TOP 1 Nichtverbreitung von Kernwaffen (283 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Nichtverbreitung von Kernwaffen (283 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen Einhellig S. 33 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen Einhellig
Aufklappen TOP 2 Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle (349 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle (349 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG) S. 33 -34 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen Einhellig
Aufklappen TOP 3 Österreich erdölexportierender Länder Änderung des Amtssitzabkommens (442 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich erdölexportierender Länder Änderung des Amtssitzabkommens (442 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG) S. 34
Aufklappen TOP 4 Konsulargebührengesetz 1992 (427 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Konsulargebührengesetz 1992 (427 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig S. 34 -35
Aufklappen TOP 5 jüngste Entwicklungen der Südtirol-Autonomie (III-218-BR/2001 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll jüngste Entwicklungen der Südtirol-Autonomie (III-218-BR/2001 d.B. ) 19.04.2001 Kenntnisnahme des Berichts angenommen Einhellig S. 39
Aufklappen TOP 6 Budgetbegleitgesetz 2002 (499 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Budgetbegleitgesetz 2002 (499 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig S. 55 -56
Aufklappen TOP 7 Entschädigungsfondsgesetz Versöhnungsfonds-Gesetz (541 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Entschädigungsfondsgesetz Versöhnungsfonds-Gesetz (541 d.B. ) 22.03.2001 Budgetausschuss : Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags Dafür: F, V, G. Dagegen: S 27.03.2001 61. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen wechselnde Mehrheiten (hinsichtlich der vom Abänderungsantrag betroffenen Teile mit Stimmenmehrheit - sFVg, hinsichtlich des Zusatzantrages und der übrigen Teile des Gesetzentwurfes einstimmig) S. 80 -81 27.03.2001 61. Sitzung des Nationalrates : Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen Dafür: S, F, V. Dagegen: G (G tw.) S. 81 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch-soweit dieser dem Einspruchsrecht des Bundesrates unterliegt-zu erheben Einhellig S. 56
Aufklappen TOP 8 Errichtung einer Bundesbeschaffung Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BB-GmbH-Gesetz) (486 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Errichtung einer Bundesbeschaffung Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BB-GmbH-Gesetz) (486 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch-soweit dieser dem Einspruchsrecht des Bundesrates unterliegt-zu erheben mehrstimmig S. 62 -63
Aufklappen TOP 9 Beitrages zum Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD) (419 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Beitrages zum Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD) (419 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig S. 65
Aufklappen TOP 10 Österreich Ukraine über Amtshilfe und Zusammenarbeit in Zollsachen (425 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich Ukraine über Amtshilfe und Zusammenarbeit in Zollsachen (425 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig S. 65
Aufklappen TOP 11 Bosnien und Herzegowina Förderung und zum Schutz von Investitionen (383 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Bosnien und Herzegowina Förderung und zum Schutz von Investitionen (383 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG) S. 65
Aufklappen TOP 12 Österreich Simbabwe Förderung und den Schutz von Investitionen (420 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich Simbabwe Förderung und den Schutz von Investitionen (420 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG) S. 65 -66
Aufklappen TOP 13 Österreich Nepal Vermeidung der Doppelbesteuerung (443 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Österreich Nepal Vermeidung der Doppelbesteuerung (443 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG) S. 66
Aufklappen TOP 14 Arbeitsstättenzählungsgesetz (284 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Arbeitsstättenzählungsgesetz (284 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig S. 66
Aufklappen TOP 15 Suchtmittelgesetz (346 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Suchtmittelgesetz (346 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig S. 72
Aufklappen TOP 16 Gewährleistungsrechts-Änderungsgesetz - GewRÄG (422 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Gewährleistungsrechts-Änderungsgesetz - GewRÄG (422 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig S. 78
Aufklappen TOP 17 Aktienoptionengesetz - AOG (485 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Aktienoptionengesetz - AOG (485 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig S. 78
Aufklappen TOP 18 1. Euro-Justiz-Begleitgesetz und das Gerichtsgebührengesetz (447 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll 1. Euro-Justiz-Begleitgesetz und das Gerichtsgebührengesetz (447 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig S. 78
Aufklappen TOP 19 Passgesetz 1992, das Tilgungsgesetz 1972 und das Gebührengesetz 1957 geändert werden (Passgesetz-Novelle 2001) (489 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll Passgesetz 1992, das Tilgungsgesetz 1972 und das Gebührengesetz 1957 geändert werden (Passgesetz-Novelle 2001) (489 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen mehrstimmig S. 88 -89
Aufklappen TOP 20 grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheits- und Zollbehörden (479 d.B. ) Datum Beschluss Protokoll grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheits- und Zollbehörden (479 d.B. ) 19.04.2001 676. Sitzung : Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen Einhellig S. 89
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