1786 d.B. ) Aufklappen TOP 38 Zivildienst finanzielle Gebarung für die Jahre 1997 und 1998 (1829 d.B. ) Aufklappen TOP 39 gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen (1827 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen (1827 d.B. ) 11.05.1999 Ausschuß für innere Angelegenheiten : Antrag auf Genehmigung des Abschlusses Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -
Aufklappen TOP 40 Personenstandsgesetz (PStG) das Recht von totgeborenen Kindern auf einen eigenen Namen, (1828 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Personenstandsgesetz (PStG) das Recht von totgeborenen Kindern auf einen eigenen Namen, (1828 d.B. ) 11.05.1999 Ausschuß für innere Angelegenheiten : Abänderungsantrag angenommen Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: - 11.05.1999 Ausschuß für innere Angelegenheiten: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -
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