TOP 10 Änderung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Einführung der halbtägig kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen
TOP 36 Bundesgesetz über die Ermächtigung zur Übernahme der Rückerstattung der Kühlgeräteentsorgungsbeiträge und das Bundesgesetz zur Rückführung der Kühlgeräteentsorgungsbeiträge der Konsumenten
TOP 39 Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, das Bauarbeitenkoordinationsgesetz, das Arbeitsinspektionsgesetz 1993 und das Verkehrs-Arbeitsinspektionsgesetz 1994
TOP 40-41 Bundesbezügegesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977
Aktuelle Stunde zum Thema "Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 - Chancen und Herausforderungen für Österreich" (Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) (9/AS-BR/2011)
Änderung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Einführung der halbtägig kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen (1225 d.B.)
Kündigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Kärnten über einen gemeinsamen Hubschrauber-Rettungsdienst (1144 d.B.)
TOP 27
Kündigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über einen gemeinsamen Hubschrauber-Rettungsdienst (1145 d.B.)
TOP 28
Kündigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Vorarlberg über einen gemeinsamen Hubschrauberdienst (1146 d.B.)
TOP 29
Kündigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Wien über einen gemeinsamen Hubschrauberdienst (1147 d.B.)
TOP 30
Kündigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Tirol über Hubschrauberdienste (1148 d.B.)
TOP 31
Kündigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Salzburg über einen gemeinsamen Hubschrauber-Rettungsdienst (1150 d.B.)
TOP 32
Kündigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Steiermark über einen gemeinsamen Hubschrauber-Rettungsdienst (1151 d.B.)
Bundesgesetz über die Ermächtigung zur Übernahme der Rückerstattung der Kühlgeräteentsorgungsbeiträge und das Bundesgesetz zur Rückführung der Kühlgeräteentsorgungsbeiträge der Konsumenten (1389/A)
Änderung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Einführung der halbtägig kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen (1225 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Änderung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Einführung der halbtägig kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen (1225 d.B.)
21.07.2011
799. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig
Kündigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über einen gemeinsamen Hubschrauber-Rettungsdienst (1145 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Kündigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über einen gemeinsamen Hubschrauber-Rettungsdienst (1145 d.B.)
21.07.2011
799. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig
Kündigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Steiermark über einen gemeinsamen Hubschrauber-Rettungsdienst (1151 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Kündigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Steiermark über einen gemeinsamen Hubschrauber-Rettungsdienst (1151 d.B.)
21.07.2011
799. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig
Bundesgesetz über die Ermächtigung zur Übernahme der Rückerstattung der Kühlgeräteentsorgungsbeiträge und das Bundesgesetz zur Rückführung der Kühlgeräteentsorgungsbeiträge der Konsumenten (1389/A)
Datum
Beschluss
Protokoll
Bundesgesetz über die Ermächtigung zur Übernahme der Rückerstattung der Kühlgeräteentsorgungsbeiträge und das Bundesgesetz zur Rückführung der Kühlgeräteentsorgungsbeiträge der Konsumenten (1389/A)
21.07.2011
799. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig