Aktuelle Stunde: Aktuelle Stunde Bundesministerin für Familien und Jugend "Rauchen ab 18 - Gesunde Kinder von heute sind gesunde Erwachsene von morgen"
TOP 21 Pauschalreisegesetz – PRG erlassen wird sowie Konsumentenschutzgesetz, Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz und Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz geändert werden
TOP 27 Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat Bosnien und Herzegowinas über die wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit
TOP 29 Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein über Gleichwertigkeiten im Bereich der Reifezeugnisse und des Hochschulwesens
TOP 30-31 Vertrag zwischen der Republik Österreich, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit
Aktuelle Stunde zum Thema „Rauchen ab 18 – Gesunde Kinder von heute sind gesunde Erwachsene von morgen“ (Bundesministerin für Familien und Jugend) (51/AS-BR/2017)
Erklärung der Republik Österreich über die Annahme der Beitritte Albaniens, Andorras, Armeniens, Marokkos, der Russischen Föderation, der Seychellen, Singapurs zum Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (1459 d.B.)
TOP 24
Erklärung der Republik Österreich über die Annahme der Beitritte Kasachstans, Perus und der Republik Korea zum Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (1476 d.B.)
TOP 25
BMJ - Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2017 (III-611-BR/2017 d.B.)
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat Bosnien und Herzegowinas über die wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit (1370 d.B.)
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein über Gleichwertigkeiten im Bereich der Reifezeugnisse und des Hochschulwesens (1512 d.B.)
Vertrag zwischen der Republik Österreich, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit (1469 d.B.)
Vereinbarung über die Durchführung von Artikel 13 Abs. 1 lit. c und Kapitel VI des Vertrages zwischen der Republik Österreich, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit (1471 d.B.)
Verlangen gemäß § 64 Abs. 2 GO-BR auf Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls sowie Genehmigung des verlesenen Teiles des Amtlichen Protokolls (1056/GO-BR/2017)
Erklärung der Republik Österreich über die Annahme der Beitritte Albaniens, Andorras, Armeniens, Marokkos, der Russischen Föderation, der Seychellen, Singapurs zum Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (1459 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Erklärung der Republik Österreich über die Annahme der Beitritte Albaniens, Andorras, Armeniens, Marokkos, der Russischen Föderation, der Seychellen, Singapurs zum Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (1459 d.B.)
06.04.2017
866. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Erklärung der Republik Österreich über die Annahme der Beitritte Kasachstans, Perus und der Republik Korea zum Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (1476 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Erklärung der Republik Österreich über die Annahme der Beitritte Kasachstans, Perus und der Republik Korea zum Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (1476 d.B.)
06.04.2017
866. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat Bosnien und Herzegowinas über die wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit (1370 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat Bosnien und Herzegowinas über die wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit (1370 d.B.)
06.04.2017
866. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein über Gleichwertigkeiten im Bereich der Reifezeugnisse und des Hochschulwesens (1512 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein über Gleichwertigkeiten im Bereich der Reifezeugnisse und des Hochschulwesens (1512 d.B.)
06.04.2017
866. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Vertrag zwischen der Republik Österreich, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit (1469 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Vertrag zwischen der Republik Österreich, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit (1469 d.B.)
06.04.2017
866. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig
Vereinbarung über die Durchführung von Artikel 13 Abs. 1 lit. c und Kapitel VI des Vertrages zwischen der Republik Österreich, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit (1471 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Vereinbarung über die Durchführung von Artikel 13 Abs. 1 lit. c und Kapitel VI des Vertrages zwischen der Republik Österreich, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit (1471 d.B.)
06.04.2017
866. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig