TOP 6 Bundesgesetz über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten, Konsumentenschutzgesetz, Gebührengesetz 1957 und das Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz
TOP 10-13 Bundesgesetz über die Einlagensicherung und Anlegerentschädigung bei Kreditinstituten, Bankwesengesetz, Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, Investmentfondsgesetz 2011, Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz
TOP 18 Erklärung über die Zurückziehung der österreichischen Vorbehalte zu Art. 13, 15 und 17 sowie der Erklärungen zu Art. 38 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes
TOP 35-37 Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits
TOP 38-39 Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Bulgarien über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur, Bildung, Wissenschaft und der Jugend
Aktuelle Stunde zum Thema "Generation 50+: Chancen und Wertschätzung am Arbeitsmarkt" (Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz) (35/AS-BR/2015)
Bundesgesetz über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten, Konsumentenschutzgesetz, Gebührengesetz 1957 und das Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz (697 d.B.)
Bundesgesetz über die Einlagensicherung und Anlegerentschädigung bei Kreditinstituten, Bankwesengesetz, Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, Investmentfondsgesetz 2011, Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz (686 d.B.)
Börsegesetz 1989, das Kapitalmarktgesetz und das Rechnungslegungs-Kontrollgesetz (670 d.B.)
TOP 12
Investmentfondsgesetz 2011 und Immobilien-Investmentfondsgesetz (671 d.B.)
TOP 13
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Mauritius über den Informationsaustausch in Steuersachen (678 d.B.)
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Föderativen Republik Brasilien über die Auslieferung (490 d.B.)
TOP 18
Erklärung über die Zurückziehung der österreichischen Vorbehalte zu Art. 13, 15 und 17 sowie der Erklärungen zu Art. 38 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes (501 d.B.)
Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Island andererseits über die Beteiligung Islands an der gemeinsamen Erfüllung der Verpflichtungen der Europäischen Union (694 d.B.)
TOP 28
Chemikaliengesetz 1996 und Biozidproduktegesetz (695 d.B.)
Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits (579 d.B.)
Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits (580 d.B.)
TOP 37
Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits (581 d.B.)
TOP 38
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Bulgarien über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur, Bildung, Wissenschaft und der Jugend (698 d.B.)
Abkommen über die Rechtsstellung von Angehörigen des österreichischen Bundesheeres während ihres Aufenthaltes in der Französischen Gebietskörperschaft Guyana (507 d.B.)
Verlangen gem. § 64 Abs. 2 GO-BR auf Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls hinsichtlich des Tagesordnungspunktes 34 sowie Genehmigung des verlesenen Teiles des Amtlichen Protokolls (826/GO-BR/2015)
Bundesgesetz über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten, Konsumentenschutzgesetz, Gebührengesetz 1957 und das Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz (697 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Bundesgesetz über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten, Konsumentenschutzgesetz, Gebührengesetz 1957 und das Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz (697 d.B.)
23.07.2015
844. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Bundesgesetz über die Einlagensicherung und Anlegerentschädigung bei Kreditinstituten, Bankwesengesetz, Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, Investmentfondsgesetz 2011, Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz (686 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Bundesgesetz über die Einlagensicherung und Anlegerentschädigung bei Kreditinstituten, Bankwesengesetz, Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, Investmentfondsgesetz 2011, Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz (686 d.B.)
23.07.2015
844. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Mauritius über den Informationsaustausch in Steuersachen (678 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Mauritius über den Informationsaustausch in Steuersachen (678 d.B.)
23.07.2015
844. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Erklärung über die Zurückziehung der österreichischen Vorbehalte zu Art. 13, 15 und 17 sowie der Erklärungen zu Art. 38 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes (501 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Erklärung über die Zurückziehung der österreichischen Vorbehalte zu Art. 13, 15 und 17 sowie der Erklärungen zu Art. 38 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes (501 d.B.)
23.07.2015
844. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig
Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Island andererseits über die Beteiligung Islands an der gemeinsamen Erfüllung der Verpflichtungen der Europäischen Union (694 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Island andererseits über die Beteiligung Islands an der gemeinsamen Erfüllung der Verpflichtungen der Europäischen Union (694 d.B.)
23.07.2015
844. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig
Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits (579 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits (579 d.B.)
23.07.2015
844. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig
Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits (580 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits (580 d.B.)
23.07.2015
844. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig
Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits (581 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits (581 d.B.)
23.07.2015
844. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Bulgarien über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur, Bildung, Wissenschaft und der Jugend (698 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Bulgarien über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur, Bildung, Wissenschaft und der Jugend (698 d.B.)
23.07.2015
844. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Abkommen über die Rechtsstellung von Angehörigen des österreichischen Bundesheeres während ihres Aufenthaltes in der Französischen Gebietskörperschaft Guyana (507 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen über die Rechtsstellung von Angehörigen des österreichischen Bundesheeres während ihres Aufenthaltes in der Französischen Gebietskörperschaft Guyana (507 d.B.)
23.07.2015
844. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig