TOP 26-27 Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat der Republik Albanien über gegenseitige Amtshilfe und Zusammenarbeit in Zollsachen
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat der Republik Albanien über gegenseitige Amtshilfe und Zusammenarbeit in Zollsachen (41 d.B.)
TOP 27
Beitritt der Tschechischen Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien Slowakischen Republik Beseitigung der Doppelbesteuerung Gewinnberichtigungen (64 d.B.)
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 (76 d.B.)
TOP 30
Jahresvorschau des BMWF 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission (III-325-BR/2007 d.B.)
TOP 31
Bundesgesetz über die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU-JZG) (48 d.B.)
TOP 32
Jahresvorschau des BMJ 2007 des Legislativ- und Arbeitsprogramms (III-317-BR/2007 d.B.)
TOP 33
Wahl Vizepräsidenten, Schriftführer Ordner für das 2. Halbjahr 2007 (76/W-BR/2007)
21.06.2007
Berichterstattung durch den Vorsitzenden des Ausschusses für Verfassung und Förderalismus, Bundesrat Jürgen Weiss, aufgrund der Abwesenheit der vorgesehenen Berichterstatterin Bundesrätin Sissy Roth-Halvax (424/GO-BR/2007)
Berichterstattung durch den Vorsitzenden des Umweltausschusses, Bundesrat Karl Boden, aufgrund der Abwesenheit des vorgesehenen Berichterstatteres Bundesrat Erwin Preiner (426/GO-BR/2007)
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat der Republik Albanien über gegenseitige Amtshilfe und Zusammenarbeit in Zollsachen (41 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat der Republik Albanien über gegenseitige Amtshilfe und Zusammenarbeit in Zollsachen (41 d.B.)
21.06.2007
746. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Beitritt der Tschechischen Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien Slowakischen Republik Beseitigung der Doppelbesteuerung Gewinnberichtigungen (64 d.B.)
Datum
Beschluss
Protokoll
Beitritt der Tschechischen Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien Slowakischen Republik Beseitigung der Doppelbesteuerung Gewinnberichtigungen (64 d.B.)
21.06.2007
746. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig
Hier sind jene Anträge ersichtlich, die in dieser Sitzung eingebracht wurden und abgestimmt werden. Ebenso sind vorgelegte Verlangen ersichtlich. Unselbständige Entschließungsanträge werden in der Reihenfolge der Abstimmung angezeigt.
Hinweis: Die Ergebnisse sämtlicher Abstimmungen dieser Sitzung werden nach Genehmigung des Amtlichen Protokolls auf der Webseite des Parlaments veröffentlicht.
