Einlangen NR
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
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25.11.2021 | Einlangen im Nationalrat |
26.11.2021 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussbericht 1381 d.B. zur Kenntnis genommen
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
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25.11.2021 | Einlangen im Nationalrat | |
26.11.2021 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
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29.11.2021 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
09.12.2021 | 133. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 43-47 |
10.12.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses | |
10.12.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
10.12.2021 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (21/AUA) | |
10.12.2021 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
10.12.2021 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundeskanzleramt - Verfassungsdienst - angenommen | |
10.12.2021 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Datenschutzbehörde - angenommen | |
09.03.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses | |
09.03.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
09.03.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (1381 d.B.) |
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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24.03.2022 | Auf der Tagesordnung der 149. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
24.03.2022 | Wortmeldungen in der Debatte |
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24.03.2022 | 149. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 228 |
Bürgerinitiative betreffend "Möglichkeit zur Abmeldung (Opt-out) vom elektronischen Impfpass"
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
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25.11.2021 | Einlangen im Nationalrat | |
26.11.2021 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
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29.11.2021 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
09.12.2021 | 133. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 43-47 |
10.12.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses | |
10.12.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
10.12.2021 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (21/AUA) | |
10.12.2021 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
10.12.2021 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundeskanzleramt - Verfassungsdienst - angenommen | |
10.12.2021 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Datenschutzbehörde - angenommen | |
09.03.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses | |
09.03.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
09.03.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (1381 d.B.) |
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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24.03.2022 | Auf der Tagesordnung der 149. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
24.03.2022 | Wortmeldungen in der Debatte |
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24.03.2022 | 149. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 228 |
Postmann, Peter