TOP 7 unerlaubte Herstellung von Schusswaffen, dazugehörigen Teilen und Komponenten und Munition und gegen den unerlaubten Handel damit, in Ergänzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität
TOP 15-16 Arzneimittelgesetz, Arzneiwareneinfuhrgesetz 2010, Gewebesicherheitsgesetz, Rezeptpflichtgesetz und Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz
TOP 21 Abkommen für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts über den Sitz des Back-up-Systems der Agentur
TOP 26 Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 und Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz
TOP 60 Bundesgesetz über die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Auslieferungs- und Rechtshilfegesetz und das Wohnhaus-Wiederaufbaugesetz
TOP 64 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, Gehaltsgesetz 1956, Vertragsbedienstetengesetz 1948, Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz
TOP 66 Enquete "Der Anteil der älteren Menschen steigt in der österreichischen Gesellschaft stetig an - welche Auswirkungen hat dies auf die verschiedenen Lebensbereiche der älteren Menschen, welche Herausforderungen stellen sich für die österreichische Pol
Exekutivdienstzeichengesetz und Verwundetenmedaillengesetz (2433 d.B.)
TOP 7
unerlaubte Herstellung von Schusswaffen, dazugehörigen Teilen und Komponenten und Munition und gegen den unerlaubten Handel damit, in Ergänzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität (2132 d.B.)
TOP 8
2. Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau (2361 d.B.)
Bangseuchen-Gesetz, Rinderleukosegesetz und Bundesgesetz zur Bekämpfung der Infektiösen Bovinen Rhinotracheitis und der Infektiösen Pustulösen Vulvovaginitis (2376 d.B.)
TOP 19
Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010, das Gaswirtschaftsgesetz 2011 und das Energie-Control-Gesetz (2323/A)
Abkommen für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts über den Sitz des Back-up-Systems der Agentur (2363 d.B.)
Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 und Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz (2363/A)
Bundesgesetz über die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Auslieferungs- und Rechtshilfegesetz und das Wohnhaus-Wiederaufbaugesetz (2379 d.B.)
Wahl einer/s weiteren Ordnerin/s für den Rest des 2. Halbjahres 2013 (120/W-BR/2013)
TOP 66
Enquete "Der Anteil der älteren Menschen steigt in der österreichischen Gesellschaft stetig an - welche Auswirkungen hat dies auf die verschiedenen Lebensbereiche der älteren Menschen, welche Herausforderungen stellen sich für die österreichische Pol (193/A-BR/2013)
Antrag der Bundesräte Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betr. Zustimmung des Bundesrates zum Zusammenschluss der Bundesräte Marco Schreuder, Mag. Nicole Schreyer, Efgani Dönmez und Dr. Heidelinde Reiter zu einer Fraktion gem. § 49 iVm § 14 Abs. 2 GO-BR (681/GO-BR/2013)
unerlaubte Herstellung von Schusswaffen, dazugehörigen Teilen und Komponenten und Munition und gegen den unerlaubten Handel damit, in Ergänzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität (2132 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
unerlaubte Herstellung von Schusswaffen, dazugehörigen Teilen und Komponenten und Munition und gegen den unerlaubten Handel damit, in Ergänzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität (2132 d.B.)
18.07.2013
823. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Bangseuchen-Gesetz, Rinderleukosegesetz und Bundesgesetz zur Bekämpfung der Infektiösen Bovinen Rhinotracheitis und der Infektiösen Pustulösen Vulvovaginitis (2376 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Bangseuchen-Gesetz, Rinderleukosegesetz und Bundesgesetz zur Bekämpfung der Infektiösen Bovinen Rhinotracheitis und der Infektiösen Pustulösen Vulvovaginitis (2376 d.B.)
18.07.2013
823. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Abkommen für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts über den Sitz des Back-up-Systems der Agentur (2363 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts über den Sitz des Back-up-Systems der Agentur (2363 d.B.)
18.07.2013
823. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig
Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 und Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz (2363/A)
Datum
Beschluss
Protokoll
Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 und Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz (2363/A)
18.07.2013
823. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig
Bundesgesetz über die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Auslieferungs- und Rechtshilfegesetz und das Wohnhaus-Wiederaufbaugesetz (2379 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Bundesgesetz über die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Auslieferungs- und Rechtshilfegesetz und das Wohnhaus-Wiederaufbaugesetz (2379 d.B.)
18.07.2013
823. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig
Enquete "Der Anteil der älteren Menschen steigt in der österreichischen Gesellschaft stetig an - welche Auswirkungen hat dies auf die verschiedenen Lebensbereiche der älteren Menschen, welche Herausforderungen stellen sich für die österreichische Pol (193/A-BR/2013)
Datum
Beschluss
Protokoll
Enquete "Der Anteil der älteren Menschen steigt in der österreichischen Gesellschaft stetig an - welche Auswirkungen hat dies auf die verschiedenen Lebensbereiche der älteren Menschen, welche Herausforderungen stellen sich für die österreichische Pol (193/A-BR/2013)