Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen (1/A-PB XXVI. GP) von 21.12.2017 bis 22.10.2019

Datum

Sitzungsüberblick

26.09.2019

9. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

07.05.2019

8. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
07.05.2019	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von Anti-Atomstrom-Maßnahmen bis hin zum Schwangerschaftsabbruch Nr. 487/2019
TOP 1	"Lückenschluss des Lärmschutzes im Bereich der Autobahn sowie im Bereich der Bahngleise im Tiroler Wipptal" (3/PET) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 2	"Rasche Umsetzung einer Übergangsfinanzierung für Holzkraftwerke zur Bewältigung der anfallenden Holzmassen im Zuge der aktuellen Borkenkäferkatastrophe" (6/PET) Wiederaufnahme der am 13. Februar 2019 vertagten Verhandlungen
TOP 3	"Für die Freiheit der Kunst – gegen die Verunglimpfung und Diffamierung von KünstlerInnen!" (8/PET) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 4	"Schluss mit Werbebotschaften wie "Hau weg den Dreck", lieber "Länger Nutzen statt öfter Kaufen"!" (9/PET) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 5	"KEIN Ausverkauf des Wassers" (12/PET) Wiederaufnahme der am 13. Februar 2019 vertagten Verhandlungen
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 83/AUA
TOP 6	"Für echte Qualität im Straßenverkehr!" (13/PET) Wiederaufnahme der am 13. Februar 2019 vertagten Verhandlungen
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 84/AUA
TOP 7	"Nominierung des Otto-Wagner-Spitals am Steinhof als UNESCO-Weltkulturerbestätte" (15/PET) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 8	"Reduktion von Plastikmüll" (16/PET) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 9	"Haus Beer in Gefahr – Petition zur Rettung des Hauptwerks von Josef Frank" (35/BI) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 10	"Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing" (36/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 85/AUA
TOP 11	"Der Hörndlwald muss langfristig gerettet werden! Wir fordern die Rückwidmung des Hörndlwalds zur Grünfläche um seine Bebauung auch in Zukunft verhindern zu können!" (37/BI) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 12	"der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung" (42/BI) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 13	"die Ausarbeitung eines verbindlichen Fahrplans zum Umstieg auf tierversuchsfreie Forschung, Testung und Ausbildung, der innerhalb konkreter Zeitziele umzusetzen ist" (43/BI) Wiederaufnahme der am 13. Februar 2019 vertagten Verhandlungen
TOP 14	"Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich" (47/BI) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 15	"Verbot des tierquälerischen, betäubungslosen Schächtens und Verbot der "post-cut-stunning“-Methode beim Schächten“ (53/BI) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 16	"#FAIRÄNDERN Bessere Chancen für schwangere Frauen und für ihre Kinder" (54/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 86/AUA
TOP 17	"Keine Ehe für Alle!" (55/BI)
TOP 18	"Abtreibungsverbot in Österreich" (56/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 87/AUA
TOP 19	"ORF-Gesetz - Sicherung der Zukunftsfähigkeit, Unabhängigkeit, Überparteilichkeit und wirtschaftlichen Eigenständigkeit des ORF" (57/BI)
TOP 20	"Einführung einer Finanztransaktionssteuer" (58/BI) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 21	"Erhalt von Bankdienstleistungen und damit Bankfilialen in den ländlichen Regionen wie z.B. im Waldviertel" (17/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 88/AUA
TOP 22	"Für Verbesserungen auf der Nordwestbahnstrecke zwischen Stockerau und Retz" (18/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 89/AUA
TOP 23	"einer neuen und besseren Klima- und Energiepolitik in Österreich" (19/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 90/AUA
TOP 24	"Erhalt des Status "Welterbe für das historische Zentrum von Salzburg"" (20/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 91/AUA
TOP 25	"NEIN zur Abschaffung der Notstandshilfe" (21/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 92/AUA
TOP 26	"Forschung für Therapien gegen Polyneuropathie" (22/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 93/AUA
TOP 27	"Stopp des Tanktourismus in der Gemeinde Fritzens" (23/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 94/AUA
TOP 28	"Schutz für Nutz- und Haustiere" (24/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 95/AUA
TOP 29	"Stopp Atomstrom – Stopp AKW Mochovce. Das sicherste AKW ist das, das erst gar nicht gebaut wird!" (25/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 96/AUA
TOP 30	"Errichtung eines gleisfreien Bahnsteigzuganges (Unterführung) für einen sicheren Personenverkehr sowie im Zuge dessen eine notwendige Modernisierung des Bahnhofs der Gemeinde Kraubath an der Mur in der Steiermark" (59/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 97/AUA
TOP 31	"Gegen Bankomatgebühren – für einen unentgeltlichen Zugang zum eigenen Bargeld in Österreich!" (60/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 98/AUA
TOP 32	"Eine Erhöhung der derzeitigen Polizeiplanstellen in Villach, damit eine Polizeiinspektion am Bahnhof wieder geöffnet werden kann" (61/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 99/AUA
TOP 33	Verbesserung des Pensionskassengesetzes (62/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 100/AUA
TOP 34	"Schutz der Lebensqualität am Wilhelminenberg! Nein zur Massivverbauung im UNESCO Biosphärenpark Wienerwald!" (63/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 101/AUA

13.02.2019

7. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
13.02.2019	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss befasst sich mit Maßnahmenvollzug und Berufsbild der Justizwache Nr. 128/2019
13.02.2019	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Debatte über Rückkehr der Wölfe und Mautumgehungsverkehr durch Lkw Nr. 130/2019
TOP 1	"WOLF – AUSNAHMEREGELUNG Antrag gemäß "Fauna Flora Habitat – Artikel 16 b und c"" (5/PET) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 2	"WOLF – Petition für ein wolfsfreies Tirol" (7/PET) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 3	"Petition für ein wolfsfreies Salzburg" (11/PET)
TOP 4	"Für echte Qualität im Straßenverkehr!" (13/PET) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 5	"einer grundsätzlichen Verbesserung der rechtlichen Stellung des Wachkörpers Justizwache und auch der persönlichen Sicherheit der Justizwachebediensteten im Dienst, sowie eine dringende und zeitgemäße Anpassung des Strafvollzugsgesetzes an aktuelle E (39/BI) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 6	"Schaffung eines menschenrechtskonformen und menschenwürdigen Maßnahmenvollzugs - basierend auf den Vorschlägen der ExpertInnen-Kommission des BMJ vom Jänner 2015" (51/BI) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 7	"Lückenschluss des Lärmschutzes im Bereich der Autobahn sowie im Bereich der Bahngleise im Tiroler Wipptal" (3/PET) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 8	"Rasche Umsetzung einer Übergangsfinanzierung für Holzkraftwerke zur Bewältigung der anfallenden Holzmassen im Zuge der aktuellen Borkenkäferkatastrophe" (6/PET) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 9	"Für die Freiheit der Kunst – gegen die Verunglimpfung und Diffamierung von KünstlerInnen!" (8/PET) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 10	"Schluss mit Werbebotschaften wie "Hau weg den Dreck", lieber "Länger Nutzen statt öfter Kaufen"!" (9/PET)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 73/AUA
TOP 11	"KEIN Ausverkauf des Wassers" (12/PET) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 12	"Prüfung der Möglichkeit und Konsequenzen der Entkriminalisierung von Assistiertem Suizid" (14/PET)
TOP 13	"gerichtliche psychiatrische Begutachtungen" (33/BI) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 14	"Haus Beer in Gefahr – Petition zur Rettung des Hauptwerks von Josef Frank" (35/BI) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 15	"Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing" (36/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 74/AUA
TOP 16	"Der Hörndlwald muss langfristig gerettet werden! Wir fordern die Rückwidmung des Hörndlwalds zur Grünfläche um seine Bebauung auch in Zukunft verhindern zu können!" (37/BI) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 17	"Ergänzung in der Straßenverkehrsordnung von 1960 - Aufnahme der mobilen aufsuchenden Familienarbeit im Auftrag von Behörden" (38/BI) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 18	"der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung" (42/BI) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 19	"die Ausarbeitung eines verbindlichen Fahrplans zum Umstieg auf tierversuchsfreie Forschung, Testung und Ausbildung, der innerhalb konkreter Zeitziele umzusetzen ist" (43/BI) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 20	"Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich" (47/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 75/AUA
TOP 21	"Bleiberecht für in Familien aufgenommene Flüchtlinge" (48/BI) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 22	"Schluss mit den Kürzungen bei ausgegliederten Einrichtungen und anderen Beteiligungen des Bundes!" (50/BI) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 23	"Verbot des tierquälerischen, betäubungslosen Schächtens und Verbot der "post-cut-stunning“-Methode beim Schächten“ (53/BI) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 24	"#FAIRÄNDERN Bessere Chancen für schwangere Frauen und für ihre Kinder" (54/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 76/AUA
TOP 25	"Nominierung des Otto-Wagner-Spitals am Steinhof als UNESCO-Weltkulturerbestätte" (15/PET)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 77/AUA
TOP 26	"Reduktion von Plastikmüll" (16/PET)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 78/AUA
TOP 27	"Keine Ehe für Alle!" (55/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 79/AUA
TOP 28	"Abtreibungsverbot in Österreich" (56/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 80/AUA
TOP 29	"ORF-Gesetz - Sicherung der Zukunftsfähigkeit, Unabhängigkeit, Überparteilichkeit und wirtschaftlichen Eigenständigkeit des ORF" (57/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 81/AUA
TOP 30	"Einführung einer Finanztransaktionssteuer" (58/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 82/AUA

