meinsam viel leichter. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
15.07
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Wurm. – Bitte.
15.08
Abgeordnete Mag. Gisela Wurm (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Frauenbudget ist gleich hoch geblieben, und das ist in Zeiten des Sparens eine Leistung. – Gratulation, Frau Ministerin, dass es gelungen ist, da nicht zu kürzen! Und jeder Cent, jeder Euro ist gut eingesetzt bei diesem Budget.
Die Schwerpunkte, die das Budget umfasst, sind die Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt, Gewaltprävention und Opferschutz, Förderung von Frauenprojekten und Frauenberatungseinrichtungen, Maßnahmen gegen Diskriminierung, Erstellung der Gleichbehandlungsberichte und Wahrnehmung internationaler Gleichstellungsagenden.
Kommen wir zum Gewaltschutz, kommen wir zu Gewaltprävention: Dazu ist zu sagen, dass die Gewaltschutzzentren in den Bundesländern weiterhin gesichert sind, dass die Finanzierung weiterhin gesichert ist, dass außerdem – und darüber bin ich wirklich froh – das Projekt GewaltFREI leben, das zum Großteil von der EU finanziert wird, bis zum nächsten Jahr weiterhin gut im Bereich Sensibilisierung eingesetzt wird. Das sind 400 000 €, die zu 80 Prozent von der EU finanziert werden. Ein weiteres Projekt wird durch die EU kofinanziert, nämlich Frauen in Führungspositionen. Da geht es um 270 000 €. 54 000 € sind der Eigenanteil, alles andere wird von der EU finanziert.
Ich sage das auch deshalb, weil die EU oft nur in einem negativen Zusammenhang erwähnt wird. Da tut sie den Frauen sehr viel Gutes, und nicht nur da, auch werden wir immer wieder ermahnt – und sie ist eine gute Mahnerin, wenn es darum geht, den Finger in die Wunde zu legen –, dass wir agieren müssen, noch besser agieren müssen, wenn es darum geht, gleichen Lohn für gleiche Arbeit zu bezahlen, wenn es darum geht, vermehrt Frauen in Führungspositionen zu bekommen. Da haben wir in der EU eine gute Partnerin, das sollten wir auch nicht vergessen, wenn wir am Sonntag zur Wahl schreiten.
Es sind nicht zuletzt und vor allen Dingen SozialdemokratInnen, die hier immer wieder dafür sorgen, dass Frauen bessere Rahmenbedingungen haben, sei es nun bei der Kinderbetreuung, sei es in der Frage des gleichen Lohns für gleiche Arbeit, sei es in der Frage der Besetzung von gut dotierten Positionen. Da müssen wir weitermachen. Da sollten wir am Sonntag zur Wahl gehen, das ist das eine, und – natürlich werbe ich für meine Partei – den Sozialdemokraten eine Stimme geben. (Beifall bei der SPÖ.)
15.10
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Yilmaz gelangt nun zu Wort. – Bitte.
15.10
Abgeordnete Nurten Yilmaz (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Geschätzte Kollegin Gartelgruber, ja, wir verstehen etwas anderes unter Frauenpolitik als Sie, das wissen wir, Sie haben es uns auch bewiesen. In Ihrer Regierungsverantwortung haben Sie uns einen Mann als Frauenminister beschert, und das waren nicht wirklich die Lichtjahre der Frauenpolitik in unserer Republik. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Hübner.)
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