2123/J XXV. GP

Eingelangt am 10.07.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Deimek, Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Vorbereitung auf den Krisenfall Blackout

Wie die Tageszeitung „Die Presse“ in ihrer Onlineausgabe vom 26. Juni 2014 berichtet, wurde eine für den September angesetzte Waffenübung abgesagt. Das Ausbildungsziel der Milizübung war ein sogenannter „Blackout“, ein großflächiger Stromausfall.  Der Grund für die Nicht-Abhaltung der Übung lässt sich in der teils fehlgeleiteten Sparpolitik der Bundesregierung finden, die das Österreichische Bundesheer der erforderlichen Mittel beraubt. Unter diesen Umständen leidet sowohl die Landesverteidigung, wie auch – das angeführte Beispiel zeigt es – der Katastrophenschutz und damit die Sicherheit der Menschen dieses Landes. 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

ANFRAGE

1. Welche Vorbereitungen hat das BMLVS für sich getroffen, sollte es im Bundesgebiet zu großflächigen Stromausfällen bzw. zu einem Blackout kommen?

2. Welche Vorbereitungen hat das BMLVS getroffen, sollte es im Bundesgebiet zu großflächigen Stromausfällen bzw. zu einem Blackout kommen und zu Assistenzleistungen angefordert werden?

3. Wurden diese Vorbereitungsmaßnahmen auch praktisch erprobt, oder handelt es sich lediglich um theoretische Planungen?

4. Wann wurden diese Vorbereitungen erprobt und in welchem personellen Rahmen?