18.12.2018

6. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
18.12.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von der Weiterführung von Schulversuchen bis hin zur Sorge um das heimische Trinkwasser Nr. 1535/2018
TOP 1	"Die Bundesregierung wird aufgefordert, ehest möglich alle notwendigen Schritte einzuleiten, um die Möglichkeit, Integrationsklassen an Sonderschulen zu führen, in das Regelschulwesen zu überführen" (2/PET) Wiederaufnahme der am 16. Oktober 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 2	"Lückenschluss des Lärmschutzes im Bereich der Autobahn sowie im Bereich der Bahngleise im Tiroler Wipptal" (3/PET) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 3	"15a Vereinbarung zur institutionellen Kinderbetreuung muss bleiben!" (4/PET) Wiederaufnahme der am 16. Oktober 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 4	"WOLF – AUSNAHMEREGELUNG Antrag gemäß "Fauna Flora Habitat – Artikel 16 b und c"" (5/PET) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 5	"Rasche Umsetzung einer Übergangsfinanzierung für Holzkraftwerke zur Bewältigung der anfallenden Holzmassen im Zuge der aktuellen Borkenkäferkatastrophe" (6/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 62/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 6	"WOLF – Petition für ein wolfsfreies Tirol" (7/PET) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 7	"Für die Freiheit der Kunst – gegen die Verunglimpfung und Diffamierung von KünstlerInnen!" (8/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 63/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 8	"Schluss mit Werbebotschaften wie "Hau weg den Dreck", lieber "Länger Nutzen statt öfter Kaufen"!" (9/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 64/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 9	"Für die Gesundheit der AnrainerInnen - Straßenbahnen raus aus dem Eisenbahngesetz!" (10/PET)
TOP 10	"gerichtliche psychiatrische Begutachtungen" (33/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 11	"Es ist Zeit für die Arbeitszeitverkürzung: Arbeitslosigkeit senken - Arbeitende entlasten!" (34/BI) Wiederaufnahme der am 16. Oktober 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 12	"Haus Beer in Gefahr – Petition zur Rettung des Hauptwerks von Josef Frank" (35/BI)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 65/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 13	"Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing" (36/BI)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 66/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 14	"Der Hörndlwald muss langfristig gerettet werden! Wir fordern die Rückwidmung des Hörndlwalds zur Grünfläche um seine Bebauung auch in Zukunft verhindern zu können!" (37/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 15	"Ergänzung in der Straßenverkehrsordnung von 1960 - Aufnahme der mobilen aufsuchenden Familienarbeit im Auftrag von Behörden" (38/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 16	"einer grundsätzlichen Verbesserung der rechtlichen Stellung des Wachkörpers Justizwache und auch der persönlichen Sicherheit der Justizwachebediensteten im Dienst, sowie eine dringende und zeitgemäße Anpassung des Strafvollzugsgesetzes an aktuelle E (39/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 17	"der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung" (42/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 18	"die Ausarbeitung eines verbindlichen Fahrplans zum Umstieg auf tierversuchsfreie Forschung, Testung und Ausbildung, der innerhalb konkreter Zeitziele umzusetzen ist" (43/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 19	"PAS - ins Strafrecht" (44/BI)
TOP 20	"Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich" (47/BI)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 67/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2018 (Beteiligung möglich bis 29.01.2018)
TOP 21	"Bleiberecht für in Familien aufgenommene Flüchtlinge" (48/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 22	"Wir Österreicher wollen keine Organe aus China haben, für die unschuldige Menschen getötet wurden." (49/BI)
TOP 23	"Schluss mit den Kürzungen bei ausgegliederten Einrichtungen und anderen Beteiligungen des Bundes!" (50/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 24	"Schaffung eines menschenrechtskonformen und menschenwürdigen Maßnahmenvollzugs - basierend auf den Vorschlägen der ExpertInnen-Kommission des BMJ vom Jänner 2015" (51/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 25	„Änderung des §8a Tierschutzgesetz“ (52/BI)
TOP 26	"Verbot des tierquälerischen, betäubungslosen Schächtens und Verbot der "post-cut-stunning“-Methode beim Schächten“ (53/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 27	"Petition für ein wolfsfreies Salzburg" (11/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 68/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 28	"KEIN Ausverkauf des Wassers" (12/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 69/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 29	"Für echte Qualität im Straßenverkehr!" (13/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 70/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 30	"Prüfung der Möglichkeit und Konsequenzen der Entkriminalisierung von Assistiertem Suizid" (14/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 71/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 31	"#FAIRÄNDERN Bessere Chancen für schwangere Frauen und für ihre Kinder" (54/BI)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 72/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019

16.10.2018

5. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
16.10.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Von medialer Hetze bis hin zur Rückkehr der Wölfe Nr. 1104/2018
TOP 1	"Die Bundesregierung wird aufgefordert, ehest möglich alle notwendigen Schritte einzuleiten, um die Möglichkeit, Integrationsklassen an Sonderschulen zu führen, in das Regelschulwesen zu überführen" (2/PET) In der Sitzung vom 16. Oktober 2018 vertagt!
TOP 2	"Lückenschluss des Lärmschutzes im Bereich der Autobahn sowie im Bereich der Bahngleise im Tiroler Wipptal" (3/PET)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 41/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 3	"15a Vereinbarung zur institutionellen Kinderbetreuung muss bleiben!" (4/PET) In der Sitzung vom 16. Oktober 2018 vertagt!
TOP 4	"Sicherstellung, dass der Botanische Garten in Schönbrunn, einer der ältesten historischen Gärten Österreichs, erhalten und weiterhin öffentlich frei zugänglich bleibt." (20/BI)
TOP 5	"Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen" (25/BI) Wiederaufnahme der am 27. Juni 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 6	"gerichtliche psychiatrische Begutachtungen" (33/BI) In der Sitzung vom 16. Oktober 2018 vertagt!
TOP 7	"Es ist Zeit für die Arbeitszeitverkürzung: Arbeitslosigkeit senken - Arbeitende entlasten!" (34/BI) In der Sitzung vom 16. Oktober 2018 vertagt!
TOP 8	"Haus Beer in Gefahr – Petition zur Rettung des Hauptwerks von Josef Frank" (35/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 42/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 9	"Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing" (36/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 43/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 10	"Der Hörndlwald muss langfristig gerettet werden! Wir fordern die Rückwidmung des Hörndlwalds zur Grünfläche um seine Bebauung auch in Zukunft verhindern zu können!" (37/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 44/AUA
TOP 11	"Ergänzung in der Straßenverkehrsordnung von 1960 - Aufnahme der mobilen aufsuchenden Familienarbeit im Auftrag von Behörden" (38/BI) In der Sitzung vom 16. Oktober 2018 vertagt!
TOP 12	"einer grundsätzlichen Verbesserung der rechtlichen Stellung des Wachkörpers Justizwache und auch der persönlichen Sicherheit der Justizwachebediensteten im Dienst, sowie eine dringende und zeitgemäße Anpassung des Strafvollzugsgesetzes an aktuelle E (39/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 45/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 13	"der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung" (42/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 46/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 14	"die Ausarbeitung eines verbindlichen Fahrplans zum Umstieg auf tierversuchsfreie Forschung, Testung und Ausbildung, der innerhalb konkreter Zeitziele umzusetzen ist" (43/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 47/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 15	"PAS - ins Strafrecht" (44/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 48/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 16	"Aufsystemisierung der Polizeiinspektion Telfs" (45/BI)
TOP 17	"Wohnen darf nicht arm machen!" (46/BI)
TOP 18	"WOLF – AUSNAHMEREGELUNG Antrag gemäß "Fauna Flora Habitat – Artikel 16 b und c"" (5/PET)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 49/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 19	"Rasche Umsetzung einer Übergangsfinanzierung für Holzkraftwerke zur Bewältigung der anfallenden Holzmassen im Zuge der aktuellen Borkenkäferkatastrophe" (6/PET)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 50/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 20	"WOLF – Petition für ein wolfsfreies Tirol" (7/PET)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 51/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 21	"Für die Freiheit der Kunst – gegen die Verunglimpfung und Diffamierung von KünstlerInnen!" (8/PET)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 52/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 22	"Schluss mit Werbebotschaften wie "Hau weg den Dreck", lieber "Länger Nutzen statt öfter Kaufen"!" (9/PET)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 53/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 23	"Für die Gesundheit der AnrainerInnen - Straßenbahnen raus aus dem Eisenbahngesetz!" (10/PET)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 54/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 24	"Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich" (47/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 55/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 25	"Bleiberecht für in Familien aufgenommene Flüchtlinge" (48/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 56/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 26	"Wir Österreicher wollen keine Organe aus China haben, für die unschuldige Menschen getötet wurden." (49/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 57/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 27	"Schluss mit den Kürzungen bei ausgegliederten Einrichtungen und anderen Beteiligungen des Bundes!" (50/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 58/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 28	"Schaffung eines menschenrechtskonformen und menschenwürdigen Maßnahmenvollzugs - basierend auf den Vorschlägen der ExpertInnen-Kommission des BMJ vom Jänner 2015" (51/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 59/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 29	„Änderung des §8a Tierschutzgesetz“ (52/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 60/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 30	"Verbot des tierquälerischen, betäubungslosen Schächtens und Verbot der "post-cut-stunning“-Methode beim Schächten“ (53/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 61/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018

