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767. Sitzung des Bundesrats vom 13. März 2009 (767/BRSITZ/2009)
TOP 18-20 Beitritt zum Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre und zum Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für astronomische Forschung
TOP 22 Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Republik Vietnam über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich
Bundesgesetz über die Leistung eines österreichischen Beitrages an den HIPC Trust Fund zur Entschuldung Liberias (44 d.B.)
TOP 14
Protokoll Österreich Niederlande Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Schlussprotokoll (11 d.B.)
TOP 15
Abkommen Österreich Sozialistischen Republik Vietnam zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (16 d.B.)
TOP 16
Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Erbschaftsteuern bei Erbfällen, in denen der Erblasser nach dem 31. Dezember 2007 und vor dem 1. August 2008 verstorben ist (22 d.B.)
Beitritt zum Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre und zum Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für astronomische Forschung (10 d.B.)
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Republik Vietnam über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (51 d.B.)
13.03.2009
Antrag auf unmittelbare Behandlung im Plenum (415/GO-BR/2009)
Protokoll Österreich Niederlande Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Schlussprotokoll (11 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Protokoll Österreich Niederlande Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Schlussprotokoll (11 d.B.)
13.03.2009
767. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Erbschaftsteuern bei Erbfällen, in denen der Erblasser nach dem 31. Dezember 2007 und vor dem 1. August 2008 verstorben ist (22 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Erbschaftsteuern bei Erbfällen, in denen der Erblasser nach dem 31. Dezember 2007 und vor dem 1. August 2008 verstorben ist (22 d.B.)
13.03.2009
767. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Beitritt zum Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre und zum Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für astronomische Forschung (10 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Beitritt zum Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre und zum Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für astronomische Forschung (10 d.B.)
13.03.2009
767. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Republik Vietnam über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (51 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Republik Vietnam über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (51 d.B.)
13.03.2009
767. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig