2121/J XXV. GP
Eingelangt am 10.07.2014
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ANFRAGE
der Abgeordneten Dipl.-Ing. Deimek, Kunasek
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Gesundheit
betreffend Vorbereitung auf den Krisenfall Blackout
Wie die Tageszeitung „Die Presse“ in ihrer Onlineausgabe vom 26. Juni 2014 berichtet, wurde eine für den September angesetzte Waffenübung abgesagt. Das Ausbildungsziel der Milizübung war ein sogenannter „Blackout“, ein großflächiger Stromausfall. Der Grund für die Nicht-Abhaltung der Übung lässt sich in der teils fehlgeleiteten Sparpolitik der Bundesregierung finden, die das Österreichische Bundesheer der erforderlichen Mittel beraubt. Unter diesen Umständen leidet sowohl die Landesverteidigung, wie auch – das angeführte Beispiel zeigt es – der Katastrophenschutz und damit die Sicherheit der Menschen dieses Landes.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesminister für Gesundheit folgende
ANFRAGE
1. Welche Vorbereitungen hat das BMG getroffen, sollte es im Bundesgebiet zu großflächigen Stromausfällen bzw. zu einem Blackout kommen?
2. Wurden diese Vorbereitungsmaßnahmen auch praktisch erprobt, oder handelt es sich lediglich um theoretische Planungen?
3. Wann wurden diese Vorbereitungen erprobt und in welchem personellen Rahmen?