26.09.2018

4. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

26.09.2018

Neufestsetzung der Mitgliederzahl

27.06.2018

3. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
27.06.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Vom Nichtraucherschutz bis zur Fortsetzung eines oberösterreichischen Schulversuchs Nr. 772/2018
TOP 1	"DON'T SMOKE, das Nichtraucherschutzgesetz muss bleiben" (1/PET)
TOP 2	"Sicherstellung, dass der Botanische Garten in Schönbrunn, einer der ältesten historischen Gärten Österreichs, erhalten und weiterhin öffentlich frei zugänglich bleibt." (20/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 27/AUA
TOP 3	"Schutz der europäischen Stahlindustrie & Industriearbeitsplätze" (22/BI)
TOP 4	"Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen" (25/BI) In der Sitzung vom 27. Juni 2018 vertagt!
TOP 5	"Wissenschaftliche Arbeiten genderfrei!" (30/BI)
TOP 6	"gerichtliche psychiatrische Begutachtungen" (33/BI) In der Sitzung vom 27. Juni 2018 vertagt!
TOP 7	"Es ist Zeit für die Arbeitszeitverkürzung: Arbeitslosigkeit senken - Arbeitende entlasten!" (34/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 28/AUA
TOP 8	"Haus Beer in Gefahr – Petition zur Rettung des Hauptwerks von Josef Frank" (35/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 29/AUA
TOP 9	"Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing" (36/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 30/AUA
TOP 10	"Der Hörndlwald muss langfristig gerettet werden! Wir fordern die Rückwidmung des Hörndlwalds zur Grünfläche um seine Bebauung auch in Zukunft verhindern zu können!" (37/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 31/AUA
TOP 11	"Ergänzung in der Straßenverkehrsordnung von 1960 - Aufnahme der mobilen aufsuchenden Familienarbeit im Auftrag von Behörden" (38/BI) In der Sitzung vom 27. Juni 2018 vertagt!
TOP 12	"einer grundsätzlichen Verbesserung der rechtlichen Stellung des Wachkörpers Justizwache und auch der persönlichen Sicherheit der Justizwachebediensteten im Dienst, sowie eine dringende und zeitgemäße Anpassung des Strafvollzugsgesetzes an aktuelle E (39/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 32/AUA
TOP 13	"Ergänzung des Postmarktgesetzes BGBl. I Nr. 123/2009" (40/BI)
TOP 14	"Anhang 1 zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz UVP-G 2000 BGBl. Nr. 697/1993" (41/BI)
TOP 15	"der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung" (42/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 33/AUA
TOP 16	"Die Bundesregierung wird aufgefordert, ehest möglich alle notwendigen Schritte einzuleiten, um die Möglichkeit, Integrationsklassen an Sonderschulen zu führen, in das Regelschulwesen zu überführen" (2/PET)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 34/AUA
TOP 17	"Lückenschluss des Lärmschutzes im Bereich der Autobahn sowie im Bereich der Bahngleise im Tiroler Wipptal" (3/PET)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 35/AUA
TOP 18	"15a Vereinbarung zur institutionellen Kinderbetreuung muss bleiben!" (4/PET)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 36/AUA
TOP 19	"die Ausarbeitung eines verbindlichen Fahrplans zum Umstieg auf tierversuchsfreie Forschung, Testung und Ausbildung, der innerhalb konkreter Zeitziele umzusetzen ist" (43/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 37/AUA
TOP 20	"PAS - ins Strafrecht" (44/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 38/AUA
TOP 21	"Aufsystemisierung der Polizeiinspektion Telfs" (45/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 39/AUA
TOP 22	"Wohnen darf nicht arm machen!" (46/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 40/AUA
TOP 23	Wahl einer 1. Obmannstellvertreterin / eines 1. Obmannstellvertreters

