TOP 1 Frauenausbildungsverhältnisgesetz - FrAG Maßnahmen, um Frauen den freiwilligen Dienst im Bundesheer zu ermöglichen (1037 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Frauenausbildungsverhältnisgesetz - FrAG Maßnahmen, um Frauen den freiwilligen Dienst im Bundesheer zu ermöglichen (1037 d.B. ) 09.12.1997 Landesverteidigungsausschuß : Abänderungsantrag angenommen 09.12.1997 Landesverteidigungsausschuß: Abänderungsantrag angenommen 09.12.1997 Landesverteidigungsausschuß: Abänderungsantrag angenommen 09.12.1997 Landesverteidigungsausschuß: Abänderungsantrag abgelehnt 09.12.1997 Landesverteidigungsausschuß: Abänderungsantrag abgelehnt 09.12.1997 Landesverteidigungsausschuß: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags - Verfassungsbestimmungen Hauptgegenstand des (Berichts):915 d.B. ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen S. 56 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen S. 56
Aufklappen TOP 2 Bundesgesetz über die Nachtarbeit der Frauen geändert wird (1010 d.B. ) Aufklappen TOP 3 Nachtarbeit der Frauen aufgehoben wird (1011 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Nachtarbeit der Frauen aufgehoben wird (1011 d.B. ) 02.12.1997 Ausschuß für Arbeit und Soziales : Antrag auf Kenntnisnahme
Aufklappen TOP 4 Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Karenzgeldgesetz (1003 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Karenzgeldgesetz (1003 d.B. ) 02.12.1997 Ausschuß für Arbeit und Soziales : Abänderungsantrag angenommen 02.12.1997 Ausschuß für Arbeit und Soziales: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags Hauptgegenstand des (Berichts):645/A ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen S. 146 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen S. 146 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 46/AEA angenommen (97/E )S. 146
Aufklappen TOP 5 Sonderunterstützungsgesetz und das Nachtschwerarbeitsgesetz (1012 d.B. ) Aufklappen TOP 6 Arbeitslosenversicherungsgesetz (1004 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Arbeitslosenversicherungsgesetz (1004 d.B. ) 02.12.1997 Ausschuß für Arbeit und Soziales : Antrag auf Kenntnisnahme
Aufklappen TOP 7 Begrenzung von Nebeneinkommen bei Karenzgeldbezug (1006 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Begrenzung von Nebeneinkommen bei Karenzgeldbezug (1006 d.B. ) 02.12.1997 Ausschuß für Arbeit und Soziales : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts
Aufklappen TOP 8 Möglichkeit eines Zwischenverdienstes im Arbeitslosenversicherungsgesetz (Teilarbeitslosigkeit) (1005 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Möglichkeit eines Zwischenverdienstes im Arbeitslosenversicherungsgesetz (Teilarbeitslosigkeit) (1005 d.B. ) 02.12.1997 Ausschuß für Arbeit und Soziales : Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden AusschussberichtsHauptgegenstand des (Berichts):491/A(E) ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen S. 147
Aufklappen TOP 9 Österreich und dem Großherzogtum Luxemburg über soziale Sicherheit (1007 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich und dem Großherzogtum Luxemburg über soziale Sicherheit (1007 d.B. ) 02.12.1997 Ausschuß für Arbeit und Soziales : Antrag auf Genehmigung des AbschlussesHauptgegenstand des (Berichts):859 d.B. ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : GenehmigungS. 147
Aufklappen TOP 10 Österreich Ungarn über die Beschäftigung in Grenzzonen (1008 d.B. ) Aufklappen TOP 11 Österreich Ungarn Austausch von Arbeitnehmern (Praktikantenabkommen) (1009 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich Ungarn Austausch von Arbeitnehmern (Praktikantenabkommen) (1009 d.B. ) 02.12.1997 Ausschuß für Arbeit und Soziales : Antrag auf Genehmigung des AbschlussesHauptgegenstand des (Berichts):903 d.B. ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : GenehmigungS. 147
Aufklappen TOP 12 Rahmenabkommen Handel Zusammenarbeit Europäischen Gemeinschaft Korea (967 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Rahmenabkommen Handel Zusammenarbeit Europäischen Gemeinschaft Korea (967 d.B. ) 26.11.1997 Außenpolitischer Ausschuß : Antrag auf Genehmigung des Abschlusses26.11.1997 Außenpolitischer Ausschuß: Antrag des Ausschusses auf besondere Kundmachung Hauptgegenstand des (Berichts):860 d.B. ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : GenehmigungS. 149 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Antrag auf besondere Kundmachung angenommen S. 149
Aufklappen TOP 13 Österreich Vereinigten Staaten von Amerika zur Regelung der gegenseitigen Amtshilfe (968 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich Vereinigten Staaten von Amerika zur Regelung der gegenseitigen Amtshilfe (968 d.B. ) 26.11.1997 Außenpolitischer Ausschuß : Antrag auf Genehmigung des AbschlussesHauptgegenstand des (Berichts):945 d.B. ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : GenehmigungS. 149
