TOP 1 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 und das Kinderbetreuungsgeldgesetz (87 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Familienlastenausgleichsgesetz 1967 und das Kinderbetreuungsgeldgesetz (87 d.B. ) 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig S. 54
Aufklappen TOP 2 BMWFJ - Jahresvorschau 2014 zum EU Vorhaben (Bereich Familie und Jugend) (III-511-BR/2014 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll BMWFJ - Jahresvorschau 2014 zum EU Vorhaben (Bereich Familie und Jugend) (III-511-BR/2014 d.B. ) 15.05.2014 Kenntnisnahme des Berichts angenommen mehrstimmig S. 66
Aufklappen TOP 3 Auslandsunterhaltsgesetz 2014 – AUG 2014 (88 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Auslandsunterhaltsgesetz 2014 – AUG 2014 (88 d.B. ) 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig S. 72
Aufklappen TOP 4 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz – FAGG, Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsgesetz – VRUG (89 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz – FAGG, Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsgesetz – VRUG (89 d.B. ) 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig S. 78
Aufklappen TOP 5 Bericht der Bundesministerin für Justiz über die im Jahr 2009, 2010, 2011 und 2012 erteilten Weisungen (III-502-BR/2013 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Bericht der Bundesministerin für Justiz über die im Jahr 2009, 2010, 2011 und 2012 erteilten Weisungen (III-502-BR/2013 d.B. ) 15.05.2014 Kenntnisnahme des Berichts angenommen Einhellig S. 85
Aufklappen TOP 6 BMJ - Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2014 (III-515-BR/2014 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll BMJ - Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2014 (III-515-BR/2014 d.B. ) 15.05.2014 Kenntnisnahme des Berichts angenommen mehrstimmig S. 92
Aufklappen TOP 7 Übereinkommen über die Zusammenarbeit im Bereich Zeugenschutz (32 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Übereinkommen über die Zusammenarbeit im Bereich Zeugenschutz (32 d.B. ) 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig S. 96
Aufklappen TOP 8 Sicherheitsbericht 2012 (III-505-BR/2013 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Sicherheitsbericht 2012 (III-505-BR/2013 d.B. ) 15.05.2014 Kenntnisnahme des Berichts angenommen mehrstimmig S. 106
Aufklappen TOP 9 Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2014 (III-513-BR/2014 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2014 (III-513-BR/2014 d.B. ) 15.05.2014 Kenntnisnahme des Berichts angenommen mehrstimmig S. 115
Aufklappen TOP 10 Waffenhandelsvertrag (26 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Waffenhandelsvertrag (26 d.B. ) 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig S. 117
Aufklappen TOP 11 Änderung des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs in Bezug auf das Verbrechen der Aggression (28 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Änderung des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs in Bezug auf das Verbrechen der Aggression (28 d.B. ) 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig S. 119
Aufklappen TOP 12 Änderung des Artikels 8 des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (27 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Änderung des Artikels 8 des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (27 d.B. ) 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig S. 119
Aufklappen TOP 13 Internes Abkommen über die Finanzierung der vorgesehenen Hilfe der Europäischen Union im Rahmen des AKP EU Partnerschaftsabkommens (5 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Internes Abkommen über die Finanzierung der vorgesehenen Hilfe der Europäischen Union im Rahmen des AKP EU Partnerschaftsabkommens (5 d.B. ) 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig S. 132
Aufklappen TOP 14 Abkommen zur zweiten Änderung des Partnerschaftsabkommens samt Schlussakte einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen (71 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Abkommen zur zweiten Änderung des Partnerschaftsabkommens samt Schlussakte einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen (71 d.B. ) 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig S. 132
Aufklappen TOP 15 Rahmenabkommen über Partnerschaft (29 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Rahmenabkommen über Partnerschaft (29 d.B. ) 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig S. 132 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen Einhellig (Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG) S. 133
Aufklappen TOP 16 Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Internationalen Organisation für Migration über den rechtlichen Status der Organisation in Österreich und dem Sitz ihrer Büros in Wien (13 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Internationalen Organisation für Migration über den rechtlichen Status der Organisation in Österreich und dem Sitz ihrer Büros in Wien (13 d.B. ) 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig S. 133 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen mehrstimmig (Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG) S. 133
Aufklappen TOP 17 Abkommen über die Verwendung von Flughäfen (15 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Abkommen über die Verwendung von Flughäfen (15 d.B. ) 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig S. 133
Aufklappen TOP 18 Enquete "Erneuerbare Energien: Regionale Potentiale, Forschung und Zukunftsperspektiven" (196/A-BR/2014 ) Datum Beschluss Protokoll Enquete "Erneuerbare Energien: Regionale Potentiale, Forschung und Zukunftsperspektiven" (196/A-BR/2014 ) 15.05.2014 829. Sitzung : Antrag angenommen Einhellig S. 133
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