27.02.2018

2. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
27.02.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: "Don´t Smoke"-Petition: Ausschuss beschließt Einholung einer Stellungnahme Nr. 158/2018
TOP 1	"DON'T SMOKE, das Nichtraucherschutzgesetz muss bleiben" (1/PET)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 12/AUA
TOP 2	"Informationspflicht bei Unterbezahlungen und Verlängerung der Verfallfristen" (1/BI)
TOP 3	"Handy- und Internetnutzung von Kindern und Jugendlichen" (2/BI)
TOP 4	"Erhaltung der Hausapotheken in der Wildschönau" (3/BI)
TOP 5	"Verbesserung der Lehrlingsausbildung" (4/BI)
TOP 6	"die längst fällige Einrichtung eines Unterstufenrealgymnasiums am BORG Hermagor ab dem Schuljahr 2015/2016" (5/BI)
TOP 7	"Verpflichtung zur Abgabe unverkäuflicher Ware an die Zivilgesellschaft vor der Müllentsorgung - Anti-Wegwerf-Gesetz" (6/BI)
TOP 8	"Gleiche Rechte für chronisch kranke Kinder" (7/BI)
TOP 9	"die Abschaffung des Pensionssicherungsbeitrages für PensionistInnen sowie BezieherInnen von Witwen/Witwer- und Waisenpensionen" (8/BI)
TOP 10	"Aufstockung der Vorbereitungsstunden bei der mündlichen Matura der standardisierten kompetenzorientierten Reife- und Diplomprüfung" (9/BI)
TOP 11	"Fakten helfen! Einführung einer bundesweiten anonymisierten Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und Erforschung der Gründe/Motive dafür" (10/BI)
TOP 12	"den Erhalt der Militärmusiken in allen Bundesländern in voller Spielstärke" (11/BI)
TOP 13	"Lebenskompetenz Ernährung im Schulsystem" (12/BI)
TOP 14	"Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare" (13/BI)
TOP 15	"Best- statt Billigstbieter bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr. Qualitäts- und Sozialstandards, sowie verpflichtender Personalübergang bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr" (14/BI)
TOP 16	"Freie Schulwahl 2.0" (15/BI)
TOP 17	"Billiger wohnen jetzt! Junges Wohnen muss bezahlbar werden!" (16/BI)
TOP 18	"Selbstbestimmt statt fremdbeherrscht! Gegen sexuelle Belästigung und Ungleichbehandlung von Frauen an Österreichischen Hochschulen" (17/BI)
TOP 19	"Österreichweites Studierendenticket JETZT! Schaffung eines österreichweiten Studierendentickets für den öffentlichen Verkehr" (18/BI)
TOP 20	"Wahlfreiheit braucht Wahlmöglichkeit! Die Errichtung von Modellregionen ohne das Angebot von Sonderschulen oder Sonderschulklassen darf nicht so weit reichen, dass das Recht der Betroffenen auf Wahlfreiheit beschnitten wird" (19/BI)
TOP 21	"Sicherstellung, dass der Botanische Garten in Schönbrunn, einer der ältesten historischen Gärten Österreichs, erhalten und weiterhin öffentlich frei zugänglich bleibt." (20/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 13/AUA
TOP 22	"Weg mit der Maklerprovision für Mieter!" (21/BI)
TOP 23	"Schutz der europäischen Stahlindustrie & Industriearbeitsplätze" (22/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 14/AUA
TOP 24	"Freier Universitätszugang für österreichische Studenten!" (23/BI)
TOP 25	"Homöopathie als Kassenleistung" (24/BI)
TOP 26	"Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen" (25/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 15/AUA
TOP 27	"Nur wer beauftragt, zahlt – Bestellerprinzip für Immobilienmaklerprovisionen" (26/BI)
TOP 28	"die ökologische Ausrichtung und die soziale Absicherung der Energiewende in Österreich. Zum Wohlergehen der Menschen und zur Schonung von Lebensräumen und Natur." (27/BI)
TOP 29	"Keine Reduzierung bei Polizeiinspektionen & Kein Stellenabbau von Polizeibeamten im Bezirk Gänserndorf!" (28/BI)
TOP 30	"Chancengleichheit gehörloser Menschen im österreichischen Bildungssystem" (29/BI)
TOP 31	"Wissenschaftliche Arbeiten genderfrei!" (30/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 16/AUA
TOP 32	"freien und offenen Hochschulzugang" (31/BI)
TOP 33	"Straffreistellung von Besitz und Erzeugung von Cannabis(-produkten) bei PatientInnen mit entsprechender medizinischer Indikation" (32/BI)
TOP 34	"gerichtliche psychiatrische Begutachtungen" (33/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 17/AUA
TOP 35	"Es ist Zeit für die Arbeitszeitverkürzung: Arbeitslosigkeit senken - Arbeitende entlasten!" (34/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 18/AUA
TOP 36	"Haus Beer in Gefahr – Petition zur Rettung des Hauptwerks von Josef Frank" (35/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 19/AUA
TOP 37	"Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing" (36/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 20/AUA
TOP 38	"Der Hörndlwald muss langfristig gerettet werden! Wir fordern die Rückwidmung des Hörndlwalds zur Grünfläche um seine Bebauung auch in Zukunft verhindern zu können!" (37/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 21/AUA
TOP 39	"Ergänzung in der Straßenverkehrsordnung von 1960 - Aufnahme der mobilen aufsuchenden Familienarbeit im Auftrag von Behörden" (38/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 22/AUA
TOP 40	"einer grundsätzlichen Verbesserung der rechtlichen Stellung des Wachkörpers Justizwache und auch der persönlichen Sicherheit der Justizwachebediensteten im Dienst, sowie eine dringende und zeitgemäße Anpassung des Strafvollzugsgesetzes an aktuelle E (39/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 23/AUA
TOP 41	"Ergänzung des Postmarktgesetzes BGBl. I Nr. 123/2009" (40/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 24/AUA
TOP 42	"Anhang 1 zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz UVP-G 2000 BGBl. Nr. 697/1993" (41/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 25/AUA
TOP 43	"der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung" (42/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 26/AUA
TOP 44	Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers

21.12.2017

1. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

21.12.2017

Festsetzung der Mitgliederzahl

Im Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen werden Petitionen und Bürgerinitiativen behandelt. Der Ausschuss kann Stellungnahmen der Bundesregierung und der Volksanwaltschaft einholen und ExpertInnen anhören. Der Ausschuss kann der Präsidentin / dem Präsidenten des Nationalrates empfehlen, den Gegenstand einem Fachausschuss zur weiteren Behandlung zuzuweisen. Der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen legt dem Nationalrat in der Regel einen Sammelbericht vor. Darin beantragt der Ausschuss, den Gegenstand an die Bundesregierung oder die Volksanwaltschaft zu übermitteln oder die Petition oder Bürgerinitiative zur Kenntnis zu nehmen.

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Sitzungen des Ausschusses

Datum

Sitzungsüberblick

26.09.2019

9. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

07.05.2019

8. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
07.05.2019	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von Anti-Atomstrom-Maßnahmen bis hin zum Schwangerschaftsabbruch Nr. 487/2019
TOP 1	"Lückenschluss des Lärmschutzes im Bereich der Autobahn sowie im Bereich der Bahngleise im Tiroler Wipptal" (3/PET) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 2	"Rasche Umsetzung einer Übergangsfinanzierung für Holzkraftwerke zur Bewältigung der anfallenden Holzmassen im Zuge der aktuellen Borkenkäferkatastrophe" (6/PET) Wiederaufnahme der am 13. Februar 2019 vertagten Verhandlungen
TOP 3	"Für die Freiheit der Kunst – gegen die Verunglimpfung und Diffamierung von KünstlerInnen!" (8/PET) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 4	"Schluss mit Werbebotschaften wie "Hau weg den Dreck", lieber "Länger Nutzen statt öfter Kaufen"!" (9/PET) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 5	"KEIN Ausverkauf des Wassers" (12/PET) Wiederaufnahme der am 13. Februar 2019 vertagten Verhandlungen
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 83/AUA
TOP 6	"Für echte Qualität im Straßenverkehr!" (13/PET) Wiederaufnahme der am 13. Februar 2019 vertagten Verhandlungen
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 84/AUA
TOP 7	"Nominierung des Otto-Wagner-Spitals am Steinhof als UNESCO-Weltkulturerbestätte" (15/PET) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 8	"Reduktion von Plastikmüll" (16/PET) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 9	"Haus Beer in Gefahr – Petition zur Rettung des Hauptwerks von Josef Frank" (35/BI) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 10	"Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing" (36/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 85/AUA
TOP 11	"Der Hörndlwald muss langfristig gerettet werden! Wir fordern die Rückwidmung des Hörndlwalds zur Grünfläche um seine Bebauung auch in Zukunft verhindern zu können!" (37/BI) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 12	"der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung" (42/BI) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 13	"die Ausarbeitung eines verbindlichen Fahrplans zum Umstieg auf tierversuchsfreie Forschung, Testung und Ausbildung, der innerhalb konkreter Zeitziele umzusetzen ist" (43/BI) Wiederaufnahme der am 13. Februar 2019 vertagten Verhandlungen
TOP 14	"Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich" (47/BI) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 15	"Verbot des tierquälerischen, betäubungslosen Schächtens und Verbot der "post-cut-stunning“-Methode beim Schächten“ (53/BI) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 16	"#FAIRÄNDERN Bessere Chancen für schwangere Frauen und für ihre Kinder" (54/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 86/AUA
TOP 17	"Keine Ehe für Alle!" (55/BI)
TOP 18	"Abtreibungsverbot in Österreich" (56/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 87/AUA
TOP 19	"ORF-Gesetz - Sicherung der Zukunftsfähigkeit, Unabhängigkeit, Überparteilichkeit und wirtschaftlichen Eigenständigkeit des ORF" (57/BI)
TOP 20	"Einführung einer Finanztransaktionssteuer" (58/BI) In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
TOP 21	"Erhalt von Bankdienstleistungen und damit Bankfilialen in den ländlichen Regionen wie z.B. im Waldviertel" (17/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 88/AUA
TOP 22	"Für Verbesserungen auf der Nordwestbahnstrecke zwischen Stockerau und Retz" (18/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 89/AUA
TOP 23	"einer neuen und besseren Klima- und Energiepolitik in Österreich" (19/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 90/AUA
TOP 24	"Erhalt des Status "Welterbe für das historische Zentrum von Salzburg"" (20/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 91/AUA
TOP 25	"NEIN zur Abschaffung der Notstandshilfe" (21/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 92/AUA
TOP 26	"Forschung für Therapien gegen Polyneuropathie" (22/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 93/AUA
TOP 27	"Stopp des Tanktourismus in der Gemeinde Fritzens" (23/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 94/AUA
TOP 28	"Schutz für Nutz- und Haustiere" (24/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 95/AUA
TOP 29	"Stopp Atomstrom – Stopp AKW Mochovce. Das sicherste AKW ist das, das erst gar nicht gebaut wird!" (25/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 96/AUA
TOP 30	"Errichtung eines gleisfreien Bahnsteigzuganges (Unterführung) für einen sicheren Personenverkehr sowie im Zuge dessen eine notwendige Modernisierung des Bahnhofs der Gemeinde Kraubath an der Mur in der Steiermark" (59/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 97/AUA
TOP 31	"Gegen Bankomatgebühren – für einen unentgeltlichen Zugang zum eigenen Bargeld in Österreich!" (60/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 98/AUA
TOP 32	"Eine Erhöhung der derzeitigen Polizeiplanstellen in Villach, damit eine Polizeiinspektion am Bahnhof wieder geöffnet werden kann" (61/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 99/AUA
TOP 33	Verbesserung des Pensionskassengesetzes (62/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 100/AUA
TOP 34	"Schutz der Lebensqualität am Wilhelminenberg! Nein zur Massivverbauung im UNESCO Biosphärenpark Wienerwald!" (63/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
07.05.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 101/AUA

