Einlangen NR
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
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02.07.2020 | Einlangen im Nationalrat |
03.07.2020 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussbericht 742 d.B. zur Kenntnis genommen
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
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02.07.2020 | Einlangen im Nationalrat | |
03.07.2020 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
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06.07.2020 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
07.07.2020 | 43. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 43 |
07.10.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses | |
07.10.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
07.10.2020 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (125/AUA) | |
07.10.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
07.10.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung - angenommen | |
03.12.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses | |
17.03.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses | |
17.03.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
17.03.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (742 d.B.) |
Bürgerinitiative betreffend "Freiwilligkeit von Schutzimpfungen in der österreichischen Verfassung verankern"
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
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02.07.2020 | Einlangen im Nationalrat | |
03.07.2020 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
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06.07.2020 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
07.07.2020 | 43. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: S. 43 |
07.10.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses | |
07.10.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
07.10.2020 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (125/AUA) | |
07.10.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
07.10.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung - angenommen | |
03.12.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses | |
17.03.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses | |
17.03.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
17.03.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (742 d.B.) |
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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24.03.2021 | Auf der Tagesordnung der 89. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
24.03.2021 | Wortmeldungen in der Debatte |
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24.03.2021 | 89. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: S. 269 |
Schaffer, Wolfgang, MA