Aufklappen TOP 14 Handels mit Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten (Artenhandelsgesetz - ArtHG) (1030 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Handels mit Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten (Artenhandelsgesetz - ArtHG) (1030 d.B. ) 04.12.1997 Wirtschaftsausschuß : Abänderungsantrag angenommen 04.12.1997 Wirtschaftsausschuß: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags Hauptgegenstand des (Berichts):839 d.B. ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen S. 151 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen S. 151
Aufklappen TOP 15 Zivildienstgesetz 1986 geändert wird (ZDG-Novelle 1997) (986 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Zivildienstgesetz 1986 geändert wird (ZDG-Novelle 1997) (986 d.B. ) 27.11.1997 Ausschuß für innere Angelegenheiten : Abänderungsantrag angenommen 27.11.1997 Ausschuß für innere Angelegenheiten: Abänderungsantrag abgelehnt 27.11.1997 Ausschuß für innere Angelegenheiten: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags Hauptgegenstand des (Berichts):888 d.B. ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen S. 162 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen S. 162
Aufklappen TOP 16 Verbot von blindmachenden Laserwaffen (985 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Verbot von blindmachenden Laserwaffen (985 d.B. ) 27.11.1997 Ausschuß für innere Angelegenheiten : Abänderungsantrag angenommen 27.11.1997 Ausschuß für innere Angelegenheiten: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags Hauptgegenstand des (Berichts):563/A ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen S. 166 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen S. 166
Aufklappen TOP 17 (Europol-Übereinkommen) (984 d.B. ) Aufklappen TOP 18 Republik Österreich und der Regierung der Republik Ungarn Änderungen des Abkommens (987 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Republik Österreich und der Regierung der Republik Ungarn Änderungen des Abkommens (987 d.B. ) 27.11.1997 Ausschuß für innere Angelegenheiten : Antrag auf Genehmigung des AbschlussesHauptgegenstand des (Berichts):895 d.B. ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : GenehmigungS. 190
Aufklappen TOP 19 Abkommen Österreich Ungarn gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen (982 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Abkommen Österreich Ungarn gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen (982 d.B. ) 27.11.1997 Ausschuß für innere Angelegenheiten : Antrag auf Genehmigung des AbschlussesHauptgegenstand des (Berichts):343 d.B. ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : GenehmigungS. 191
Aufklappen TOP 20 Österreich Slowenien Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen (983 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich Slowenien Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen (983 d.B. ) 27.11.1997 Ausschuß für innere Angelegenheiten : Antrag auf Genehmigung des AbschlussesHauptgegenstand des (Berichts):557 d.B. ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : GenehmigungS. 191
Aufklappen TOP 21 Erweiterte Wertgrenzen-Novelle 1997 - WGN 1997 Rechtsanwaltstarifgesetz 1969 Rechtsanwaltstarifgesetz 1969 (1002 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Erweiterte Wertgrenzen-Novelle 1997 - WGN 1997 Rechtsanwaltstarifgesetz 1969 Rechtsanwaltstarifgesetz 1969 (1002 d.B. ) 02.12.1997 Justizausschuß : Abänderungsantrag angenommen 02.12.1997 Justizausschuß: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags 02.12.1997 Justizausschuß: Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Maria Theresia Fekter , Dr. Willi Fuhrmann und Mag. Thomas Barmüller auf Annahme der Entschließung betreffend im Zuge der Neuregelung des Zugangs zur Revision (47/AEA) angenommen (98/E ) Hauptgegenstand des (Berichts):898 d.B. ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen S. 206 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen S. 207 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 47/AEA angenommen (98/E )S. 207
Aufklappen TOP 22 (Urheberrechtsgesetz-Novelle 1997 - UrhG-Nov 1997) (1001 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll (Urheberrechtsgesetz-Novelle 1997 - UrhG-Nov 1997) (1001 d.B. ) 02.12.1997 Justizausschuß : Abänderungsantrag abgelehnt 02.12.1997 Justizausschuß: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags Hauptgegenstand des (Berichts):883 d.B. ) 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen S. 211 11.12.1997 104. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen S. 211
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