TOP 1 Sicherheitspolizeigesetz (806 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Sicherheitspolizeigesetz (806 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 30
Aufklappen TOP 2 Österreich und der Italienischen Republik Vermessung und Vermarkung der gemeinsamen Staatsgrenze (671 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich und der Italienischen Republik Vermessung und Vermarkung der gemeinsamen Staatsgrenze (671 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 32
Aufklappen TOP 3 Österreich und Deutschland über den Verlauf der gemeinsamen Staatsgrenze (741 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich und Deutschland über den Verlauf der gemeinsamen Staatsgrenze (741 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 32
Aufklappen TOP 4 Republik Belarus Straßenverkehrsunfälle anzuwendende Recht (746 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Republik Belarus Straßenverkehrsunfälle anzuwendende Recht (746 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 32
Aufklappen TOP 5 Haager Konvention von 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten, (752 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Haager Konvention von 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten, (752 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 35 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Aufklappen TOP 6 Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes (766 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes (766 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 39
Aufklappen TOP 7 Änderung zum Artikel 43 Absatz 2 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes, angenommen von der Konferenz der Vertragsstaaten am 12. Dezember 1995 (801 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Änderung zum Artikel 43 Absatz 2 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes, angenommen von der Konferenz der Vertragsstaaten am 12. Dezember 1995 (801 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 40 -41
Aufklappen TOP 8 (Informationssicherheitsgesetz), (753 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll (Informationssicherheitsgesetz), (753 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 45
Aufklappen TOP 9 Finanzausgleichsgesetz 2001 (779 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Finanzausgleichsgesetz 2001 (779 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 56
Aufklappen TOP 11 Österreich und der Republik Korea zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Verhinderung der Steuerumgehung (698 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich und der Republik Korea zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Verhinderung der Steuerumgehung (698 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen S. 59
Aufklappen TOP 12 Österreich und Belarus zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (738 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich und Belarus zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (738 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen S. 59
Aufklappen TOP 10 Österreich Arabischen Emiraten Förderung und den Schutz von Investitionen (761 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich Arabischen Emiraten Förderung und den Schutz von Investitionen (761 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen S. 58
Aufklappen TOP 13 Österreich Mongolei Förderung und den Schutz von Investitionen (762 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich Mongolei Förderung und den Schutz von Investitionen (762 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen S. 59
Aufklappen TOP 14 Österreich Saudi-Arabien über die Förderung und Schutz von Investitionen (765 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich Saudi-Arabien über die Förderung und Schutz von Investitionen (765 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen S. 59
Aufklappen TOP 15 Beseitigung der Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen (769 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Beseitigung der Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen (769 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen S. 59 -60
Aufklappen TOP 16 Katastrophenfondsgesetz 1996 (537/A ) Datum Beschluss Protokoll Katastrophenfondsgesetz 1996 (537/A ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 60
Aufklappen TOP 17 Versicherungsaufsichtsgesetz (577/A ) Datum Beschluss Protokoll Versicherungsaufsichtsgesetz (577/A ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 63
Aufklappen TOP 18 Euro-Umstellungsgesetz Verkehr, Innovation und Technologie - EUGVIT) (Euro-Umstellungsgesetz Verkehr, Innovation und Technologie - EUGVIT (803 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Euro-Umstellungsgesetz Verkehr, Innovation und Technologie - EUGVIT) (Euro-Umstellungsgesetz Verkehr, Innovation und Technologie - EUGVIT (803 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 71
Aufklappen TOP 19 Bundesgesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen, (910 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Bundesgesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen, (910 d.B. ) 04.12.2001 Verkehrsausschuss : Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags12.12.2001 87. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen S. 250 12.12.2001 87. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen S. 251 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 72
Aufklappen TOP 20 Bundesbahngesetz 1992 (852 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Bundesbahngesetz 1992 (852 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 72
Aufklappen TOP 21 Urkunden des Weltpostvereins (Beijing 1999), (774 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Urkunden des Weltpostvereins (Beijing 1999), (774 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 72
Aufklappen TOP 22 Beruf der Sanitäter medizinisch-technischen Fachdienstes Sanitätshilfsdienste, Ausbildungsvorbehaltsgesetz Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (872 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Beruf der Sanitäter medizinisch-technischen Fachdienstes Sanitätshilfsdienste, Ausbildungsvorbehaltsgesetz Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (872 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 82
Aufklappen TOP 23 Bundesgesetz, mit dem das ASVG geändert wird (931 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Bundesgesetz, mit dem das ASVG geändert wird (931 d.B. ) 06.12.2001 Gesundheitsausschuss : Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags13.12.2001 89. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen S. 48 13.12.2001 89. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen S. 48 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 82
Aufklappen TOP 24 Vereinbarung zur Sicherstellung der Patientenrechte (Patientencharta) (763 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Vereinbarung zur Sicherstellung der Patientenrechte (Patientencharta) (763 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 89
Aufklappen TOP 25 Arzneimittelgesetz, Rezeptpflichtgesetz, Apothekengesetz, Medizinproduktegesetz und Arzneibuchgesetz (777 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Arzneimittelgesetz, Rezeptpflichtgesetz, Apothekengesetz, Medizinproduktegesetz und Arzneibuchgesetz (777 d.B. ) 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 101 -102
Aufklappen TOP 26 Tierarzneimittelkontrollgesetz - TAKG) (Arzneiwareneinfuhrgesetz 2002 (935 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Tierarzneimittelkontrollgesetz - TAKG) (Arzneiwareneinfuhrgesetz 2002 (935 d.B. ) 06.12.2001 Gesundheitsausschuss : Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags13.12.2001 89. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen S. 111 13.12.2001 89. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen S. 111 20.12.2001 683. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 102
Aufklappen TOP 27 Parlamentarische Versammlung des Europarates (40/W-BR/2001 ) Aufklappen TOP 28 Vizepräsidenten, Schriftführer, Ordner (1. Halbjahr 2002) (39/W-BR/2001 ) Datum Beschluss Protokoll Vizepräsidenten, Schriftführer, Ordner (1. Halbjahr 2002) (39/W-BR/2001 ) 20.12.2001 683. Sitzung : Wahl Vizepräsident/inS. 103 20.12.2001 683. Sitzung : WahlS. 103 -104 20.12.2001 683. Sitzung : WahlS. 104
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