TOP 1-4 Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft
TOP 7 Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Kosovo zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung samt Protokoll
TOP 12 Telekommunikationsgesetz 2003, Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz, Funker-Zeugnisgesetz 1998, Postmarktgesetz, Gebäude- und Wohnungsregister-Gesetz und KommAustria-Gesetz
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft (112 d.B.)
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina über Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Bildung, Wissenschaft, der Jugend und des Sports (114 d.B.)
TOP 3
Zurückziehung der österreichischen Erklärung zu Art. 5 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (145 d.B.)
TOP 4
Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kuba andererseits (237 d.B.)
TOP 5
STS-Verbriefungsvollzugsgesetz, Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, Investmentfondsgesetz und weitere Gesetze (387/A)
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Kosovo zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung samt Protokoll (258 d.B.)
Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Europäischen Satellitennavigationsprogramme (276 d.B.)
TOP 12
Telekommunikationsgesetz 2003, Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz, Funker-Zeugnisgesetz 1998, Postmarktgesetz, Gebäude- und Wohnungsregister-Gesetz und KommAustria-Gesetz (257 d.B.)
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft (112 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft (112 d.B.)
08.11.2018
885. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina über Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Bildung, Wissenschaft, der Jugend und des Sports (114 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina über Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Bildung, Wissenschaft, der Jugend und des Sports (114 d.B.)
08.11.2018
885. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Zurückziehung der österreichischen Erklärung zu Art. 5 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (145 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Zurückziehung der österreichischen Erklärung zu Art. 5 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (145 d.B.)
08.11.2018
885. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kuba andererseits (237 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kuba andererseits (237 d.B.)
08.11.2018
885. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Kosovo zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung samt Protokoll (258 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Kosovo zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung samt Protokoll (258 d.B.)
08.11.2018
885. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Europäischen Satellitennavigationsprogramme (276 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Europäischen Satellitennavigationsprogramme (276 d.B.)
08.11.2018
885. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