13.02.2019

7. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
13.02.2019	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss befasst sich mit Maßnahmenvollzug und Berufsbild der Justizwache Nr. 128/2019
13.02.2019	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Debatte über Rückkehr der Wölfe und Mautumgehungsverkehr durch Lkw Nr. 130/2019
TOP 1	"WOLF – AUSNAHMEREGELUNG Antrag gemäß "Fauna Flora Habitat – Artikel 16 b und c"" (5/PET) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 2	"WOLF – Petition für ein wolfsfreies Tirol" (7/PET) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 3	"Petition für ein wolfsfreies Salzburg" (11/PET)
TOP 4	"Für echte Qualität im Straßenverkehr!" (13/PET) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 5	"einer grundsätzlichen Verbesserung der rechtlichen Stellung des Wachkörpers Justizwache und auch der persönlichen Sicherheit der Justizwachebediensteten im Dienst, sowie eine dringende und zeitgemäße Anpassung des Strafvollzugsgesetzes an aktuelle E (39/BI) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 6	"Schaffung eines menschenrechtskonformen und menschenwürdigen Maßnahmenvollzugs - basierend auf den Vorschlägen der ExpertInnen-Kommission des BMJ vom Jänner 2015" (51/BI) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 7	"Lückenschluss des Lärmschutzes im Bereich der Autobahn sowie im Bereich der Bahngleise im Tiroler Wipptal" (3/PET) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 8	"Rasche Umsetzung einer Übergangsfinanzierung für Holzkraftwerke zur Bewältigung der anfallenden Holzmassen im Zuge der aktuellen Borkenkäferkatastrophe" (6/PET) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 9	"Für die Freiheit der Kunst – gegen die Verunglimpfung und Diffamierung von KünstlerInnen!" (8/PET) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 10	"Schluss mit Werbebotschaften wie "Hau weg den Dreck", lieber "Länger Nutzen statt öfter Kaufen"!" (9/PET)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 73/AUA
TOP 11	"KEIN Ausverkauf des Wassers" (12/PET) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 12	"Prüfung der Möglichkeit und Konsequenzen der Entkriminalisierung von Assistiertem Suizid" (14/PET)
TOP 13	"gerichtliche psychiatrische Begutachtungen" (33/BI) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 14	"Haus Beer in Gefahr – Petition zur Rettung des Hauptwerks von Josef Frank" (35/BI) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 15	"Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing" (36/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 74/AUA
TOP 16	"Der Hörndlwald muss langfristig gerettet werden! Wir fordern die Rückwidmung des Hörndlwalds zur Grünfläche um seine Bebauung auch in Zukunft verhindern zu können!" (37/BI) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 17	"Ergänzung in der Straßenverkehrsordnung von 1960 - Aufnahme der mobilen aufsuchenden Familienarbeit im Auftrag von Behörden" (38/BI) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 18	"der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung" (42/BI) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 19	"die Ausarbeitung eines verbindlichen Fahrplans zum Umstieg auf tierversuchsfreie Forschung, Testung und Ausbildung, der innerhalb konkreter Zeitziele umzusetzen ist" (43/BI) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 20	"Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich" (47/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 75/AUA
TOP 21	"Bleiberecht für in Familien aufgenommene Flüchtlinge" (48/BI) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 22	"Schluss mit den Kürzungen bei ausgegliederten Einrichtungen und anderen Beteiligungen des Bundes!" (50/BI) Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 23	"Verbot des tierquälerischen, betäubungslosen Schächtens und Verbot der "post-cut-stunning“-Methode beim Schächten“ (53/BI) In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
TOP 24	"#FAIRÄNDERN Bessere Chancen für schwangere Frauen und für ihre Kinder" (54/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 76/AUA
TOP 25	"Nominierung des Otto-Wagner-Spitals am Steinhof als UNESCO-Weltkulturerbestätte" (15/PET)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 77/AUA
TOP 26	"Reduktion von Plastikmüll" (16/PET)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 78/AUA
TOP 27	"Keine Ehe für Alle!" (55/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 79/AUA
TOP 28	"Abtreibungsverbot in Österreich" (56/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 80/AUA
TOP 29	"ORF-Gesetz - Sicherung der Zukunftsfähigkeit, Unabhängigkeit, Überparteilichkeit und wirtschaftlichen Eigenständigkeit des ORF" (57/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 81/AUA
TOP 30	"Einführung einer Finanztransaktionssteuer" (58/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.02.2019	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 82/AUA

18.12.2018

6. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
18.12.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von der Weiterführung von Schulversuchen bis hin zur Sorge um das heimische Trinkwasser Nr. 1535/2018
TOP 1	"Die Bundesregierung wird aufgefordert, ehest möglich alle notwendigen Schritte einzuleiten, um die Möglichkeit, Integrationsklassen an Sonderschulen zu führen, in das Regelschulwesen zu überführen" (2/PET) Wiederaufnahme der am 16. Oktober 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 2	"Lückenschluss des Lärmschutzes im Bereich der Autobahn sowie im Bereich der Bahngleise im Tiroler Wipptal" (3/PET) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 3	"15a Vereinbarung zur institutionellen Kinderbetreuung muss bleiben!" (4/PET) Wiederaufnahme der am 16. Oktober 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 4	"WOLF – AUSNAHMEREGELUNG Antrag gemäß "Fauna Flora Habitat – Artikel 16 b und c"" (5/PET) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 5	"Rasche Umsetzung einer Übergangsfinanzierung für Holzkraftwerke zur Bewältigung der anfallenden Holzmassen im Zuge der aktuellen Borkenkäferkatastrophe" (6/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 62/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 6	"WOLF – Petition für ein wolfsfreies Tirol" (7/PET) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 7	"Für die Freiheit der Kunst – gegen die Verunglimpfung und Diffamierung von KünstlerInnen!" (8/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 63/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 8	"Schluss mit Werbebotschaften wie "Hau weg den Dreck", lieber "Länger Nutzen statt öfter Kaufen"!" (9/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 64/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 9	"Für die Gesundheit der AnrainerInnen - Straßenbahnen raus aus dem Eisenbahngesetz!" (10/PET)
TOP 10	"gerichtliche psychiatrische Begutachtungen" (33/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 11	"Es ist Zeit für die Arbeitszeitverkürzung: Arbeitslosigkeit senken - Arbeitende entlasten!" (34/BI) Wiederaufnahme der am 16. Oktober 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 12	"Haus Beer in Gefahr – Petition zur Rettung des Hauptwerks von Josef Frank" (35/BI)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 65/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 13	"Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing" (36/BI)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 66/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 14	"Der Hörndlwald muss langfristig gerettet werden! Wir fordern die Rückwidmung des Hörndlwalds zur Grünfläche um seine Bebauung auch in Zukunft verhindern zu können!" (37/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 15	"Ergänzung in der Straßenverkehrsordnung von 1960 - Aufnahme der mobilen aufsuchenden Familienarbeit im Auftrag von Behörden" (38/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 16	"einer grundsätzlichen Verbesserung der rechtlichen Stellung des Wachkörpers Justizwache und auch der persönlichen Sicherheit der Justizwachebediensteten im Dienst, sowie eine dringende und zeitgemäße Anpassung des Strafvollzugsgesetzes an aktuelle E (39/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 17	"der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung" (42/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 18	"die Ausarbeitung eines verbindlichen Fahrplans zum Umstieg auf tierversuchsfreie Forschung, Testung und Ausbildung, der innerhalb konkreter Zeitziele umzusetzen ist" (43/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 19	"PAS - ins Strafrecht" (44/BI)
TOP 20	"Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich" (47/BI)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 67/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2018 (Beteiligung möglich bis 29.01.2018)
TOP 21	"Bleiberecht für in Familien aufgenommene Flüchtlinge" (48/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 22	"Wir Österreicher wollen keine Organe aus China haben, für die unschuldige Menschen getötet wurden." (49/BI)
TOP 23	"Schluss mit den Kürzungen bei ausgegliederten Einrichtungen und anderen Beteiligungen des Bundes!" (50/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 24	"Schaffung eines menschenrechtskonformen und menschenwürdigen Maßnahmenvollzugs - basierend auf den Vorschlägen der ExpertInnen-Kommission des BMJ vom Jänner 2015" (51/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 25	„Änderung des §8a Tierschutzgesetz“ (52/BI)
TOP 26	"Verbot des tierquälerischen, betäubungslosen Schächtens und Verbot der "post-cut-stunning“-Methode beim Schächten“ (53/BI) In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
TOP 27	"Petition für ein wolfsfreies Salzburg" (11/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 68/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 28	"KEIN Ausverkauf des Wassers" (12/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 69/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 29	"Für echte Qualität im Straßenverkehr!" (13/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 70/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 30	"Prüfung der Möglichkeit und Konsequenzen der Entkriminalisierung von Assistiertem Suizid" (14/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 71/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019
TOP 31	"#FAIRÄNDERN Bessere Chancen für schwangere Frauen und für ihre Kinder" (54/BI)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.12.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 72/AUA
18.12.2018	Ende der Begutachtungsfrist 28.01.2019

16.10.2018

5. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
16.10.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Von medialer Hetze bis hin zur Rückkehr der Wölfe Nr. 1104/2018
TOP 1	"Die Bundesregierung wird aufgefordert, ehest möglich alle notwendigen Schritte einzuleiten, um die Möglichkeit, Integrationsklassen an Sonderschulen zu führen, in das Regelschulwesen zu überführen" (2/PET) In der Sitzung vom 16. Oktober 2018 vertagt!
TOP 2	"Lückenschluss des Lärmschutzes im Bereich der Autobahn sowie im Bereich der Bahngleise im Tiroler Wipptal" (3/PET)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 41/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 3	"15a Vereinbarung zur institutionellen Kinderbetreuung muss bleiben!" (4/PET) In der Sitzung vom 16. Oktober 2018 vertagt!
TOP 4	"Sicherstellung, dass der Botanische Garten in Schönbrunn, einer der ältesten historischen Gärten Österreichs, erhalten und weiterhin öffentlich frei zugänglich bleibt." (20/BI)
TOP 5	"Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen" (25/BI) Wiederaufnahme der am 27. Juni 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 6	"gerichtliche psychiatrische Begutachtungen" (33/BI) In der Sitzung vom 16. Oktober 2018 vertagt!
TOP 7	"Es ist Zeit für die Arbeitszeitverkürzung: Arbeitslosigkeit senken - Arbeitende entlasten!" (34/BI) In der Sitzung vom 16. Oktober 2018 vertagt!
TOP 8	"Haus Beer in Gefahr – Petition zur Rettung des Hauptwerks von Josef Frank" (35/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 42/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 9	"Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing" (36/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 43/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 10	"Der Hörndlwald muss langfristig gerettet werden! Wir fordern die Rückwidmung des Hörndlwalds zur Grünfläche um seine Bebauung auch in Zukunft verhindern zu können!" (37/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 44/AUA
TOP 11	"Ergänzung in der Straßenverkehrsordnung von 1960 - Aufnahme der mobilen aufsuchenden Familienarbeit im Auftrag von Behörden" (38/BI) In der Sitzung vom 16. Oktober 2018 vertagt!
TOP 12	"einer grundsätzlichen Verbesserung der rechtlichen Stellung des Wachkörpers Justizwache und auch der persönlichen Sicherheit der Justizwachebediensteten im Dienst, sowie eine dringende und zeitgemäße Anpassung des Strafvollzugsgesetzes an aktuelle E (39/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 45/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 13	"der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung" (42/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 46/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 14	"die Ausarbeitung eines verbindlichen Fahrplans zum Umstieg auf tierversuchsfreie Forschung, Testung und Ausbildung, der innerhalb konkreter Zeitziele umzusetzen ist" (43/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 47/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 15	"PAS - ins Strafrecht" (44/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 48/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 16	"Aufsystemisierung der Polizeiinspektion Telfs" (45/BI)
TOP 17	"Wohnen darf nicht arm machen!" (46/BI)
TOP 18	"WOLF – AUSNAHMEREGELUNG Antrag gemäß "Fauna Flora Habitat – Artikel 16 b und c"" (5/PET)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 49/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 19	"Rasche Umsetzung einer Übergangsfinanzierung für Holzkraftwerke zur Bewältigung der anfallenden Holzmassen im Zuge der aktuellen Borkenkäferkatastrophe" (6/PET)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 50/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 20	"WOLF – Petition für ein wolfsfreies Tirol" (7/PET)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 51/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 21	"Für die Freiheit der Kunst – gegen die Verunglimpfung und Diffamierung von KünstlerInnen!" (8/PET)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 52/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 22	"Schluss mit Werbebotschaften wie "Hau weg den Dreck", lieber "Länger Nutzen statt öfter Kaufen"!" (9/PET)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 53/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 23	"Für die Gesundheit der AnrainerInnen - Straßenbahnen raus aus dem Eisenbahngesetz!" (10/PET)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 54/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 24	"Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich" (47/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 55/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 25	"Bleiberecht für in Familien aufgenommene Flüchtlinge" (48/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 56/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 26	"Wir Österreicher wollen keine Organe aus China haben, für die unschuldige Menschen getötet wurden." (49/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 57/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 27	"Schluss mit den Kürzungen bei ausgegliederten Einrichtungen und anderen Beteiligungen des Bundes!" (50/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 58/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 28	"Schaffung eines menschenrechtskonformen und menschenwürdigen Maßnahmenvollzugs - basierend auf den Vorschlägen der ExpertInnen-Kommission des BMJ vom Jänner 2015" (51/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 59/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 29	„Änderung des §8a Tierschutzgesetz“ (52/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 60/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018
TOP 30	"Verbot des tierquälerischen, betäubungslosen Schächtens und Verbot der "post-cut-stunning“-Methode beim Schächten“ (53/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 61/AUA
16.10.2018	Ende der Begutachtungsfrist 03.12.2018

26.09.2018

4. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

26.09.2018

Neufestsetzung der Mitgliederzahl

27.06.2018

3. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
27.06.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Vom Nichtraucherschutz bis zur Fortsetzung eines oberösterreichischen Schulversuchs Nr. 772/2018
TOP 1	"DON'T SMOKE, das Nichtraucherschutzgesetz muss bleiben" (1/PET)
TOP 2	"Sicherstellung, dass der Botanische Garten in Schönbrunn, einer der ältesten historischen Gärten Österreichs, erhalten und weiterhin öffentlich frei zugänglich bleibt." (20/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 27/AUA
TOP 3	"Schutz der europäischen Stahlindustrie & Industriearbeitsplätze" (22/BI)
TOP 4	"Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen" (25/BI) In der Sitzung vom 27. Juni 2018 vertagt!
TOP 5	"Wissenschaftliche Arbeiten genderfrei!" (30/BI)
TOP 6	"gerichtliche psychiatrische Begutachtungen" (33/BI) In der Sitzung vom 27. Juni 2018 vertagt!
TOP 7	"Es ist Zeit für die Arbeitszeitverkürzung: Arbeitslosigkeit senken - Arbeitende entlasten!" (34/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 28/AUA
TOP 8	"Haus Beer in Gefahr – Petition zur Rettung des Hauptwerks von Josef Frank" (35/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 29/AUA
TOP 9	"Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing" (36/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 30/AUA
TOP 10	"Der Hörndlwald muss langfristig gerettet werden! Wir fordern die Rückwidmung des Hörndlwalds zur Grünfläche um seine Bebauung auch in Zukunft verhindern zu können!" (37/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 31/AUA
TOP 11	"Ergänzung in der Straßenverkehrsordnung von 1960 - Aufnahme der mobilen aufsuchenden Familienarbeit im Auftrag von Behörden" (38/BI) In der Sitzung vom 27. Juni 2018 vertagt!
TOP 12	"einer grundsätzlichen Verbesserung der rechtlichen Stellung des Wachkörpers Justizwache und auch der persönlichen Sicherheit der Justizwachebediensteten im Dienst, sowie eine dringende und zeitgemäße Anpassung des Strafvollzugsgesetzes an aktuelle E (39/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 32/AUA
TOP 13	"Ergänzung des Postmarktgesetzes BGBl. I Nr. 123/2009" (40/BI)
TOP 14	"Anhang 1 zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz UVP-G 2000 BGBl. Nr. 697/1993" (41/BI)
TOP 15	"der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung" (42/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 33/AUA
TOP 16	"Die Bundesregierung wird aufgefordert, ehest möglich alle notwendigen Schritte einzuleiten, um die Möglichkeit, Integrationsklassen an Sonderschulen zu führen, in das Regelschulwesen zu überführen" (2/PET)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 34/AUA
TOP 17	"Lückenschluss des Lärmschutzes im Bereich der Autobahn sowie im Bereich der Bahngleise im Tiroler Wipptal" (3/PET)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 35/AUA
TOP 18	"15a Vereinbarung zur institutionellen Kinderbetreuung muss bleiben!" (4/PET)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 36/AUA
TOP 19	"die Ausarbeitung eines verbindlichen Fahrplans zum Umstieg auf tierversuchsfreie Forschung, Testung und Ausbildung, der innerhalb konkreter Zeitziele umzusetzen ist" (43/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 37/AUA
TOP 20	"PAS - ins Strafrecht" (44/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 38/AUA
TOP 21	"Aufsystemisierung der Polizeiinspektion Telfs" (45/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 39/AUA
TOP 22	"Wohnen darf nicht arm machen!" (46/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 40/AUA
TOP 23	Wahl einer 1. Obmannstellvertreterin / eines 1. Obmannstellvertreters

27.02.2018

2. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
27.02.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: "Don´t Smoke"-Petition: Ausschuss beschließt Einholung einer Stellungnahme Nr. 158/2018
TOP 1	"DON'T SMOKE, das Nichtraucherschutzgesetz muss bleiben" (1/PET)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 12/AUA
TOP 2	"Informationspflicht bei Unterbezahlungen und Verlängerung der Verfallfristen" (1/BI)
TOP 3	"Handy- und Internetnutzung von Kindern und Jugendlichen" (2/BI)
TOP 4	"Erhaltung der Hausapotheken in der Wildschönau" (3/BI)
TOP 5	"Verbesserung der Lehrlingsausbildung" (4/BI)
TOP 6	"die längst fällige Einrichtung eines Unterstufenrealgymnasiums am BORG Hermagor ab dem Schuljahr 2015/2016" (5/BI)
TOP 7	"Verpflichtung zur Abgabe unverkäuflicher Ware an die Zivilgesellschaft vor der Müllentsorgung - Anti-Wegwerf-Gesetz" (6/BI)
TOP 8	"Gleiche Rechte für chronisch kranke Kinder" (7/BI)
TOP 9	"die Abschaffung des Pensionssicherungsbeitrages für PensionistInnen sowie BezieherInnen von Witwen/Witwer- und Waisenpensionen" (8/BI)
TOP 10	"Aufstockung der Vorbereitungsstunden bei der mündlichen Matura der standardisierten kompetenzorientierten Reife- und Diplomprüfung" (9/BI)
TOP 11	"Fakten helfen! Einführung einer bundesweiten anonymisierten Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und Erforschung der Gründe/Motive dafür" (10/BI)
TOP 12	"den Erhalt der Militärmusiken in allen Bundesländern in voller Spielstärke" (11/BI)
TOP 13	"Lebenskompetenz Ernährung im Schulsystem" (12/BI)
TOP 14	"Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare" (13/BI)
TOP 15	"Best- statt Billigstbieter bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr. Qualitäts- und Sozialstandards, sowie verpflichtender Personalübergang bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr" (14/BI)
TOP 16	"Freie Schulwahl 2.0" (15/BI)
TOP 17	"Billiger wohnen jetzt! Junges Wohnen muss bezahlbar werden!" (16/BI)
TOP 18	"Selbstbestimmt statt fremdbeherrscht! Gegen sexuelle Belästigung und Ungleichbehandlung von Frauen an Österreichischen Hochschulen" (17/BI)
TOP 19	"Österreichweites Studierendenticket JETZT! Schaffung eines österreichweiten Studierendentickets für den öffentlichen Verkehr" (18/BI)
TOP 20	"Wahlfreiheit braucht Wahlmöglichkeit! Die Errichtung von Modellregionen ohne das Angebot von Sonderschulen oder Sonderschulklassen darf nicht so weit reichen, dass das Recht der Betroffenen auf Wahlfreiheit beschnitten wird" (19/BI)
TOP 21	"Sicherstellung, dass der Botanische Garten in Schönbrunn, einer der ältesten historischen Gärten Österreichs, erhalten und weiterhin öffentlich frei zugänglich bleibt." (20/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 13/AUA
TOP 22	"Weg mit der Maklerprovision für Mieter!" (21/BI)
TOP 23	"Schutz der europäischen Stahlindustrie & Industriearbeitsplätze" (22/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 14/AUA
TOP 24	"Freier Universitätszugang für österreichische Studenten!" (23/BI)
TOP 25	"Homöopathie als Kassenleistung" (24/BI)
TOP 26	"Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen" (25/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 15/AUA
TOP 27	"Nur wer beauftragt, zahlt – Bestellerprinzip für Immobilienmaklerprovisionen" (26/BI)
TOP 28	"die ökologische Ausrichtung und die soziale Absicherung der Energiewende in Österreich. Zum Wohlergehen der Menschen und zur Schonung von Lebensräumen und Natur." (27/BI)
TOP 29	"Keine Reduzierung bei Polizeiinspektionen & Kein Stellenabbau von Polizeibeamten im Bezirk Gänserndorf!" (28/BI)
TOP 30	"Chancengleichheit gehörloser Menschen im österreichischen Bildungssystem" (29/BI)
TOP 31	"Wissenschaftliche Arbeiten genderfrei!" (30/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 16/AUA
TOP 32	"freien und offenen Hochschulzugang" (31/BI)
TOP 33	"Straffreistellung von Besitz und Erzeugung von Cannabis(-produkten) bei PatientInnen mit entsprechender medizinischer Indikation" (32/BI)
TOP 34	"gerichtliche psychiatrische Begutachtungen" (33/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 17/AUA
TOP 35	"Es ist Zeit für die Arbeitszeitverkürzung: Arbeitslosigkeit senken - Arbeitende entlasten!" (34/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 18/AUA
TOP 36	"Haus Beer in Gefahr – Petition zur Rettung des Hauptwerks von Josef Frank" (35/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 19/AUA
TOP 37	"Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing" (36/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 20/AUA
TOP 38	"Der Hörndlwald muss langfristig gerettet werden! Wir fordern die Rückwidmung des Hörndlwalds zur Grünfläche um seine Bebauung auch in Zukunft verhindern zu können!" (37/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 21/AUA
TOP 39	"Ergänzung in der Straßenverkehrsordnung von 1960 - Aufnahme der mobilen aufsuchenden Familienarbeit im Auftrag von Behörden" (38/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 22/AUA
TOP 40	"einer grundsätzlichen Verbesserung der rechtlichen Stellung des Wachkörpers Justizwache und auch der persönlichen Sicherheit der Justizwachebediensteten im Dienst, sowie eine dringende und zeitgemäße Anpassung des Strafvollzugsgesetzes an aktuelle E (39/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 23/AUA
TOP 41	"Ergänzung des Postmarktgesetzes BGBl. I Nr. 123/2009" (40/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 24/AUA
TOP 42	"Anhang 1 zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz UVP-G 2000 BGBl. Nr. 697/1993" (41/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 25/AUA
TOP 43	"der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung" (42/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 26/AUA
TOP 44	Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers

21.12.2017

1. Sitzung

Tagesordnung
HTML
PDF

(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen

21.12.2017

Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

Tagesordnung
PDF
HTML

Tagesordnungspunkt

TOP 2

"Rasche Umsetzung einer Übergangsfinanzierung für Holzkraftwerke zur Bewältigung der anfallenden Holzmassen im Zuge der aktuellen Borkenkäferkatastrophe" (6/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Rasche Umsetzung einer Übergangsfinanzierung für Holzkraftwerke zur Bewältigung der anfallenden Holzmassen im Zuge der aktuellen Borkenkäferkatastrophe" (6/PET)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

TOP 13

"die Ausarbeitung eines verbindlichen Fahrplans zum Umstieg auf tierversuchsfreie Forschung, Testung und Ausbildung, der innerhalb konkreter Zeitziele umzusetzen ist" (43/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"die Ausarbeitung eines verbindlichen Fahrplans zum Umstieg auf tierversuchsfreie Forschung, Testung und Ausbildung, der innerhalb konkreter Zeitziele umzusetzen ist" (43/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, F. Dagegen: S, N, J

TOP 17

"Keine Ehe für Alle!" (55/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Keine Ehe für Alle!" (55/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

TOP 19

"ORF-Gesetz - Sicherung der Zukunftsfähigkeit, Unabhängigkeit, Überparteilichkeit und wirtschaftlichen Eigenständigkeit des ORF" (57/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"ORF-Gesetz - Sicherung der Zukunftsfähigkeit, Unabhängigkeit, Überparteilichkeit und wirtschaftlichen Eigenständigkeit des ORF" (57/BI)
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, F. Dagegen: S, N, J

Tagesordnung
PDF
HTML

Tagesordnungspunkt

TOP 5

"einer grundsätzlichen Verbesserung der rechtlichen Stellung des Wachkörpers Justizwache und auch der persönlichen Sicherheit der Justizwachebediensteten im Dienst, sowie eine dringende und zeitgemäße Anpassung des Strafvollzugsgesetzes an aktuelle E (39/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"einer grundsätzlichen Verbesserung der rechtlichen Stellung des Wachkörpers Justizwache und auch der persönlichen Sicherheit der Justizwachebediensteten im Dienst, sowie eine dringende und zeitgemäße Anpassung des Strafvollzugsgesetzes an aktuelle E (39/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

TOP 6

"Schaffung eines menschenrechtskonformen und menschenwürdigen Maßnahmenvollzugs - basierend auf den Vorschlägen der ExpertInnen-Kommission des BMJ vom Jänner 2015" (51/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Schaffung eines menschenrechtskonformen und menschenwürdigen Maßnahmenvollzugs - basierend auf den Vorschlägen der ExpertInnen-Kommission des BMJ vom Jänner 2015" (51/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, F. Dagegen: S, N, J

TOP 12

"Prüfung der Möglichkeit und Konsequenzen der Entkriminalisierung von Assistiertem Suizid" (14/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Prüfung der Möglichkeit und Konsequenzen der Entkriminalisierung von Assistiertem Suizid" (14/PET)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, S, F. Dagegen: N, J

TOP 13

"gerichtliche psychiatrische Begutachtungen" (33/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"gerichtliche psychiatrische Begutachtungen" (33/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, F. Dagegen: S, N, J

TOP 17

"Ergänzung in der Straßenverkehrsordnung von 1960 - Aufnahme der mobilen aufsuchenden Familienarbeit im Auftrag von Behörden" (38/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Ergänzung in der Straßenverkehrsordnung von 1960 - Aufnahme der mobilen aufsuchenden Familienarbeit im Auftrag von Behörden" (38/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, F. Dagegen: S, N, J

TOP 21

"Bleiberecht für in Familien aufgenommene Flüchtlinge" (48/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Bleiberecht für in Familien aufgenommene Flüchtlinge" (48/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, F. Dagegen: S, N, J

TOP 22

"Schluss mit den Kürzungen bei ausgegliederten Einrichtungen und anderen Beteiligungen des Bundes!" (50/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Schluss mit den Kürzungen bei ausgegliederten Einrichtungen und anderen Beteiligungen des Bundes!" (50/BI)
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, F. Dagegen: S, N, J

Tagesordnung
PDF
HTML

Tagesordnungspunkt

TOP 1

"Die Bundesregierung wird aufgefordert, ehest möglich alle notwendigen Schritte einzuleiten, um die Möglichkeit, Integrationsklassen an Sonderschulen zu führen, in das Regelschulwesen zu überführen" (2/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Die Bundesregierung wird aufgefordert, ehest möglich alle notwendigen Schritte einzuleiten, um die Möglichkeit, Integrationsklassen an Sonderschulen zu führen, in das Regelschulwesen zu überführen" (2/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

TOP 3

"15a Vereinbarung zur institutionellen Kinderbetreuung muss bleiben!" (4/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"15a Vereinbarung zur institutionellen Kinderbetreuung muss bleiben!" (4/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

TOP 9

"Für die Gesundheit der AnrainerInnen - Straßenbahnen raus aus dem Eisenbahngesetz!" (10/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Für die Gesundheit der AnrainerInnen - Straßenbahnen raus aus dem Eisenbahngesetz!" (10/PET)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

TOP 11

"Es ist Zeit für die Arbeitszeitverkürzung: Arbeitslosigkeit senken - Arbeitende entlasten!" (34/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Es ist Zeit für die Arbeitszeitverkürzung: Arbeitslosigkeit senken - Arbeitende entlasten!" (34/BI)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, F. Dagegen: S, N, J

TOP 19

"PAS - ins Strafrecht" (44/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"PAS - ins Strafrecht" (44/BI)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

TOP 25

„Änderung des §8a Tierschutzgesetz“ (52/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	„Änderung des §8a Tierschutzgesetz“ (52/BI)
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

Tagesordnung
PDF
HTML

Tagesordnungspunkt

TOP 4

"Sicherstellung, dass der Botanische Garten in Schönbrunn, einer der ältesten historischen Gärten Österreichs, erhalten und weiterhin öffentlich frei zugänglich bleibt." (20/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Sicherstellung, dass der Botanische Garten in Schönbrunn, einer der ältesten historischen Gärten Österreichs, erhalten und weiterhin öffentlich frei zugänglich bleibt." (20/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, S, F, N, P. Dagegen: -

TOP 5

"Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen" (25/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen" (25/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, F. Dagegen: S, N, P

TOP 16

"Aufsystemisierung der Polizeiinspektion Telfs" (45/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Aufsystemisierung der Polizeiinspektion Telfs" (45/BI)
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, S, F, N. Dagegen: P

Tagesordnung
PDF
HTML

Tagesordnungspunkt

TOP 13

"Ergänzung des Postmarktgesetzes BGBl. I Nr. 123/2009" (40/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Ergänzung des Postmarktgesetzes BGBl. I Nr. 123/2009" (40/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, F. Dagegen: S, N, P

TOP 14

"Anhang 1 zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz UVP-G 2000 BGBl. Nr. 697/1993" (41/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Anhang 1 zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz UVP-G 2000 BGBl. Nr. 697/1993" (41/BI)
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, F. Dagegen: S, N, P

Tagesordnung
PDF
HTML

Tagesordnungspunkt

TOP 14

"Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare" (13/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare" (13/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, F. Dagegen: S, N, P

TOP 24

"Freier Universitätszugang für österreichische Studenten!" (23/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Freier Universitätszugang für österreichische Studenten!" (23/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, S, F, N, P. Dagegen: -

TOP 29

"Keine Reduzierung bei Polizeiinspektionen & Kein Stellenabbau von Polizeibeamten im Bezirk Gänserndorf!" (28/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Keine Reduzierung bei Polizeiinspektionen & Kein Stellenabbau von Polizeibeamten im Bezirk Gänserndorf!" (28/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, S, F, N, P. Dagegen: -

TOP 32

"freien und offenen Hochschulzugang" (31/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"freien und offenen Hochschulzugang" (31/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, F. Dagegen: S, N, P

TOP 33

"Straffreistellung von Besitz und Erzeugung von Cannabis(-produkten) bei PatientInnen mit entsprechender medizinischer Indikation" (32/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Straffreistellung von Besitz und Erzeugung von Cannabis(-produkten) bei PatientInnen mit entsprechender medizinischer Indikation" (32/BI)
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, F. Dagegen: S, N, P